Wahl der Mitglieder des Beirates der HSE Abwasserreinigung GmbH & Co. KG

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
28.04.2016 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2016/0176 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Wahl der Mitglieder des Beirates der HSE Abwasserreinigung GmbH & Co. KG  
 
Vorlage vom: 22.04.201 6 
 
Beschlussvorschlag : 
 
Mit Beginn der neuen Wahlperiode sind die Mitglieder des Beirates der HSE Abwasserreinigungs 
GmbH & Co. KG neu zu wählen  
 
Hierzu sind folgende Beschlüsse zu fassen:  
 
1. Der Magistrat nimmt Kenntnis, dass der Oberbürgermeister oder ei n von ihm bestimmtes 
Mitglied des Magistrats Kraft Amtes dem Beirat angehört.  
 
2. Der Magistrat entsendet 4 weitere Vertreter/innen in den Beirat.  
 
 
Anlagen:

- 2 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 22.04.2016 
 
Die Gesellschaft HSE Abwasserreinigung GmbH & Co.KG ist eine 100%ige Tochter der HSE. 
Die Stadt ist demzufolge nur mittelbar an der  Gesellschaft beteiligt.  
Der Beirat besteht aus 10 Mitgliedern, wovon 5 Sitze durch die Stadt Darmstadt besetzt 
werden. 
 
1. Oberbürgermeister Kraft Amtes oder ein von ihm bestimmtes Mitglied des Magistrats  
 
2. 4 weitere vom Magistrat entsandte Mitglieder des Ma gistrats 
 
– Listenwahl – 
 
Die Listen sind so zu besetzen, dass im Falle eines Ausscheidens ausreichende Nachrücker 
zur Verfügung stehen. Sollte eine Liste während der Legislaturperiode ausgeschöpft werden, 
bliebe der Platz sodann unbesetzt.  
 
 
Darmstadt, 22 .04.2016 
772/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister