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AN/0247/2019

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Keplerstraße

Antrag nach § 3 BV4 (Grüne) 22.02.2019

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld), Sitzung am 18.03.2019, TOP 8.2

Sachstandsbericht BV

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Antrag nach § 3 (Grüne BV4)

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Sachstandsbericht BV

1002 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
/ 
 
___________________________ 
Vorlagen-Nummer 
 AN/0247/2019 
 Stand: 24.02.2022 
Sachstandsbericht  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Keplerstraße 
Beschluss:  
 
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beauftragt die Verwaltung,  
 
den Umgestaltungsbeschluss 1664/2014 zur Keplerstraße vom 08.12.2014 im Zuge der priori-
sierten Überplanung der Keplerstraße im Rahmen des Parkraumkonzepts Ehrenfeld (Be-
schluss 0816/2017 vom 04.12.2017) zu berücksichtigen, sodass die ohnehin erforderliche 
Neuordnung des Parkens im Fahrbahnversatz ausgeführt wird, um wie beschlossen eine 
Temporeduzierung in der gesamten Spielstraße zu erreichen. 
 
Status    in Bearbeitung 
 
    erledigt 
 
 
Aktueller Bearbeitungsstand: 
Das alternierende Parken in der Keplerstraße wurde im Zuge der Einrichtung des Bewohnerparkge-
bietes eingeführt.  
Der Beschluss ist damit erledigt. 
Nächste Schritte: 
 
Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den:

Antrag nach § 3 (Grüne BV4)

2780 Zeichen

Herrn Bezirksbürgermeister  
Josef Wirges  
Im Hause 
Frau Oberbürgermeisterin  
Henriette Reker 
Rathaus 
50667 Köln 
 Eingang beim Bezirksbürgermeister:  
AN/0247/2019 
Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 18.03.2019 
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Keplerstraße 
Beschluss: Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beauftragt die Verwaltung,  
 
den Umgestaltungsbeschluss 1664/2014 zur Keplerstraße vom 08.12.2014 im 
Zuge der priorisierten Überplanung der Keplerstraße im Rahmen des 
Parkraumkonzepts Ehrenfeld (Beschluss 0816/2017 vom 04.12.2017) zu 
berücksichtigen, sodass die ohnehin erforderliche Neuordnung des Parkens im 
Fahrbahnversatz ausgeführt wird, um wie beschlossen eine Temporeduzierung 
in der gesamten Spielstraße zu erreichen. 
 
Begründung 
 
Der ältere Beschluss 1664/2014 zur Umgestaltung der Keplerstraße sieht eine N euordnung 
des Parkens im Fahrbahnversatz als Maßnahme zur Temporeduzierung vor. Nach Auskunft 
der Verwaltung auf eine mündliche Nachfrage von Herrn Bezirksvertreter Klemm (Vorlage 
3943/2018) ist diese Maßnahme aber keiner Priorisierungskategorie zuzuordnen, sodass sie 
leider erst „abhängig vom Bearbeitungsfortschritt der priorisierten Maßnahmen und der zur 
Verfügung stehenden Kapazitäten“ bearbeitet werde. Man habe zwar schon 
Vermessungsunterlagen bestellt, bevor diese nicht da seien, könne man allerdings nicht vor 
dem II. Quartal 2019 mit den Planungsarbeiten beginnen.  
 
Gleichzeitig bearbeitet die Verwaltung aber auch den jüngeren Beschluss zum 
Anwohnerparken in Ehrenfeld (0816/2017), welcher ebenfalls u.  a. eine Neuordnung des 
Parkens in der Keplerstraße vorsieht. Nach Auskunft der Verwaltung auf dieselbe  mündliche 
Anfrage von Herrn Bezirksvertreter Klemm (Vorlage 3943/2018) ist diese Maßnahme Teil der 
Prioritätenliste, die Anordnungsphase sei sogar bereits abgeschlossen.  
 
Um drohende Doppelplanungen/Kosten zu vermeiden, die zur 
Verfügung stehenden Kapazitäten zu entlasten und die 
Verwaltung bei ihrem Bemühen zu unterstützen, den Umfang 
unerledigter BV -Beschlüsse zu reduzieren, ist die ohnehin 
 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
Bezirksvertretung Köln-Ehrenfeld 
Ehrenfeld - Neuehrenfeld - Bickendorf/ 
Ossendorf - Bocklemünd-Mengenich - 
Vogelsang 
Bezirksrathaus Ehrenfeld 
Venloer Str. 419-421 
50825 Köln 
Tel./Fax: 0221/22194-309 
Email: gruene-bv4@stadt-koeln.de 
www.gruenekoeln.de/Bezirk4 
  clasen@netcologne.de

- 2 - 
erforderliche Neuordnung des Parkens in der Keplerstraße im Fa hrbahnversatz zur 
Temporeduzierung gemäß Beschluss 1664/2014 im Rahmen der Planungen zum 
Parkraumkonzept Ehrenfeld dringend geboten.  
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
Christiane Martin         
Fraktionsvorsitzende

Beratungsverlauf (1)

18.03.2019 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 8.2 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (3)

  • Keplerstraße
  • Venloer Straße 419
  • Straße 4

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Details

Aktenzeichen
AN/0247/2019
Typ
Antrag nach § 3 BV4 (Grüne)
Datum
22.02.2019
Erstellt
22.02.2019 09:39