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2664/2017

Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

Beschlussvorlage Ausschuss 06.10.2017

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Nächste Beratung: Verkehrsausschuss, Sitzung am 05.12.2017, TOP 4.4

Beschlussvorlage Ausschuss

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Beschlussvorlage Ausschuss

3671 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/69/693/1 
 
Vorlagen-Nummer 
 2664/2017 
Freigabedatum 06.10.2017 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV  
Granitplattenverlegearbeiten auf dem Roncalliplatz und der Domplatte 
Beschlussorgan 
Verkehrsausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Verkehrsausschuss stimmt der Vergabe eines Jahresvertrages für Granitplattenverlegearbeiten 
auf dem Roncalliplatz und der Domplatte in Höhe von 316.385,30 Euro zu und beauftragt die Verwal-
tung mit der Umsetzung. Die benötigten Mittel in Höhe von 316.385,30 Euro sind im Haushaltsplan-
entwurf 2018 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2019 bis 2021 im Teilergebnisplan 1202 - 
Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistun-
gen, berücksichtigt. 
 
 
Verkehrsausschuss 05.12.2017

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  316.385,30     € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
 
Begründung: 
Der Roncalliplatz und die Domplatte einschließlich der Domumgebung gehören zu den wichtigsten 
und am meisten besuchten Plätzen der Stadt Köln.  
 
Durch die Lage direkt am Kölner Dom (UNESCO-Welterbe) werden diese Flächen jedes Jahr durch 
zahlreiche Touristengruppen aus dem In- und Ausland begangen. Dieser Platz ist daher eines der 
wichtigsten Aushängeschilder der Stadt Köln.  
 
Um sowohl eine positive Außenwirkung zu gewährleisten als auch die Verkehrssicherheit aufrecht zu 
erhalten, müssen ganzjährig zerstörte und lose Granitplatten unterschiedlicher Größe ausgetauscht 
bzw. neu verlegt werden. Die Schäden am Granitplattenbelag entstehen vor allen Dingen nach Frost-
perioden und bei hohen Temperaturen.  
 
Die Lieferung der für die Arbeiten erforderlichen Granitplatten erfolgt über einen Rahmenvertrag, der 
Gegenstand eines gesonderten Beschusses war (Vorlage 0977/2014). 
 
Die Arbeiten werden als Jahresvertrag ausgeschrieben. Die verschiedenen Leistungen werden dann 
einzeln abgerufen. 
 
 
RPA 
 
Es wird von Kosten in Höhe von 316.385,30 Euro ausgegangen. Das Rechnungsprüfungsamt hat die 
Kostenberechnung unter RPA-Nr. KOB 2017/0466 geprüft und anerkannt. Die Zustimmung ist als 
Anlage 1 beigefügt.

3 
 
 
Finanzierung  
 
Die benötigten Mittel in Höhe von 316.385,30 Euro sind im Haushaltsplanentwurf 2018 sowie in der 
mittelfristigen Finanzplanung 2019 bis 2021 im Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, 
ÖPNV - in Teilplanzeile 13 -  Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, berücksichtigt. 
 
 
Alternative 
 
Bei einem Verzicht auf die Vergabe eines Jahresvertrages könnten schadhafte Platten nicht mehr 
fachgerecht ausgetauscht werden. Um eine ausreichende Verkehrssicherheit gewährleisten zu kön-
nen, wäre dann ein Ersatz der Platten durch Asphalt oder Mörtel erforderlich. Diese Arbeiten würden 
dann von der Brückenmeisterei des Amtes für Brücken und Stadtbahnbau ausgeführt. 
 
 
Anlage: Zustimmung Kostenberechnung durch das Rechnungsprüfungsamt

Zustimmung 14

1460 Zeichen

14 19.07.2017
143 Herr Himmelsbach
28666

| 62/2

2 | Amt für Brücken, Tunnel und adtbahnbau

Roncalliplatz und Domplatte
Kostenberechnung Granitplattenverlegearbeiten Jahresauftrag 2018/2019

RPA-Nr.: KOB 2017/0466

hier: Prüfung der Kostenberechnung

Eingereichte Kosten: 265.870,00 € (netto), 316.385,30 € (brutto)
Bestätigte Kosten (gerundet); 265.870,00 € (netto), 316.385,30 € (brutto)

Sehr geehrte Damen und Herren,

69 reicht eine bepreiste Leistungsbeschreibung als Kostenberechnung für Granitplattenver-
‚legearbeiten auf dem Roncalliplatz und der Domplatte für die Jahre 2018/2019 ein.

Dabei handelt es sich überwiegend um Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten, die im Rah-
men der Verkehrssicherungspflicht erfahrungsgemäß notwendig werden.

Der Umfang und die Art der Arbeiten orientieren sich an Erfahrungswerten aus den vergan-
genen Jahren.

Nach Prüfung der vorgelegten Unterlagen werden die eingereichten Kosten bestätigt.
In vereinzelten Leistungspositionen erscheinen die angenommen Einzelpreise leicht über-
höht. Aufgrund der aktuellen Marktlage und den erfolgten Preissteigerungen im Bausektor

wurde offensichtlich ein Sicherheitszuschlag eingerechnet, der nachvollziehbar und auch
vertretbar ist.

Vor Ausschreibung und Vergabe der Arbeiten sind die politischen Gremien entsprechend der
aktuellen Zuständigkeitsordnung einzubinden und die Finanzierung ist sicher zu stellen.

Mit f undlichen Grüßen

Anlage: Geprüfte Kostenberechnung

Beratungsverlauf (1)

05.12.2017 Verkehrsausschuss
TOP 4.4 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

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Details

Aktenzeichen
2664/2017
Typ
Beschlussvorlage Ausschuss
Datum
06.10.2017
Erstellt
28.08.2017 10:35