Sperrung des Flittarder Weges für unberechtigte Fahrzeuge

Herrn Bezirksbürgermeister 
Bernd Schößler 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang beim Bezirksbürgermeister: 31.10.2018 
AN/1521/2018 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 15.11.2018 
 
Sperrung des Flittarder Weges für unberechtigte Fahrzeuge 
- Anfrage der SPD-Fraktion - 
Bereits zur  Sitzung am 11.05.2017 forderte die SPD Fraktion Poller oder eine Schranke um 
weiteres unerlaubtes Durchfahren des Flittarder Weges zu vermeiden. Nach einiger Zeit wurde  
uns mitgeteilt,  dass man nicht wisse, wer für die Überwachung des Flittarder Weges zuständig  
sei, und dass aufgrund des Busverkehrs eine Absperrung der Straße zu kostenintensiv oder gar 
nicht möglich sei! Zur Sitzung am 1.2. 2018 stellten wir darauf eine Anfrage zur Feststellung der 
Zuständigkeiten. Mittlerweile kümmerte sich auch die CDU Fraktion intensiv um die Thematik und 
hatte mit uns gemeinsam Kontakt zum Niehler Bürgerverein und betroffenen Anliegern. Unter 7.1.4 
in der Sitzung vom  30.05. 2018 hat die SPD Fraktion nachgefragt, ob die Installation einer 
Funkampel am Flittarder weg möglich sei. Bereits seit 2016 erreichen uns Beschwerden und 
spätestens seit dem 11.05. 2017 ist auch der Verwaltung das Problem bekannt, ohne dass bisher 
etwas unternommen wurde.  
 
 
Daher fragen wir nach: 
 
1. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung ein Durchfahren des Flittarder Weges für    
      unberechtigte Fahrzeuge zu verhindern? 
                       
2.  Welche Möglichkeiten hat die Verwaltung, wenn Kostengründe als Ausschlusskriterium

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     ausgenommen werden? 
 
3.  Wurde die Prüfung der Möglichkeit zur Installation einer Funkampel, die durch die KVB 
      Busse geschaltet werden kann, mittlerweile in Angriff genommen? 
                        
4. Wann können wir mit dem Ergebnis der Prüfung rechnen? 
 
                            
 
 
 
 
gez. Baumann                                                                                                      gez. Steinbach