Sachstand zu Anträgen und Anfragen des Ausschusses Schule und Weiterbildung - Stand 30.09.2021

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
IV/40 
 
Vorlagen-Nummer 04.10.2021 
 3475/2021 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 04.10.2021 
 
Sachstand zu Anträgen und Anfragen des Ausschusses Schule und Weiterbildung - Stand 
30.09.2021 
Die Sach- bzw. Bearbeitungsstände zu Anträgen und Anfragen des Ausschusses Schule und Weiter-
bildung, zu der in der Sitzung am 4.10.2021 noch keine ausführliche bzw. abschließende Mitteilung 
erfolgen kann, sind in beigefügter Anlage dargestellt.  
 
Die Liste wird fortlaufend aktualisiert, so dass dem Ausschuss die jeweiligen Bearbeitungsstände zur 
Kenntnis gegeben werden können.  
 
Gez. Voigtsberger

Übersicht der Bearbeitungsstände verschiedener Anträge und Anfragen (Anlage zu Mitteilung 3745/2021) 
 
Antrag/Anfrage/ 
Vorlage Nr.: 
Sitzung Session-
Nr. 
Thema Sachstand/Bemerkung 
Mündliche Anfrage 19.04.2021 TOP 6.1 Zuweisung von Förderschüler*innen an nicht 
wohnortnahe Schulen 
Zu dieser Anfrage sind weitere Recherchen/Abstimmungen 
erforderlich. Die Beantwortung erfolgt in einer der nächsten 
Sitzungen. 
Antrag 07.06.2021 AN/1090/2021 Bau eines vorgezogenen Interims für die geplante GS 
in Köln-Ossendorf 
Die mit diesem Antrag korrespondierende Beschlussvorlage 
des Dez. VI befindet sich noch im Mitzeichnungsverfahren. 
Das Ergebnis erfolgt in einer der nächsten Sitzungen. 
Anfrage 30.08.2021 AN/1293/2021 Sachstand Sanierungsstau an der Tages- und 
Abendschule (TAS) Köln, Genovevastr. 64-66 und 72 
(städt. Gebäude) 
Die Beantwortung erfolgt zu einer der nächsten Sitzungen. 
Antrag 30.08.2021 AN/1593/2021 Verlässlichkeit im Präsenzunterricht Zuständiges Fachamt: Gesundheitsamt. Die Beantwortung 
erfolgt in einer der nächsten Sitzungen. 
Mündliche Anfrage 30.08.2021 TOP 3.1.10 Politische Bildung und Partizipation von Jugendlichen 
in den Bezirken bei 512 
Zuständiges Fachamt: Jugendamt. Die Beantwortung erfolgt 
in einer der nächsten Sitzungen. 
Mündliche Anfrage 30.08.2021 TOP 4.5 
2482/2021 
Schulrechtliche Änderungen der 3 Grundschulen…[im 
Bezirk Rodenkirchen] zum Schuljahr 2022/23 
Die Beantwortung erfolgt zu einer der nächsten Sitzungen. 
Mündliche Anfrage 30.08.2021 TOP 5.2 
2223/2021 
Einschulungshilfe für Schulanfänger*innen zum 
Schuljahr 2021/22 
Zuständiges Fachamt: Sozialamt.. Die Beantwortung erfolgt 
in einer der nächsten Sitzungen. 
Mündliche Anfrage 30.08.2021 TOP 6.1 Verbesserung der Schulinfrastruktur Die Beantwortung erfolgt in einer der nächsten Sitzungen. 
Mündliche Anfrage 30.08.2021 TOP 6.2 Ausstattung der Schulen mit digitalen Dienstgeräten 
für Lehrer*innen 2020/21 
Die Ausstattung erfolgte ausschließlich mit Tablets. Die 
Gründe hierfür und die Verfahrensweise wurden in 
Mitteilungen an den ASW dargestellt.  
Mündliche Anfrage 30.08.2021 TOP 6.3 Bau einer bundesligatauglichen Sporthalle in der GE 
Höhenhaus 
Die Beantwortung erfolgt in einer der nächsten Sitzungen.