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Medizinische Unterstützung der Ukraine - AN
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 2684/2022 vom 22.08.2022
Stand: Am 23.08.2022 im Gesundheitsausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/37 Vorlagen-Nummer 22.08.2022 2684/2022 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Gesundheitsausschuss 23.08.2022 Medizinische Unterstützung der Ukraine - AN Zur Anfrage (AN/1449/2022) der AfD-Fraktion, eingegangen am 18.08.2022, nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: Frage 1: „Unterstützt die Stadt Köln die Ukraine mit medizinischen Hilfen? Wenn ja, in welcher Form (Medizin- technische Hilfen, Personelle Hilfen, Medikamente und welcher finanzieller Höhe?“ Zu 1: Die Stadt Köln hat keine eigenen medizinischen Hilfstransporte durchgeführt. Sie hat organisatorische Unterstützung bei einem Transport von medizinischen Hilfsgütern geleistet, der vom Blau-Gelben Kreuz und dem Stadtwerkekonzern durchgeführt wurde. Dabei sind für die Stadt Köln keine zusätzli- chen Kosten entstanden. Frage 2: „Unterstützt die Stadt Köln die Ukraine bei der Versorgung ihrer verwundeten Soldaten vor Ort oder werden verwundete ukrainische Soldaten zur Versorgung nach Köln ausgeflogen? Wenn nein, ist sowas in der Zukunft geplant und wenn ja in welcher Form?“ Zu 2: Seit Beginn des Krieges werden Personen, die in unmittelbarem Kontext militärischer Gewalt verletzt wurden oder erkrankt sind, vom sogenannten Kleeblatt-System des Bundes und der Länder nach Deutschland transportiert. Dies geschieht sowohl mit MedEvac-Flugzeugen als auch bodengebunden mit Krankenkraftwagen. Die Stadt Köln hat im Rahmen der Auftragsverwaltung des Landes NRW die Aufgabe des „Single Point of Contact“ (SPOC.NRW) übernommen. Die Feuerwehr Köln wurde mit der Wahrnehmung des SPOC.NRW beauftragt. Der SPOC.NRW organisiert und koordiniert die Verteilung aller ukrainischen Patient*innen, die über das Kleeblatt-System dem Land NRW (hier: Kleeblatt-West) zugeteilt werden. Gez. Blome
Beratungsverlauf
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