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Errichtung einer projektbegleitenden Kommission für das Generalunternehmer/ Totalunternehmer (GU/TU) Maßnahmenpaket
Mitteilung Ausschuss 1597/2018 vom 18.05.2018
Stand: Am 28.05.2018 im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Mitteilung Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/26 Vorlagen-Nummer 18.05.2018 1597/2018 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 28.05.2018 Errichtung einer projektbegleitenden Kommission für das Generalunternehmer/ Totalunternehmer (GU/TU) Maßnahmenpaket Der Rat hat am 04.04.2017 einem GU/TU Maßnahmenpaket für 15 Schulbauprojekte (Vorlagen-Nr. 0864/2017) zugestimmt. Die Beschlussvorlage enthielt im Begründungsteil folgende Passage: „Beteiligung des Rates, des Betriebsausschusses der Gebäudewirtschaft (BAGW), des Ausschusses für Schule und Weiterbildung (ASW) und den Bezirksvertretungen In den Totalunternehmerverträgen bzw. Generalunternehmerverträgen wird vereinbart, dass mit Fertigstellung der Genehmigungsplanung bzw. Einreichung des Bauantrages die Projekte im Rat sowie in den Ausschüssen BAGW und ASW und in den zuständigen Be- zirksvertretungen beraten werden. Damit wird sichergestellt, dass der Rat bzw. die Fach- ausschüsse und Bezirksvertretungen auf der Grundlage einer konkretisierten Planung und qualifizierten Kostenschätzung über die Umsetzung der Baumaßnahmen entscheiden. Zusätzlich schlägt die Verwaltung die Bildung einer projektbegleitenden Kommission vor, die sich aus Ratsvertretern zusammensetzt. In der Projektkommission erfolgt quartalswei- se eine Berichterstattung zu Kosten und Terminen.“ Die Umsetzung der Projekte ist planerisch soweit fort geschritten, dass nunmehr eine quartalsmäßig tagende Kommission eingerichtet werden sollte. Die Verwaltung schlägt vor, dass die im Betriebsausschuss vertretenden stimmberechtigten Fraktio- nen (SPD, CDU, Grüne, Linke und FDP) - unabhängig ihrer Größe - je einen Vertreter sowie Stellver- treter für die Kommission benennen. Da die Kommission keine Entscheidungs- sondern lediglich Informationsrechte hat, hält die Verwal- tung eine Entsendung nach Fraktionsgröße für entbehrlich. Gez. Blome
Beratungsverlauf
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28.05.2018
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft
TOP 7.5, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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