Jahresbericht über die Beschlüsse des Ausschusses Schule und Weiterbildung im Jahr 2016

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IV/40 Vorlagen-Nummer 13.03.2017 0703/2017 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Schule und Weiterbildung 20.03.2017 Jahresbericht über die Beschlüsse des Ausschusses Schule und Weiterbildung im Jahr 2016 Gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln ist dem Ausschuss mindestens einmal jährlich ein aktueller Sachstand zu allen im Raum stehenden Be- schlüssen des Rates und seiner Ausschüsse bzw. der Bezirksvertretungen vorzulegen. Dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung wird hiermit tabellarisch der Sachstand der Beschlüsse aus dem Jahre 2016 mit Stand 31.12.2016 zur Kenntnis gegeben. Ausgenommen sind Punkte, die lediglich zur Kenntnis genommen wurden und Beschlüsse, die in nicht-öffentlicher Sitzung gefasst wurden. Die Auflistung besteht aus zwei Teilen. Im ersten Teil sind alle öffentlichen Vorlagen zu finden, die der Ausschuss für Schule und Weiterbildung als Entscheidungsorgan positiv beschlossen hat, sofern sie nicht bis zum 31.12.2015 erledigt waren. Im zweiten Teil sind alle öffentlichen Vorlagen aus dem Be- reich des Dezernates für Bildung, Jugend und Sport aufgelistet, die der Ausschuss für Schule und Weiterbildung vorberaten und der Rat positiv beschlossen hat, sofern sie nicht bis zum 31.12.2015 erledigt waren. gez. Dr. Klein

• Anlage 1 - Jahresbericht 2016

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  Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31,12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt dauert an ... ist nicht (mehr) möglich ASW 18.01.2016 4151/2015 Beschluss über die kommunale Klassenrichtzahl und somit die Zahl der Eingangsklassen der Kölner Grundschulen in städtischer Trägerschaft und die Festlegung der Schulplätze in diesen Klassen für das Schuljahr 16/17 Die Vorlage entspricht den Vorgaben der Ausführungsverordnung zu § 93 Absatz 2 SchulG. Auch die vorgesehenen Klassengrößen entsprechen jeweils den gesetzlichen Vorgaben. Kleinere Klassen sind zwar grundsätzlich wünschenswert, vor dem Hintergrund des aktuellen Schulbaunotstandes jedoch in vielen Kölner Stadtgebieten derzeit nicht realisierbar. In Stadtgebieten mit knappen Schulplatzangebot muss der Schulträger aufgrund aktueller Rechtsprechung (OVG-Urteil) die Bandbreite bis 29 Schüler/innen ausschöpfen, ansonsten können abgelehnte Schülerinnen und Schüler durch ihre Eltern mit Aussicht auf Erfolg hiergegen klagen. X ASW 29.02.2016 AN/0334/2016 AN/0410/2016 Ausbau des Gesamtschul- und Gymnasialangebotes in Köln und: Priorisierung der Schulbauten und - Sanierungen Die Beantwortung der Frage zu den Anträgen erfolgte in einer gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung mit dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 13.06.2016 (Vorlage 1514/2016). Zudem wurde mit Mitteilung 1906/2016 und 3801/2016 die Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016 vorgestellt. Der mögliche Ausbau des Gesamtschul- und Gymnasialangebotes ist dort beschrieben. X ASW FA 13.06.2016 27.06.2016 1608/2016 Neubau Ganztag des Heinrich- Mann-Gymnasiums,Fühlinger Weg 4, 50765 Köln; Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 0301 bei Finanzstelle 4013-0301-6-3040 Die Mittel-Freigabe wurde vom Finanzausschuss am 27.06.2016 ohne Änderungen beschlossen. Die Mensa des Ganztages ist fertiggestellt und wurde zum Schuljahr 2016/17 in Betrieb genommen. Die Mittel zum Erwerb der Großküche sind bereits abgeflossen. Die Errichtung des Rohbaus für die Aufenthaltsräume, Klassen- und technischen Fachräume sowie Räume für den gemeinsamen Unterricht dauert an. X StEA ASW 23.06.2016 10.11.2016 29.08.2016 AN/1082/2016 Schulstandort Deutzer Feld verwirklichen - Verhandlungen aufnehmen - Planungsrecht anpassen! Mit Schreiben vom 13.08.2014 wurde das Liegenschaftsamt beauftragt, die Fläche anzukaufen. Die Verwaltung führt weiterhin intensive Verhandlungen mit dem BLB zum Erwerb der Fläche. X ASW 04.03.2013 29.08.2016 2483/2012/1 2223/2016 Bestellung der 1. stellvertretenden Schriftführerin In der Sitzung am 29.08.2016 wurde Herr Klais zum 1. stellvertretenden Schriftführer gewählt. X Seite 1 Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt dauert an ... ist nicht (mehr) möglich ASW 29.08.2016 1858/2016 Rahmenvertrag Nr. 2, Prüfung von Fachräumen in Kölner Schulen inklusive Instandsetzung der Anlagen Der Rahmenvertrag wurde mit einer Laufzeit bis 31.12.2020 abgeschlossen. Der Beschluss ist damit erledigt. X JHA ASW 15.11.2016 28.11.2016 3205/2016 Freigabe zusätzlicher Mittel zur qualitativen Stärkung der OGS- Angebote in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 Umsetzung des Beschlusses ist erfolgt und die Angelegenheit damit erledigt. X Vorlagen aus den Vorjahren: ASW 26.04.2004 0321/2004 + AN/ 1202/2006 Selbstständige Schule Das landesweite Modellprojekt "Selbstständige Schule" ist planmäßig zum 31. Juli 2008 ausgelaufen. Die Projektergebnisse wurden Ausgangspunkt für den von Stadt und Land gemeinsam verantworteten Aufbau der Regionalen Bildungslandschaft Köln - die Kooperationsvereinbarung dazu wurde am 23. Juni 2008 in Düsseldorf unterzeichnet und 2012 aktualisiert. Der Lenkungskreis der Regionalen Bildungslandschaft hat die formulierten Ziele auch in 2016 weiter verfolgt und hat im Herbst 2016 die Handlungsfelder den aktuellen Entwicklungen und Bedarfen angepasst: Handlungsfeld 1: Durchlässigkeit im Bildungssystem; Handlungsfeld 2: Ausbau der Zusammenarbeit der Akteure; Handlungsfeld 3: Inklusion - Integration; Handlungsfeld 4: Qualitative Bildungsentwicklung X ASW 22.10.2007 AN/ 0888/2007 Bildungslandschaft Höhenberg/Vingst Die bisherigen Kooperationen zwischen den Schulen haben weiterhin Bestand. Die Bio-Bildungslandschaft ist ein fester Bestandteil als Naturerlebnis für Kindergärten, Schulen, Jugendarbeit, Senioren etc.. In 2015 fand erstmals ein "Lesetag" statt. Die Initiatoren beteiligten sich damit am bundesweiten Vorlesetag mit Veranstaltungen in verschiedenen Einrichtungen im Sozialraum. Beteiligte waren unter anderen das Bürgerzentrum Vingst und das Paul-Schwellenbach- Haus. In 2016 ergab sich kein neuer Sachstand. X ASW 24.03.2014 AN/0342/2014 An welchen Schulen übersteigt der Bedarf das Angebot an OGTS- Plätzen? Die Auswertung der Bedarfserhebung für das Schuljahr 2017/2018 wird derzeit vorgenommen. X Seite 2 Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt dauert an ... ist nicht (mehr) möglich ASW 27.04.2015 AN/0718/2015 Lärm- und Immissionsschutz an der Grundschule Ottostraße Eine Mitteilung zum Sachstand erfolgte zur ASW-Sitzung im Januar 2016. Im Frühjahr 2016 wurde die Schließung der Lücke in der Mauer des Geländes am Tunnelmund durch die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln ausgeführt. Anschließend wurde die gesamte Anlage, wie im Beschluss gefordert, begrünt. Ausführung im Herbst 2016. Weitere Messungen (neue Lärm- und Feinstaubmessungen nach Schließung der Lücke) sind entbehrlich. Begründung: Im Lärmgutachten 1635-14 der Schwinn Ingenieure ist der Zustand mit und ohne Verlängerung der Mauer, sowie der Zustand bei einer verlängerten und um 2 m erhöhten Mauer bereits untersucht worden. Die Arbeitsaufträge aus dem Beschluss sind vollständig ausgeführt worden. X BV5 BA26 FA ASW 30.04.2015 04.05.2015 11.05.2015 08.06.2015 0682/2015 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Mensa-Neubaus in modularer Bauweise für die GGS Nibelungenstraße 50a, 50739 Köln Die Maßnahme ist bei der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln in Ermangelung personeller Kapazitäten noch nicht personalisiert, daher ruht sie z.Zt. X BV3 ASW 31.08.2015 28.09.2015 0967/2015 Elisabeth-von Thüringen- Gymnasium, Nikolausstr. 51-53, 50937 Köln; Erneuerung der Biologiefachräume Die Baumaßnahme ist fertiggestellt. Derzeit erfolgt die Ersteinrichtung. X BV1 BA26 FA ASW 27.08.2015 31.08.2015 07.09.2015 14.09.2015 1568/2015 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Mensa-Neubaus in modularer Bauweise für die GGS Lochnerstr. 13-15, 50674 Köln Der Baubschluss erfolgte am 30.01.2017 im Ausschuss für Schule und Weiterbildung. Die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln ist mit der Ausführung beauftragt. X ASW FA 30.11.2015 14.12.2015 3201/2015 Apostelgymnasium, Biggestr. 2 , 50931 Köln, GT- Erweiterung; Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 0301 bei Finanzstelle 4013-0301-3-4528 Die Inbetriebnahme ist zwischenzeitlich erfolgt. Der Beschluss ist somit erledigt. X Seite 3 Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt dauert an ... ist nicht (mehr) möglich ASW BV3 FA 30.11.2015 07.12.2015 14.12.2015 1380/2015 Umbau OGTS-Küche in der Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Neue Sandkaul 23, Köln- Widdersdorf Der Umbau der OGTS-Küche erfolgte in 2016. Sie ist in der Nutzung. Die Maßnahme ist damit abgeschlossen. X ASW BV1 FA 30.11.2015 10.12.2015 14.12.2015 1454/2015 Gymnasium Königin-Luise-Schule, Alte Wallgasse 10, 50672 Köln, Fachraumerneuerung Physik Die Ausführung steht kurz vor dem Abschluss: Zur Zeit erfolgt die Einrichtung. X ASW BV3 FA 30.11.2015 07.12.2015 14.12.2015 2264/2015 Gemeinschaftsgrundschule Braunsfeld, Geilenkircher Str. 52, 50933 Köln; Erneuerung der OGTS- Kücheneinrichtung nach Umbau Die Fertigstellung der Umbaumaßnahme erfolgte im Herbst 2016. Der Beschluss ist somit erledigt. X Ratsvorlagen: ASW BV2 Rat 18.01.2016 25.01.2016 02.02.2016 4079/2015 Errichtung eines Bildungsgangs Berufsfachschule 2-jährig Fachrichtung Wirtschaft und Verwaltung mit dem Schwerpunkt Betriebswirtschaft am Alfred-Müller- Armack-Berufskolleg (BK 01) Die Einrichtung des Bildungsgangs wurde von der Bezirksregierung abgelehnt. Daher kann der Beschluss nicht umgesetzt werden. X ASW BV9 Rat 18.01.2016 18.01.2016 02.02.2016 4146/2015 Errichtung von Bildungsgängen: Fachoberschule Klasse 11 und Fachoberschule Klasse 12 S, Fachrichtung Wirtschaft und Verwaltung am Erich-Gutenberg- Berufskolleg (BK 07) Zum Schuljahr 2016/17 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. X ASW BV4 Rat 18.01.2016 01.02.2016 02.02.2016 4148/2015 Errichtung eines Bildungsgangs: Berufsfachschule Typ 1/2, Fachrichtung Gesundheit/Erziehung und Soziales, Berufsfeld Sozialwesen am Berufskolleg Ehrenfeld (BK 20) Zum Schuljahr 2016/17 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. X Seite 4 Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt dauert an ... ist nicht (mehr) möglich ASW Rat 18.01.2016 02.02.2016 3744/2015 Änderung des § 61 des Schulgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (Bestellung der Schulleitung); hier: Auswirkungen auf die Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln Das neue Verfahren zur Besetzung von Schulleitungsstellen findet Anwendung. Der Beschluss ist damit vollzogen. X BA26 ASW SportA BV5 FA Rat 25.01.2016 07.03.2016 18.01.2016 29.02.2016 03.03.2016 28.01.2016 10.03.2016 01.02.2016 14.03.2016 15.03.2016 1822/2015 Planungsaufnahme zur Errichtung von Erweiterungsbauten und Sportbauten (1 Dreifach- und 1 Zweifachsporthalle) für das Barbara- von-Sell Berufskolleg und die Edith- Stein-Realschule, Niehler Kirchweg 118 und 120, 50733 Köln-Nippes Im Rahmen eines Stegreifwettbewerbs wurde ein Planerbüro ausgewählt. X ASW Rat 29.02.2016 15.03.2016 3614/2015 Annahme einer zweckgebundenen Spende für die Heinrich-Böll- Gesamtschule, Merianstraße 11, 50765 Köln Die gesponserten Sportgeräte wurden beschafft und sind im Einsatz. X ASW BV4 Rat 29.02.2016 14.03.2016 15.03.2016 0458/2016 Errichtung eines Bildungsgangs: Höhere Berufsfachschule im Bereich Ernährung und Hauswirtschaft am Berufskolleg Ehrenfeld (BK 20) Zum Schuljahr 2016/17 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. X ASW AVR FA Rat 29.02.2016 07.03.2016 14.03.2016 15.03.2016 0192/2016 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule der Stadt Köln Die Änderungssatzung wurde vom Rat am 15.03.2016 beschlossen und im Amtsblatt vom 27.04.2016 veröffentlicht. X Seite 5 Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt dauert an ... ist nicht (mehr) möglich ASW SportA BV8 BetrA 26 FA Rat 29.02.2016 03.03.2016 03.03.2016 07.03.2016 14.03.2016 15.03.2016 2950/2015 Errichtung eines Erweiterungsbaus mit Dreifachturnhalle für die Kaiserin Theophanu-Schule, Gymnasium Kantstr. 3, 51105 Köln - Baubeschluss Das Projekt befindet sich in der Ausführung. X ASW FA Rat 29.02.2016 14.03.2016 15.03.2016 0482/2016 Erhöhung der Dozentenhonorare der Volkshochschule gemäß Ratsbeschluss zur Haushaltssatzung vom 23.06.2015 Die per Ratsbeschluss zur Haushaltsatzung zur Verfügung gestellte Summe wurde anteilig an die Dozierenden ausgezahlt. Der Beschluss ist damit erledigt. X ASW BetrA 26 Rat 29.02.2016 07.03.2016 15.03.2016 0460/2016 Errichtung von mehreren Schulen in modularer Bauweise / Systembauweise mit entsprechend angepasstem Baubeschlussverfahren Für das erste Projekt in modularer Bauweise (Vorläufer / Pilot) Friedrich-Karl-Str. (Nippesbad) wurde im Februar 2017 durch den Rat der Baubeschluss gefasst. Weitere Projekte sind in Vorbereitung. X ASW BV3 Rat 18.04.2016 02.05.2016 10.05.2016 0929/2016 Zügigkeitserweiterung des Georg- Büchner-Gymnasiums Ostlandstraße in Köln-Weiden zum Schuljahr 2016/17 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Zum Schuljahr 2016/17 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. X ASW BV4 Rat 18.04.2016 18.04.2016 10.05.2016 0935/2016 Zügigkeitserweiterung des Montessori-Gymnasiums Rochusstraße in Köln-Ehrenfeld zum Schuljahr 2016/17 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein- Westfalen Zum Schuljahr 2016/17 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. X ASW BV4 Rat 18.04.2016 18.04.2016 10.05.2016 0941/2016 Zügigkeitserweiterung der Max- Ernst-Gesamtschule Tollerstraße in Köln-Bocklemünd/ Mengenich zum Schuljahr 2016/17 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Zum Schuljahr 2016/17 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. X Seite 6 Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt dauert an ... ist nicht (mehr) möglich ASW AVR JHA FA Rat 18.04.2016 25.04.2016 26.04.2016 09.05.2016 10.05.2016 0778/2016+ AN/0755/2016 Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 28.900 Plätze Umsetzung erfolgte zum Schuljahresbeginn 2016/2017. Der Beschluss ist erledigt. X ASW Rat 18.04.2016 10.05.2016 0861/2016 Rahmenvertrag Nr. 32 für die Lieferung von Schulmöbeln für Kölner Schulen, hier: Einleitung des Vergabeverfahrens Der Rahmenvertrag wurde mit einer Laufzeit vom 20.12.2016 bis 31.12.2020 abgeschlossen. Der Beschluss ist damit erledigt. X ASW FA Rat 18.04.2016 09.05.2016 10.05.2016 1239/2016 Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Amt für Weiterbildung/Volkshochschule Die vom Spendengeber gewünschte Maßnahme zur Deutschsprachförderung von Geflüchteten wurde realisiert. Der Beschluss ist damit erledigt. X ASW AVR FA Rat 13.06.2016 20.06.2016 27.06.2016 28.06.2016 1755/2016 Aktualisierte Honorarordnung der Volkshochschule Köln Die aktualisierte Honorarordung ist zum 1. Januar 2017 in Kraft getreten. Der Beschluss ist damit erledigt. X ASW BetrA26 FA Rat 13.06.2016 20.06.2016 27.06.2016 28.06.2016 1037/2016 Neubau eines Naturwissenschaftshauses für die Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstr. 125, 51067 Köln, Baubeschluss Der Bauantrag wurde im Oktober 2016 gestellt. X ASW BetrA26 FA Rat 13.06.2016 20.06.2016 27.06.2016 28.06.2016 1513/2016 Errichtung eines Erweiterungsbau für das Kaiserin-Augusta- Gymnasium, GeorgsplatzIO, 50676 Köln Baubeschluss Der Baubeschluss wurde am 28.06.2016 erteilt. Zur Zeit befindet sich die Maßnahme in Leistungsphase 5. Angestrebte Fertigstellung des Erweiterungsbaus (ohne Sporthalle) 2020. X Seite 7 Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt dauert an ... ist nicht (mehr) möglich ASW AVR JHA FA Rat 13.06.2016 20.06.2016 21.06.2016 27.06.2016 28.06.2016 1661/2016 Änderung der Satzung über die Elternbeiträge zur Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenen Ganztagsschulen zum 01. August 2016 Das Amt für Kinder, Jugend und Familie hat den Beschluss umgesetzt. Der Beschluss ist damit erledigt. X ASW BV3 BetrA26 FA Rat 29.08.2016 05.09.2016 05.09.2016 19.09.2016 22.09.2016 1888/2016 Errichtung von Erweiterungsbauten für das Elisabeth-von-Thüringen und das Schiller-Gymnasium, Nikolausstr.55, in Köln-Sülz- Baubeschluss Der Baubeginn ist für 2017 vorgesehen. X ASW BV3 Rat 29.08.2016 05.09.2016 22.09.2016 2344/2016 Zügigkeitserweiterung des Schillergymnasiums Nikolausstraße 55 in Köln-Sülz zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Der Beschluss wurde durch die Bezirksregierung Köln genehmigt und wird zum Schuljahr 2017/18 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. X ASW BV8 Rat 29.08.2016 08.09.2016 22.09.2016 2345/2016 Zügigkeitserweiterung des Heinrich- Heine-Gymnasiums Hardtgenbuscher Kirchweg 100 in Köln-Ostheim zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen unter Weiternutzung vorhandener Fertigbaueinheiten Der Beschluss wurde durch die Bezirksregierung Köln genehmigt und wird zum Schuljahr 2017/18 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. X Seite 8 Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt dauert an ... ist nicht (mehr) möglich ASW BV3 BV9 BV8 BV2 BV4 BV1 BV5 BV7 Rat 29.08.2016 05.09.2016 05.09.2016 08.09.2016 12.09.2016 12.09.2016 15.09.2016 15.09.2016 15.09.2016 22.09.2016 2142/2016 Änderung der Zügigkeit an städtischen Grundschulen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW Der Beschluss wird zum Schuljahr 2017/18 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. X ASW BV2 Rat 29.08.2016 12.09.2016 22.09.2016 2338/2016 Zügigkeitserweiterung der Europaschule Köln, Gesamtschule Raderthalgürtel 3 in Köln-Raderthal/ Zollstock zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Der Beschluss wurde durch die Bezirksregierung Köln genehmigt und wird zum Schuljahr 2017/18 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. X ASW BV3 Rat 29.08.2016 05.09.2016 22.09.2016 2343/2016 Zügigkeitserweiterung des Hildegard-von-Bingen Gymnasiums Leybergstraße 1 in Köln-Klettenberg zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein- Westfalen Der Beschluss wurde durch die Bezirksregierung Köln genehmigt und wird zum Schuljahr 2017/18 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. X ASW Rat 29.08.2016 22.09.2016 2346/2016 Zügigkeitserweiterung des Gymnasiums Köln-Pesch Schulstraße 18 zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Der Beschluss wurde durch die Bezirksregierung Köln genehmigt und wird zum Schuljahr 2017/18 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. X ASW BV2 Rat 29.08.2016 12.09.2016 22.09.2016 2329/2016 Zügigkeitserweiterung der Gesamtschule Rodenkirchen Sürther Straße 191 in Köln- Rodenkirchen zum Schuljahr 2017/18 nach §81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Der Beschluss wurde durch die Bezirksregierung Köln genehmigt und wird zum Schuljahr 2017/18 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. X Seite 9 Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt dauert an ... ist nicht (mehr) möglich ASW BV2 Rat 29.08.2016 12.09.2016 22.09.2016 2342/2016 Zügigkeitserweiterung des Gymnasiums Rodenkirchen Sürther Straße 55 in Köln-Rodenkirchen bei auslaufender Schließung der Hauptschule Ringelnatzstraße 10- 12 zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein- Westfalen Der Beschluss wurde durch die Bezirksregierung Köln genehmigt und wird zum Schuljahr 2017/18 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. X IntegrR ASW AVR FA Rat 29.08.2016 29.08.2016 05.09.2016 19.09.2016 22.09.2016 2527/2016 Ausbau der Angebote "Integrationskurse" und "Berufsbezogene Deutschsprachförderung" durch das vom Bund aufgelegte neue "Gesamtprogramm Sprache (GRS)" für Menschen mit Migrationshintergrund und Flüchtlinge Mit dem Ausbau wurde umgehend nach dem Ratsbeschluss begonnen. Einzelne Kurse und Maßnahmen sind schon gestartet. Für den weiteren Ausbau sind noch zusätzliches Personal einzustellen und Räumlichkeiten anzumieten. X ASW BV3 AVR FA Rat 29.08.2016 05.09.2016 05.09.2016 19.09.2016 14.11.2016 22.09.2016 2347/2016 (zurückgestellt) (Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße/ Kölner Straße in Lövenich) Die Beratung der Vorlage wurde im Finanzausschuss und im Rat zurückgestellt. X ASW BV1 Betra 26 AVR FA Rat 28.11.2016 08.12.2016 12.12.2016 12.12.2016 19.12.2016 20.12.2016 1141/2016 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Zügigkeitserweiterung für das Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln (Königin-Luise-Schule) auf dem Grundstück Palmstraße 1, 50672 Köln Der Planungsbeschluss wurde am 20.12.2016 erteilt. Vorarbeiten für den Planungsbeginn laufen. X Seite 10 Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt dauert an ... ist nicht (mehr) möglich ASW Rat 28.11.2016 20.12.2016 3313/2016 Beschaffung und Lieferung der freien Lernmittel für das Schuljahr 2017/2018 sowie drei Folgeschuljahre für alle städtischen Schulen Die freien Lernmittel für die Schuljahre 2017/2018 ff. können beschafft werden. X IntegrR ASW Rat 28.11.2016 28.11.2016 20.12.2016 3822/2016 Aufnahme einer neuen Schule in der Verbund Kölner Europäischer Grundschulen Am 20.12.2016 hat der Rat beschlossen, den Titel „Kölner Europäische Grundschule“ an die GGS Halfengasse zu verleihen und sie in den Verbund Kölner Europäischer Grundschulen aufzunehmen. Die Aufnahme erfolgte im Rahmen des Kölner Sprachfestes am 24.01.2017. Der Beschluss ist damit erledigt. X ASW JHA FA Rat 28.11.2016 13.12.2016 19.12.2016 20.12.2016 3398/2016 Verfahren zur Umsetzung der im Haushalt 2016/17 vorgesehenen Erhöhung der Personalkostenzuschüsse an die Träger der Schulsozialarbeit an Grundschulen Die beschlossene Erhöhung der Personalkostenzuschüsse wird umgesetzt. Die Träger können die Erhöhungen für die Jahre 2015/16 geltend machen und in dem Jahreabschluss 2016 berücksichtigen. Alle Träger sind über die neue Förderstruktur informiert. X ASW BV9 BetrA26 FA Rat 28.11.2016 05.12.2016 12.12.2016 19.12.2016 20.12.2016 3499/2016 Errichtung einer Ganztagserweiterung für das Hölderlin-Gymnasium, Graf-Adolf- Str. 59, 51065 Köln-Mülheim - Baubeschluss Bauantrag wird Ende März/Anfang April 2017 gestellt. X ASW FA Rat 28.11.2016 19.12.2016 20.12.2016 3821/2016 Angleichung der Honorare für Dozierende bei der VHS Köln im Bereich "Deutsch als Fremdsprache" Die Angleichung wurde vorgenommen. Der Beschluss ist damit erledigt. X Seite 11 Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt dauert an ... ist nicht (mehr) möglich Ratsvorlagen aus den Vorjahren: X ASW JHA Rat ASW AVR JHA FA Rat 21.01.2008 22.01.2008 29.01.2008 05.05.2008 19.05.2008 20.05.2008 26.05.2008 29.05.2008 5466/2007, 1135/2008 Gesamtkonzept zur Entwicklung einer regionalen Schullandschaft/ Kooperationsvertrag zwischen dem Land NRW und der Stadt Köln zur Durchführung der Weiterentwicklung der Regionalen Bildungslandschaft Köln siehe dazu oben unter ASW 26.04.2004, 0321/2004 und AN/1202/2006, "Selbständige Schule" X Rat 23.03.2010 AN/ 0461/2010 + AN/ 0569/2010 + AN/ 0572/2010 Initiative zum gemeinsamen Unterricht behinderter und nicht behinderter Schülerinnen und Schüler ("Inklusion an Kölner Schulen") Die Verwaltung hat am 19.06.2012 den Inklusionsplan für Kölner Schulen vorgestellt. Das in dem Inklusionsplan enthaltene 12 Punkte- Maßnahmenpaket wird kontinuierlich bearbeitet. Über einzelne Umsetzungsschritte und aktuelle Entwicklungen berichtet die Verwaltung in Form regelmäßiger Mitteilungen. Die "Zwischenbilanz" wurde am 15.09.2014 bekannt gegeben (Mitteilung 1034/2014). Auch die Stellungnahmen der Expertengruppen des Expertenbeirats Inklusion Köln wurden am 15.09.2014 bekannt gegeben (Mitteilung 2353/2014). Auf der Basis der Zwischenbilanz und der Stellungnahmen wurde das Maßnahmenpaket des Inklusionsplans weiterentwickelt und in der Lenkungsgruppe Inklusion sowie im Expertenbeirat Inklusion diskutiert. Die neue Maßnahmenplanung (Mitteilung 3213/2015) wurde bekannt gegeben. Auf der Grundlage einer Zwischenbilanz im Jahr 2017 ist die 2. Fortschreibung des Inklusionsplanes (Stand 2018) vorgesehen. X ASW BV3 FA BetriebsA 26 Rat 15.04.2013 06.05.2013 17.06.2013 15.07.2013 08.07.2013 18.06.2013 18.07.2013 3235/2012 Ergänzender Planungsbeschluss für die Baumaßnahme des Ganztagsbereichs der Theodor- Heuss-Realschule, Euskirchener Str. 50, 50935 Köln wegen Kostensteigerung Der Bau wurde am 15.08.2016 begonnen, (vgl. Vorlage 3145/2014) X Seite 12 Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt dauert an ... ist nicht (mehr) möglich SportA ASW BV9 BetrA26 FA Rat 18.03.2014 24.03.2014 24.03.2014 31.03.2014 07.04.2014 08.04.2014 0110/2014 Erweiterungsbau für das Genoveva- Gymnasium, Genovevastraße 58- 62, 51063 Köln-Mülheim Der Bau wurde 2016 begonnen. Trotz vorliegender Vergabebeschwerden ist die Fertigstellung zum II. Quartal 2018 vorgesehen. X BV9 ASW BetrA26 BV3 BV4 FA Rat 24.03.2014 24.03.2014 31.03.2014 07.04.2014 07.04.2014 07.04.2014 08.04.2014 0572/2014 Sanierung/ Erweiterung von Schulgebäuden mittels Öffentlicher Privater Partnerschaft (ÖPP), Los 3 Das ÖPP Projekt Los 3 befindet sich im Vergabeverfahren. Nach Auswertung der Angebote wurden mit 2 ausgewählten Bietern im Januar 2017 Verhandlungsgespräche geführt. Nach derzeitigem Sachstand wird der Vertragsabschluss mit dem zukünftigen Betreiber im Herbst 2017 erfolgen. X SportA ASW BV3 FA Rat 18.03.2014 24.03.2014 07.04.2014 07.04.2014 08.04.2014 0027/2013 Ergänzender Planungsbeschluss, Errichtung eines Erweiterungsbaues und 3-fach Turnhalle für das Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstr. 1, 50939 Köln (Sülz), wegen Kostenerhöhung Die VOF Verfahren für Objektplanung, Technische Gebäudeausrüstung und Tragwerksplanung sind abgeschlossen. Das VOF Verfahren für die Projektsteuerung ist durchgeführt. Der Projektstart ist im Januar 2016 erfolgt. X IntegrR ASS ASW JHA Rat 17.03.2014 20.03.2014 24.03.2014 07.04.2014 08.04.2014 0810/2014 Projekt zur außerschulischen Betreuung von Flüchtlingskindern durch ehrenamtliche Patinnen und Paten Der Rat hat am 08.04.2014 die Durchführung des Projekts zur außerschulischen Unterstützung von schulpflichtigen Flüchtlingskindern im Grundschulalter beschlossen. Die Projektlaufzeit beträgt vier Jahre. Das Projekt befindet sich in der vorletzten Projektrunde. Eine große Anzahl von Anmeldungen für die einzelnen Projektdurchgänge zeigt deutlich, dass der Bedarf von Seiten der Schulen und Kinder im Berichtszeitraum gestiegen ist. Die Ergebnisse der Befragungen und der Austausch mit den Kindern, Familien und Ehrenamtlichen zeigen, dass die vereinbarten Ansatzpunkte regelmäßig erreicht werden und die teilnehmenden Kinder und ihre Familien, die Ehrenamtlichen, sowie die Grundschulen von der außerschulischen Betreuung profitieren. X Seite 13 Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt dauert an ... ist nicht (mehr) möglich ASW BV3 BetrA26 FA 24.11.2014 15.12.2014 01.12.2014 08.12.2014 26.01.2015 15.12.2014 3145/2014 Erweiterung Theodor-Heuss- Realschule, Euskirchener Straße 50, 50937 Köln Sülz Der Baubeginn erfolgte am 15.08.2016. X ASW BetrA 26 JHA BV1 FA Rat 19.01.2015 26.01.2015 27.01.2015 29.01.2015 02.02.2015 05.02.2015 3837/2015 Gesamtkosten Bildungslandschaft Altstadt Nord, Baubeschluss Baufeld B Die Baugenehmigung für Baufeld B (GS, RS, SH, Kita, MAG) liegt vor. Der Baubeginn ist im August 2015 erfolgt. Die Inbetriebnahme der Kita, der Grundschule und des Studienhauses werden für August 2018 erwartet. Die Inbetriebnahme für die Realschule und das Mensa- u. Ateliergebäude ist für Oktober 2018 vorgesehen. Im Baufeld C (Abendgymnasium) sind Anfang 2016 die Vergabeverfahren der Fachplaner durchgeführt worden. Die Objektplanung befindet sich in der LPH 2. X BV2 ASW SportA BA26 FA Rat 02.03.2015 09.03.2015 12.03.2015 16.03.2015 23.03.2015 24.03.2015 3453/2014 Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle, Grundstück Gaedestraße in 50968 Köln-Marienburg Der Planungsbeschluss wurde am 24.03.2015 gefasst. Am 20.04.2015 wurde die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln beauftragt. Die Schule soll in modularer Bauweise errichtet werden. Das Vergabeverfahren befindet sich in der verwaltungsmäßigen Abstimmung (Pilotprojekt ist die Friedrich-Karl-Straße). Der Baubeschluss für das Pilotprojekt wurde am 14.02.2017 erteilt. Die anderen Beschlüsse sollen als Sammelbeschluss folgen. Siehe auch die Ausführungen zu Session- Nr. 0460/2016. X ASW BV1 BetrA 26 FA Rat 09.03.2015 12.03.2015 16.03.2015 23.03.2015 24.03.2015 3978/2015 Gesamtkosten Bildungslandschaft Altstadt Nord, Baubeschluss Baufeld A (Hansa-Gymnasium) Die Baugenehmigung für Baufeld A wurde im Februar 2016 erteilt. Die Ersatzcontainer zur Auslagerung der Verwaltung sind genehmigt und fertiggestellt. Das Hansa-Gymnasium ist in das Abendgymnasium Geronsmühlengasse umgezogen. Der Baubeginn erfolgte im Januar 2017. Nach Angaben der Objektplaner soll die Fertigstellung im Juni 2018 erfolgen. Eine überarbeitete Terminplanung mit einem neuen Fertigstellungstermin ist derzeit in Arbeit. X Seite 14 Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt dauert an ... ist nicht (mehr) möglich ASW BV3 SportA BetrA26 FA Rat 09.03.2015 09.03.2015 12.03.2015 16.03.2015 23.03.2015 24.03.2015 0223/2015 Grundsatz-ZPIanungsbeschluss zur Errichtung eines Schulgebäudes mit 1-fach Sporthalle in modularer Bauweise auf dem Grundstück Statthalterhofallee in Köln - Junkersdorf Der Planungsbeschluss wurde am 24.03.2015 gefasst. Am 20.04.2015 wurde die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln beauftragt. Die Schule soll in modularer Bauweise errichtet werden. Das Vergabeverfahren befindet sich in der verwaltungsmäßigen Abstimmung (Pilotprojekt ist die Friedrich-Karl-Straße). Der Baubeschluss für das Pilotprojekt wurde am 14.02.2017 erteilt. Die anderen Beschlüsse sollen als Sammelbeschluss folgen. Siehe auch die Ausführungen zu Session- Nr. 0460/2016. X SportA ASW BV5 BetrA26 FA Rat 20.04.2015 27.04.2015 30.04.2015 04.05.2015 11.05.2015 12.05.2015 0034/2015 Errichtung eines Neubaus mit Dreifeldsporthalle für die Gesamtschule Nippes am Standort Ossietzkystr. 2, 50737 Köln- Longerich Der Bau befindet sich zur Zeit in der Ausführung. X ASW BV5 BetrA26 FA Rat 27.04.2015 30.04.2015 04.05.2015 11.05.2015 12.05.2015 0946/2015 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Grundschule Kretzerstr.5-7, 50733 Köln Der Planungsauftrag mit Raumprogramm liegt bei der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln vor. Die Maßnahme ist noch nicht personalisiert. X ASW BV5 BetrA26 FA Rat 27.04.2015 30.04.2015 04.05.2015 11.05.2015 12.05.2015 0955/2015 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Ganztagsbetreuung auf dem Schulgrundstück der KGS Osterather Str. 13, 50739 Köln Der Planungsauftrag mit Raumprogramm liegt bei der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln vor. Die Maßnahme ist noch nicht personalisiert. X SportA ASW BV4 BV3 BetrA26 FA Rat 20.04.2015 27.04.2015 27.04.2015 30.04.2015 04.05.2015 11.05.2015 12.05.2015 1033/2015 Grundsatz-ZPIanungsbeschluss Schulbauten Gy Zusestr. in Köln- Lövenich und GE Wasseramselweg in Köln-Vogelsang Der Planungsauftrag liegt 26 vor. Zum Sachstand verweist die Verwaltung auf die regelmäßige Berichterstattung unter TOP 1.3 im ASW und im Betriebsausschuss der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. X Seite 15 Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt dauert an ... ist nicht (mehr) möglich ASW SportA BetrA 26 BV4 FA Rat 08.06.2015 11.06.2015 15.06.2015 22.06.2015 22.06.2015 23.06.2015 0812/2015 Errichtung eines Neubaus mit Zweifeldsporthalle für die Bertha- von-Suttner-Realschule, Kolkrabenweg 65, 50829 Köln- Vogelsang Der 1. Bauabschnitt (Errichtung des Schulgebäudes) ist derzeit in der Ausführung. X ASW BV8 BA26 FA Rat 08.06.2015 11.06.2015 15.06.2015 22.06.2015 23.06.2015 1119/2015 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Martin-Köllen-Schule, Förderschule Hachenburger Str. 11, 51105 Köln Der Planungsauftrag mit Raumprogramm wurde am 24.06.2015 erteilt. Die Maßnahme ist noch nicht personalisiert. X BV4 ASW BA26 FA Rat 24.08.2015 24.08.2015 31.08.2015 07.09.2015 10.09.2015 1223/2015 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Rheinische Musikschule Köln, Vogelsanger Str. 28-32, 50823 Köln Der Planungsauftrag liegt der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln vor. X ASW FA Rat 24.08.2015 07.09.2015 10.09.2015 2057/2015 Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2015 bis 2017 Die Auszahlungen sind sind gemäß Ratsbeschluss erfolgt. Der Beschluss ist damit erledigt. X IntegrR ASW FA AVR Rat 19.10.2015 19.10.2015 09.11.2015 09.11.2015 12.11.2015 2830/2015 Bedarfsgerechter Ausbau der Integrationskurse für Asylbewerber und Flüchtlinge durch die VHS Köln Nach Besetzung der neuen Stellen und der Anmietung erorderlicher Räumlichkeiten konnte mit dem Ausbau begonnen werden. X Seite 16 Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt dauert an ... ist nicht (mehr) möglich ASW BV9 BA26 SportA FA Rat 19.10.2015 26.10.2015 02.11.2015 05.11.2015 09.11.2015 12.11.2015 2504/2015 Errichtung eines Erweiterungsbaues für Ganztag sowie Neubau einer Einfachturnhalle des Rheingymnasiums, Düsseldorfer Straße 13, 51063 Köln, -Baubeschluss- Der Rat hat in seiner Sitzung am 12.11.2015 den Baubeschluss gefasst: Laut Schulbauliste ist der Baubeginn 2017 und die Fertigstellung 2019 geplant. Das Projekt ist bei 26 personalisiert. X ASW BA26 SportA FA BV7 Rat 19.10.2015 30.11.2015 02.11.2015 07.12.2015 05.11.2015 09.11.2015 14.12.2015 10.12.2015 15.12.2015 2825/2015 Errichtung eines Neubaus mit Einfachsporthalle für die Friedrich- List-Grundschule, Breitenbachstraße 3, 51149 Köln (Porz-Gremberghoven) Der Bauantrag wurde in 12/2015 eingereicht. Die Schule wird für den Neubau im Sommer 2017 in die Schule Stresemannstraße 36 ausgelagert; anschließend Abbruch des Bestandsgebäudes. Beginn Rohbau Ende 2017 - Fertigstellung Neubau vss. Frühjahr 2020. X IntegrR ASW AVR FA Rat 30.11.2015 30.11.2015 07.12.2015 14.12.2015 15.12.2015 3353/2015 Bedarfsgerechter Ausbau des Bereichs Deutsch als Fremdsprache bei der VHS Nach Besetzung der neuen Stellen und der Anmietung erorderlicher Räumlichkeiten konnte mit dem Ausbau begonnen werden. X ASW AVR JHA FA Rat 30.11.2015 07.12.2015 08.12.2015 14.12.2015 15.12.2015 3498/2015 Kommunale Koordinierungsstelle "Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule - B eruf (KAoA) Der Beschluss des Rates vom 15.12.2015 zur Fortführung der Kommunalen Koordinierungsstelle und der Einrichtung weiterer Stellen wurde in 2016 umgesetzt. Die Umsetzung wird auch in 2017 fortgeführt. X Seite 17