Darstellung zurückgebauter öffentlicher Parkplätze im Stadtbezirk Rodenkirchen

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• Beantwortung einer Anfrage (BV)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/66/661 Vorlagen-Nummer 0110/2022 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 31.01.2022 Darstellung zurückgebauter öffentlicher Parkplätze im Stadtbezirk Rodenkirchen hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 08.11.21, TOP 7.2.4 Die FDP-Fraktion bittet um die Beantwortung der folgenden Fragen: „1) Wie viele öffentliche Parkplätze, seien sie bewirtschaftet oder nicht bewirtschaftet, wurden seit dem Jahr 2016 im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen insgesamt zurückgebaut? 2) Wie stellt sich dieser Rückbau geordnet nach den jeweiligen Stadtteilen dar? 3) Welche Planungen verfolgt die Stadt Köln, um öffentlichen Parkraum für Kfz in angemessener Anzahl zu erhalten bzw. zu erschaffen?“ Antwort der Verwaltung: Zu Fragen 1 und 2: Da bei der Verwaltung kein Kataster über Stellplätze im öffentlichen Straßenraum geführt wird, kön- nen die Fragen so nicht beantwortet werden. Richtig ist, dass veränderte Nutzungsansprüche wie z. B. die vermehrte Ausweisung von Fahrradabstellanlagen oder die Nutzung von bisherigen Pkw- Stellplätzen für Außengastronomie zu einer Reduzierung von Pkw-Stellplätzen geführt hat. Hiervon ist in besonderem Maße der Stadtbezirk Innenstadt betroffen. Zu Frage 3: Der Rat hat mit seinem Beschluss vom 14.12.2021 auf Basis des Antrags AN/2635/2021 die Verwal- tung beauftragt, „einen Masterplan Parken zu erstellen mit dem Ziel, den ruhenden Autoverkehr im öffentlichen Raum deutlich zu reduzieren“. Dabei sollen u. a. auch die in der Begründung der Anfrage angesprochenen Quartiersgaragen und deren Bau und Bewirtschaftung in städtischer Trägerschaft behandelt werden. Zur Bearbeitung des Beschlusses wird die Verwaltung nun zunächst einen Ar- beitsplan erstellen.