Darstellung Personalaufwendungen Ordnungsdienst und Fortführung Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
II/20/202/3 
 
Vorlagen-Nummer 
 3713/2018 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 06.12.2018 
 
Darstellung Personalaufwendungen Ordnungsdienst und Fortführung Stadtklima-
/Stadtverschönerungsprogramm 
In der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 13.09.2018 wurde folgende Anfrage gestellt: 
 
 
 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Der Personalaufwand im Teilplan 0201 Allgemeine Sicherheit und Ordnung wird ab dem 
Haushaltsjahr 2019 nicht mehr auf Bezirke bezogen dargestellt. 
Grund dafür ist, dass zum 01.05.2018 ein organisatorischer Wechsel der Bezirksordnungsdienste von 
den Bürgerämtern zu dem neuen Amt Bürgerdienste erfolgte. 
Bisher waren einzelne Mitarbeiter konkret einem Bezirk zugeordnet. Seit der Neuorganisation des 
Ordnungsdienstes erfolgt der Einsatz der Mitarbeiter individuell nach Bedarfslage.  
 
Bezüglich des Stadtklima/Stadtverschönerungsprogramms haben Finanzausschuss und Rat  
am 08.10.2018 bzw. am 08.11.2018 die Fortführung für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen.  
Je Bezirk werden nun 150.000 € aus dem Kulturförderprogramm zur Verfügung gestellt.