AN/0062/2025
TOP 9.1: Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025/2026 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2029 – hier: Kulturförderabgabe
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b_Anlage Haushalt_2025_26_Verwendung_Kulturförderabgabe
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TP Dez. Gegenstand 2025 2026 Bemerkungen/HH-Vermerke 0416 VII Akademie der Künste der Welt 380.400 € 0 € Abänderung des Beschluss AN/1020/2012 0418 VII Erhalt der Busbliothek 150.000 € 150.000 € gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012 0418 VII Samstagsöffnungen für Stadtteilbibliotheken 28 0.000 € 280.000 € gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012 0418 VII Medienetat der Stadtbibliothek 0 € 0 € Einmalige Abänderung des Beschluss AN/2020/2012 1301 VIII Stadtklima- und Stadtverschönerungsprogramm (z entral) 350.000 € 350.000 € 1301 VIII Stadtklima- und Stadtverschönerungsprogramm in den Bezirken 1.350.000 € 1.350.000 € 0108 VIII Sanierung städtischer Liegenschaften 150.000 € 150.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0108 VIII Zusätzliche Öffentliche Toiletten 500.000 € 500.000 € 0408 VII Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals m bH 100.000 € 100.000 € 0408 VII Freunde und Förderer des Kölnischen Brauchtums e. V. 50.000 € 75.000 € 0416 VII Fonds Festivals 250.000 € 300.000 € teilw. Zweckbindung: Sommerblut 20.000 €, Shalom 50.000 € in 2025 und 100.000 € in 2026, Orbit 100.000 €, Africologne 30.000 €, Impulse 20.000 €, Kleinstfestivals, etc. Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Sonderförderung Open-Air (Kulturraummanageme nt) 100.000 € 100.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Concerto Köln 100.000 € 100.000 € 0416 VII Jazzfestival 50.000 € 50.000 € 0416 VII Fonds Kulturelle Bildung inkl. Offene Jazzhaussch ule 200.000 € 200.000 € Teilw. Zweckbindung: Offene Jazzhausschule 100.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Jazzstadt 250.000 € 250.000 € 0416 VII Projektkostenzuschuss Reallabor (Haus am Maarweg) 2 00.000 € 200.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Kölner Kulturrat 30.000 € 30.000 € 0416 VII Darstellende Kunst (inkl. Tanz) - Freie Szene 250.000 € 250.000 € Zweckbindung: 100.000 € für Comedia Theater Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Internationale Photoszene gUG (Institutionelle Förderung bildende Kunst, Photoszene) 0 € 40.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Projektförderung Filmkultur 24.000 € 43.000 € Anlage Haushalt 2025/2026: Kulturförderabgabe - Verwendungszwecke- Seite 1 von 2 TP Dez. Gegenstand 2025 2026 Bemerkungen/HH-Vermerke Anlage Haushalt 2025/2026: Kulturförderabgabe - Verwendungszwecke- 0416 VII Böll-Preis 10.000 € 0 € 0416 VII Förderung von Theaterproduktionen inkl. Kinder- und Jugendtheater 180.000 € 220.000 € 0416 VII ON-Netzwerk für Neue Musik e.V., Studio für elektronische Musik 70.000 € 70.000 € 0416 VII Kulturförderung Dezernat Kunst und Kultur 50.0 00 € 50.000 € 0801 IV Sportvorbilder 100.000 € 100.000 € 1002 VII Bauliche Maßnahmen für die Sanierung und Erhaltung von Denkmälern inklusive geerbter Denkmäler 500.000 € 500.000 € Zweckbindung: Ratsschiff, Torburgen und Stadtmauer (Eigelsteintorburg, Hahnentorburg, Sachsenturm); Freigabe durch Fachausschuss 1301 VIII Zusätzliche Reinigungsleistungen (Open Air) 500. 000 € 500.000 € Freigabe durch Fachausschuss 1401 VIII Trinkbrunnen 60.000 € 140.000 € 1501 IX Einzelhandelsförderung 400.000 € 400.000 € Freigabe durch Fachausschuss 1501 IX Gamescom Festival 60.669 € 66.045 € 1501 IX Förderung Projekte Kreativwirtschaft 300.000 € 300.000 € Zweckbindung: Klubkomm-Projektgelder 60.000 €, c/o pop Convention 50.000 €, Tincon 30.000 € in 2025 und 50.000 € in 2026, Filmbüro 25.000 €, Edimotion 25.000 €, Soundtrack cologne 25.000 €, Televisor Troika 40.000 € Freigabe durch Fachausschuss SUMME 6.995.069 € 6.864.045 € Seite 2 von 2
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kölner Rat CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln An den Vorsitzenden des Finanzausschusses Herrn Dr. Gerrit Krupp Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 16.01.2025 AN/0062/2025 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Finanzausschuss 17.01.2025 TOP 9.1: Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025/2026 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2029 – hier: Kulturförderabgabe Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, folgenden Änderungsantrag zu TOP 9.1- Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushalts- jahre 2025/2026 einschl. mitte lfristiger Finanzplanung bis 2029 (Vorlage 3987/2024) – hier Kulturförderabgabe – bitten wir in die Tagesordnung der Sitzung des Finanzausschusses am 17.01.2025 aufzunehmen. Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat den Beschluss der Haushaltssatzung 2025/2026 gem. dem durch den vorliegenden Veränderungsnachweis fortgeschriebenen Entwurf der Ver- waltung sowie mit der in der Anlage aufgeführten Verwendung der Erträge aus der Kulturför- derabgabe 2025/2026 zu beschließen. Die Verwaltung wird darüber hinaus aufgefordert, die bisher in der Kulturförderabgabe nach- richtlich aufgeführten Aufwendungen in den Teilplänen 0416 und 0418 ab dem Haushaltsjahr 2027 in den Etat des Dezernats VII – Kultur zu überführen und über die mittelfristige Finanz- planung dauerhaft darzustellen. Begründung: Die Begründung erfolgt mündlich. - 2 - Mit freundlichen Grüßen gez. Lino Hammer gez. Niklas Kienitz GRÜNE-Fraktionsgeschäftsführer CDU-Fraktionsgeschäftsführer gez. Lucas Sickmöller Volt-Fraktionsgeschäftsführer Anlage Haushalt 2025/2026: Kulturförderabgabe - Verwendungszwecke
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- AN/0062/2025
- Typ
- Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
- Datum
- 16.01.2025
- Erstellt
- 16.01.2025 17:08