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Darstellung Personalaufwendungen Ordnungsdienst und Fortführung Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm

Beantwortung einer Anfrage (BV) 3713/2018 vom 19.11.2018

Stand: Am 06.12.2018 in der Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.

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    Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle II/20/202/3 Vorlagen-Nummer 3713/2018 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 06.12.2018 Darstellung Personalaufwendungen Ordnungsdienst und Fortführung Stadtklima- /Stadtverschönerungsprogramm In der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 13.09.2018 wurde folgende Anfrage gestellt: Antwort der Verwaltung: Der Personalaufwand im Teilplan 0201 Allgemeine Sicherheit und Ordnung wird ab dem Haushaltsjahr 2019 nicht mehr auf Bezirke bezogen dargestellt. Grund dafür ist, dass zum 01.05.2018 ein organisatorischer Wechsel der Bezirksordnungsdienste von den Bürgerämtern zu dem neuen Amt Bürgerdienste erfolgte. Bisher waren einzelne Mitarbeiter konkret einem Bezirk zugeordnet. Seit der Neuorganisation des Ordnungsdienstes erfolgt der Einsatz der Mitarbeiter individuell nach Bedarfslage. Bezüglich des Stadtklima/Stadtverschönerungsprogramms haben Finanzausschuss und Rat am 08.10.2018 bzw. am 08.11.2018 die Fortführung für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen. Je Bezirk werden nun 150.000 € aus dem Kulturförderprogramm zur Verfügung gestellt.

Beratungsverlauf

  1. 06.12.2018

    Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

    TOP 10.2.3, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen

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