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TOP 8.1 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2027 – hier: Kulturförderabgabe

SPD Änderungsantrag nach § 13 AN/1730/2022 vom 30.09.2022

Stand: Am 30.09.2022 im Finanzausschuss endgültig abgelehnt.

Dokumente

  • 220930 ÄA Kulturförderabgabe Anlage KfA

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    Veränderungsnachweis KfA der SPD-Fraktion 2023_2024 Thema Einnahmen KfA 2023 Mittelverwendung KFA 2023 Einnahmen KfA 2024 Mittelverwendung KFA 2024 Haushaltsvermerk Kulturförderabgabe, bisher 7.000.000 € 7.000.000 € Mehrerträge Kulturförderabgabe für Geschäftsreisende 5.000.000 € 5.000.000 € Erhalt der Busbliothek 150.000 € 150.000 € Gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012 Samstagsöffnungen für Stadtteilbibliotheken 280.000 € 280.000 € Gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012 Medienetat der Stadtbibliothek 320.000 € 320.000 € Gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012 Rücknahme Gebührenerhöhung Rheinische Musikschule 150.000 € 150.000 € Gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012 Akademie der Künste der Welt 1.000.000 € 1.000.000 € Gemäß Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012 1.900.000 € 1.900.000 € Saldo Fortschreibungen KfA Maßnahmen Barrierfreiheit 100.000 € 100.000 € Lern- und Gedenkort Jawne 25.000 € 25.000 € Betriebskostenzuschuss an Kölner Frauengeschichtsverein e. V. 5.000 € 5.000 € Akademie der Künste der Welt 20.000 € 20.000 € Crime Cologne 25.000 € 25.000 € Sommerblut 40.000 € 40.000 € Kölner Kulturrat 50.000 € 50.000 € Netzwerk Kölner Chöre 8.000 € 8.000 € Jazzstadt 180.000 € 180.000 € Africologne Festival 30.000 € 30.000 € Filmhaus Köln 30.000 € 30.000 € Literaturhaus Köln e. V. 20.000 € 20.000 € Europäisches Zentrum f. aktuelle Musik 50.000 € 50.000 € Notfonds Darstellende Künste 200.000 € 200.000 € Projektkostenzuschuss Reallabor 250.000 € 250.000 € Kunstraum Fuhrwerkswaage 20.000 € 20.000 € zusätzliche Strukturerhaltung Kreativwirtschaft/Film 100.000 € 100.000 € zusätzliche Forderung Kulturelle Bildung 100.000 € 100.000 € Sonderförderung Open-Air 300.000 € 300.000 € Energiezuschuss 7.500.000 € 7.500.000 € Zuschuss für Anlaufstellen in den Sozialräumen/ Lebenswerte Veedel 225.000 € 225.000 € Haushaltsnahe Dienstleistungen und präventive Hausbesuche 700.000 € 700.000 € Summe KfA 12.000.000 € 11.878.000 € 12.000.000 € 11.878.000 € ]
  • SPD Änderungsantrag nach § 13

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    An den Vorsitzenden des Finanzausschusses Herrn Dr. Gerrit Krupp Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln fon 0221. 221 259 50 fax 0221. 221 246 57 mail fraktion@koelnspd.de web www.koelnspd.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 29.09.2022 AN/1730/2022 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Finanzausschuss 30.09.2022 TOP 8.1 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2027 – hier: Kulturförderabgabe Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, folgenden Änderungsantrag zu TOP 8.1- Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushalts- jahre 2023/2024 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2027 (Vorlage 2975/2022) – hier Kulturförderabgabe – bitten wir, in die Tagesordnung der Sitzung des Finanzausschusses am 30.09.2022 aufzunehmen. Beschluss: Gemäß Anlage Begründung: Erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen gez. Christian Joisten SPD-Fraktionsvorsitzender

Beratungsverlauf

  1. 30.09.2022

    Finanzausschuss

    TOP 8.1.6, Antrag / Anfrage. Ergebnis: endgültig abgelehnt

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