mandari

BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

Stellungnahme der Verwaltung 241421-02 ST vom 16.09.2024

zur Kenntnis genommen Stand: Am 10.10.2024 im Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 15.08.2024

    Große Anfrage

    241421, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 16.09.2024

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 18.09.2024

    Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.1.2, Kenntnisnahme.

  4. 10.10.2024 zuletzt

    Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.1.2, Kenntnisnahme.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 60.1 KB

    Herunterladen: Sammeldokument öffentlich

    Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 241421-02 ST Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 03 Amt für Wirtschaftsförderung Dezernat: Dez. OB BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB Beratungsfolge Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan 18.09.2024 Kenntnisnahme Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit 10.10.2024 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Zu der Großen Anfrage nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: Hinweisschilder auf die barrierefreie Toilette am U-Bahnhof/an der Maximilian- straße wurden noch nicht angebracht, da die behindertengerechte Toilette im Gebäude des Motel One bisher nicht barrierefrei ist Der Eigentümer des Motel One hat am 10.09.2024 zugesagt, eine Schließanla- ge mit dem EURO-Schlüssel im Laufe des 4. Quartals 2024, spätestens bis Jahresende, einbauen zu lassen und für die barrierefreie Zugänglichkeit zu sorgen. Eine entsprechende Verpflichtung lässt sich aus dem Konzept zur Bar- rierefreiheit ableiten, das Bestandteil der Baugenehmigung geworden ist. Die Verpflichtung des Investors zur Herstellung der barrierefreien öffentlichen Toi- lette, die rund um die Uhr über einen EURO-Schlüssel zugänglich ist, ergab sich zudem aus der damaligen Ausschreibung. Die Toilette an für sich wurde errichtet, leider ist sie bisher nicht komplett barrierefrei und nicht über den EU- RO-Schlüssel zugänglich. Eine separate zivilrechtliche Vereinbarung zum Be- trieb der barrierefreien Toilette existiert nicht und ist auch nicht vorgesehen. Zwischen den städtischerseits Beteiligten und den privaten Eigentümern der Flächen in den unterirdischen Passagen am Hauptbahnhof finden Abstimmun- gen zu einem gemeinsamen Reinigungskonzept statt. Die Verwaltung sorgt zudem dafür, dass alle städtischen Bereiche regelmäßig gereinigt werden. Der Aufzug steht nicht in städtischem Eigentum. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz