Barrierefreiheit: Antwort zur Anfrage DEINE FREUNDE AN/1490/2018

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/32/32/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 2186/2019 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 08.07.2019 
 
Antwort der Verwaltung zur Anfrage des Bezirksvertreters Harald Schuster, DEINE FREUNDE 
in der Bezirksvertretung Ehrenfeld AN/1490/2018 zum Thema "Barrierefreie Gehwegmobilität" 
Mit der Drucksache AN/1490/2018 fragt Einzelmandatsträger Harald Schuster (DEINE FREUNDE) 
nach der Umsetzung des Beschlusses AN/1718/2016 zum Antrag: Barrierefreies Ehrenfeld vom 
07.11.2016, TOP 8.5. 
 
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt: 
 
Die Thematik der Barrierefreiheit berührt die Zuständigkeit verschiedener Ämter unterschiedlicher 
Dezernate der Stadtverwaltung. Daher ist eine umfangreiche Abstimmung zur Herstellung einer ein-
heitlichen Verwaltungsmeinung erforderlich. Die Abstimmung ist noch nicht abgeschlossen.  
 
Die Fragen nach dem „präzisen Fahrplan für den Stadtbezirk Ehrenfeld“ (Frage 01.), die Einrichtung 
von Begegnungszonen (Frage 02.) und den „kommunikativen Maßnahmen zur Reduzierung wider-
rechtlich abgestellter Fahrzeuge“ können erst nach Abschluss des Abstimmungsprozesses beantwor-
tet werden. 
 
Gleichzeitig wird auf die Mitteilung der Verwaltung 1905/2019 in der Sitzung vom 17.06.2019 (Beant-
wortung der Anfrage AN/0572/2019 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung 
4 zum illegalen Gehwegparken verwiesen.