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Sitzbänke Fuß- und Radweg Kleingartenanlage Boltensternstraße in Riehl

Antrag nach § 3 BV5 (SPD) AN/1460/2023 vom 17.08.2023

Stand: Am 31.08.2023 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) geändert beschlossen.

Dokumente

  • Antrag nach § 3 (SPD BV5)

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    Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 17.08.2023 AN/1460/2023 Antrag gem. §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Sitzbänke Fuß- und Radweg Kleingartenanlage Boltensternstraße in Riehl - Antrag der SPD - Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Nippes beantragt: Die Verwaltung wird beauftragt: 1. Auf dem Fuß- und Radweg an der Kleingartenanlage Boltensternstraße werden an geeigneter Stelle zwei Sitzbänke installiert. Nach Möglichkeit sollen die Bänke in die Nähe zweier installierter Leuchten. 2. Dabei wird die Verwaltung gebeten, ausschließlich menschenfreundliche Möbel zu installieren. Es soll ausdrücklich keine defensive Architektur zum Einsatz kommen. 3. Die Verwaltung prüft, ob zusätzlich zu den Bänken auch Mülleimer installiert werden können, die in den Müllentsorgungs- und Reinigungsplan eingepflegt werden. Die Bezirksvertretung beschließt ferner: 4. Für die Installation der Bänke und Mülleimer werden die Gelder aus Stadtverschöne- rungsmitteln zur Verfügung gestellt. Begründung: - 2 - Im Stadtteil Riehl fehlt es besonders an geeigneten Aufenthalts- und Sitzgelegenheiten für die Anwohner*innen des Stadtteils. Der benannte Weg ist ein geeigneter Standort für die Verbesserung der Situation. Der Weg wird von vielen Spaziergänger*innen aus Riehl in Richtung Rhein und Bewohner*in- nen der SBK für eine Runde um das Gelände genutzt. Gerade für Personen mit Ein- schränkungen wird sich der Spaziergang durch die Möglichkeit einer kurzen Pause ent- spannter darstellen. gez. Wicharz gez. Meier
  • Sachstandsbericht BV

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    Dezernat, Dienststelle / Vorlagen-Nummer AN/1460/2023 Stand: 22.07.2024 Sachstandsbericht Sitzbänke Fuß- und Radweg Kleingartenanlage Boltensternstraße in Riehl - Antrag der SPD - Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt: 1. Auf dem Fuß- und Radweg an der Kleingartenanlage Boltensternstraße werden an geeigneter Stelle zwei Sitzbänke installiert. Nach Möglichkeit sollen die Bänke in die Nähe zweier installierter Leuchten. 2. Dabei wird die Verwaltung gebeten, ausschließlich menschenfreundliche Möbel zu installieren. Es soll ausdrücklich keine defensive Architektur zum Einsatz kommen. 3. Die Verwaltung prüft, ob zusätzlich zu den Bänken auch Mülleimer installiert werden können, die in den Müllentsorgungs- und Reinigungsplan eingepflegt werden. Die Bezirksvertretung beschließt ferner: 4. Für die Installation der Bänke und Mülleimer werden bis zu 6.000,-- EUR aus den Stadtverschönerungsmitteln 2023 zur Verfügung gestellt. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Die Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH ist mit dieser Maßnahme beauf- tragt worden. Nächste Schritte: Die Durchführung der Maßnahme steht an und es ist mit der Umsetzung bis Frühjahr 2025 zu rechnen. Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: Mai 2025

Beratungsverlauf

  1. 31.08.2023

    Bezirksvertretung 5 (Nippes)

    TOP 8.1.2, Entscheidung. Ergebnis: geändert beschlossen

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