Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2020/2021 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2024

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02-3/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 3173/2019 
Freigabedatum 
10.09.2019  
Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Entscheidung durch den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 
Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung. 
Betreff 
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2020/2021 einschließlich der mittelfristigen 
Finanzplanung bis 2024 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 23.09.2019 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Lindenthal nimmt den Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021 einschließlich der 
mittelfristigen Finanzplanung bis 2024 und sonstiger Anlagen zur Kenntnis. 
 
Datum  Abstimmungsergebnis 
 
 Unterschrift  Unterschrift

2 
 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 
Begründung: 
Die Bezirksvertretungen erfüllen die ihnen zugewiesenen Aufgaben im Rahmen der vom Rat bereit-
gestellten Haushaltsmittel. Sie wirken an den Beratungen über die Haushaltssatzung mit.  
 
Sie beraten über alle Haushaltspositionen, die ihren Bezirk und ihre Aufgaben betreffen und können 
dazu Vorschläge und Anregungen abgeben. 
 
Gemäß § 37 Absatz 4 GO NRW sind die bezirksbezogenen Haushaltspositionen in einem gesonder-
ten Band des Haushaltsplanes nachzuweisen. Auf die Hinweise und Erläuterungen in dem Vorbericht 
zum Haushaltsplan-Entwurf wird besonders aufmerksam gemacht. 
 
Die entsprechenden Haushaltsplan-Beratungsunterlagen liegen den Mitgliedern der Bezirksvertretung 
Lindenthal vor.