Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02/02-6 
 
Vorlagen-Nummer 
 1687/2018 
Freigabedatum 29.05.2018 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im 
Bezirk Chorweiler 
Beschlussorgan 
Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Grün 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Chorweiler hat in ihrer Sitzung am 17.05.2018 beschlossen die vom Rat im 
Haushaltsplan 2018 für das Haushaltsjahr 2018 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 Euro für 
Maßnahmen zum Stadtklima / zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss 
vom 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs für folgende Maßnahmen zur Verfügung zu stellen: 
 
- 8.000 Euro für einen neuen Bouleplatz im Worringen zwischen Bolligstraße und Neusser 
Landstraße (hinter der Jet-Tankstelle) 
- 5.000 Euro für die Platzgestaltung rund um das Kriegerdenkmal nahe der Kirche an der Krie-
gerhofstr. in Fühlingen 
 
1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 13.000 Euro für die von 
der Bezirksvertretung Chorweiler beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen 
stehen im Haushaltsplan 2018 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forst-
wirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, 
Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung. 
 
2. Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die 
Verwaltung, die Maßnahmen um-zusetzen. 
 
Finanzausschuss 04.06.2018 
Ausschuss für Umwelt und Grün 21.06.2018

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  13.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Der Rat hat im Haushaltsplan 2018 für das Jahr 2018 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 
100.000 Euro für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen. 
Der Finanzausschuss hat mit Beschluss vom 09.11.2015 einen Kriterienkatalog für die Maßnahmen 
des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms der Bezirke festgelegt. 
In Anschluss hat er die Mittelbereitstellung für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm der 
Bezirke im Hpl. 2016/2017 unter folgenden Haushaltsvermerk gestellt: Freigabe durch Finanzaus-
schuss auf Basis eines überarbeiteten Kriterienkatalogs. 
Der entsprechende überarbeitete Kriterienkatalog wurde vom Finanzausschuss in der Sitzung am 
03.04.2017 ab dem Hauhaltjahr 2018 beschlossen. 
Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss Umwelt und Grün mitgeteilt. 
Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme je Stadtbezirk erfolgt 
durch den Finanzausschuss.