Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Anlage 0, Begründung der Dringlichkeit 
Um die Vergabe der Mittel und Durchführung der Maßnahmen im Jahr 2018 zu 
gewährleisten, können die nächsten regulären Sitzungen der BV 4 am 28.01.2019 und des 
Finanzausschusses am 11.02.2019 nicht abgewartet werden.

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02-4/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 3845/2018 
Freigabedatum 
27.11.2018  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Ehrenfeld 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt in Ergänzung ihres Beschlusses vom 10.09.2018, die 
vom Rat im Haushaltsplan 2018 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 Euro für das Haushalts-
jahr 2018 für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 
03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden: 
 
Maßnahme Betrag in Euro 
Verschönerungsmaßnahmen im 
Leo-Amann-Park/Ehrenfeld 
16.400 € 
Errichtung eines Baumlehrpfades 
im Rochuspark/Bickendorf 
15.000 € 
Errichtung bzw. Instandsetzung 
von Tischtennisplatten  
im Stadtbezirk 
15.000 € 
Summe: 46.400 € 
 
Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, 
Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der restlichen Mittel für das Jahr 2018 in Höhe von 
46.400 € für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechen-
den Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2018 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, 
Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzelle 13 – Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen, zur Verfügung. 
 
3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Ver-
waltung, die Maßnahmen umzusetzen. 
 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 03.12.2018 
Finanzausschuss 17.12.2018 
Ausschuss für Umwelt und Grün 17.12.2018

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme     46.400  € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Der Rat hat im Haushaltsjahr 2018 für jeden Stadtbezirk Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 Euro 
für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen beschlossen. Die Aufwendungen unterliegen dem 
Freigabevorbehalt durch den Fach- und Finanzausschuss auf Basis des vom Finanzausschuss am 
03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs.  
 
Die Mittelfreigabe für die Maßnahmen je Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzausschuss. 
 
Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, 
Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 
 
Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt. 
 
In der Sitzung am 10.09.2018 hat die Bezirksvertretung bereits über die Verwendung von 53.600 Eu-
ro beschlossen (Session Vorlage 2864/2018). Der Finanzausschuss hat diese Mittel in seiner Sitzung 
am 24.09.2018 freigegeben.  
 
Aufgrund von konjunkturbedingt höheren Angebotspreisen einzelner Bauvorhaben kann die Umset-
zung des Baumlehrpfades im Rochuspark aus den Mitteln des Programms 2016/2017 nicht mehr 
beauftragt werden. Da die Vorbereitungen für den Lehrpfad jedoch sehr weit fortgeschritten sind, 
schlägt die Verwaltung vor, die veranschlagten Mittel in Höhe von 15.000 Euro über das Programm 
2018 zur Verfügung zu stellen. 
 
Die Mittelvergabe 2018 ist somit abgeschlossen.