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Umsetzung der Maßnahme „Öffnung des Kalker Friedhofs“ in Köln-Merheim durch Veränderung der Tore an der Hohensyburgstraße und am Kieskauler Weg
Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates AN/1653/2018 vom 20.11.2018
Stand: Am 29.11.2018 in der Bezirksvertretung 8 (Kalk) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Anfrage_SPD_1653-2018
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SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk SPD-Bezirksfraktion Kalk, Kalker Hauptstraße 247 - 273, 51103 Köln Herrn Bezirksbürgermeister Marco Pagano Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Bezirksrathaus Kalk Kalker Hauptstraße 247-273 51103 Köln Telefon (02 21) 221 98 302 Telefax (02 21) 221 98 927 E-Mail: spd-bv8@stadt-koeln.de Internet: www.koelnspd.de Markus Klein Fraktionsvorsitzender Telefon 0171 8276215 Telefax (02 21) 221 98 927 E-Mail: markus_klein@koeln.de Eingang beim Bezirksbürgermeister: 20.11.2018 AN/1653/2018 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 8 (Kalk) 29.11.2018, TOP 9.2.2 Umsetzung der Maßnahme „Öffnung des Kalker Friedhofs“ in Köln-Merheim durch Veränderung der Tore an der Hohensyburgstraße und am Kieskauler Weg Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.11.2018 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in den Jahren 2015 und 2016 wurden zum Thema „Durchwegung des Kalker Fried- hofs in Köln-Merheim“ in der Bezirksvertretung Kalk entsprechende Beschlüsse ge- fasst, die am 8. November 2017 im Rahmen eines Ortstermins mit der Fachverwal- tung, der Bürgeramtsleitung und einigen Bezirksvertreter*innen erörtert wurden. Da- bei konnte Einvernehmen erzielt werden, wie die Maßnahme umgesetzt werden soll, damit eine bürgerfreundliche Begehung und Durchquerung des Friedhofs entsteht. Seitdem gibt es keine Rückmeldungen aus der Verwaltung; Ansätze zur Umsetzung der Beschlüsse sind ebenfalls nicht erkennbar. Den Bürger*innen, die von der Maßnahme und auch von dem Ortstermin Kenntnis haben, ist kaum zu vermitteln, dass eine Mitteilung der Verwaltung, warum sich die Umsetzung so gravierend verzögert, nicht möglich ist. 2 Aus den o.g. Gründen bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 29.11.2018: 1. Wie ist der Stand der Bearbeitung bzw. warum wurde mit der Maßnahme noch nicht begonnen? 2. Wann ist mit dem Abschluss der Maßnahme zu rechnen? Mit freundlichen Grüßen gez. Markus Klein gez. Claudia Greven-Thürmer Markus Klein Marcel Hagedorn Fraktionsvorsitzender Bezirksvertreterin
Beratungsverlauf
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