Stimmung im Keller: Feiern wir bald alle in Düsseldorf?

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• Bunt Anfrage nach § 4

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  An die Vorsitzende des Rates Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Thomas Hegenbarth Lisa Gerlach Rathaus - Spanischer Bau 50667 Köln Tel.: +49 (221) 221 - 25541 Mail: Thomas.Hegenbarth@stadt-koeln.de Mail: Lisa.Gerlach@stadt-koeln.de Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 12.12.2018 AN/1846/2018 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Rat 18.12.2018 Stimmung im Keller: Feiern wir bald alle in Düsseldorf? Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 18.12.2018 aufz u- nehmen: Die Bilanz des 11.11. im Jahr 2018 fällt, je nachdem, aus welcher Richtung man guckt, gemischt aus: Zwar hat es bei dieser Sessionseröffnung für Feuerwehr und Pol izei deutlich weniger Einsätze gegeben, und die problematischen großen Saufgelage waren gegenüber dem letzten Jahr deutlich reduziert. Gleichzeitig gab es aber, wie der Stadt -Anzeiger am 13.11.2018 berichtete, Frust bei Wi r- ten und Veranstaltern über die städtischen Maßnahmen: Von Umsatzeinbußen in Höhe von 30 % ist die Rede. Außerdem sei Personal nicht oder teilweise nur gegen Bestechung durch Absperrungen gekommen.1 Auch für die diesjährige Silvesternacht kündigt die Stadt zwar teils erweiterte Sicherheit smaßnah- men wie eine vergrößerte Böller -Verbotszone an. Gleichzeitig soll aber das Kulturprogramm der letzten zwei Jahre, das als Gegengewicht zur Silvesternacht 2015/16 dienen sollte, peu à peu he r- untergefahren werden. 2 Von „Normalität“ wird gesprochen, ab er die großen Sicherheitsvorkehru n- gen und damit teils auch Behinderungen der Kölner Feierlaune bleiben bestehen. 1 https://www.ksta.de/koeln/-dramatische-situationen--koelner-wirte-aergern-sich-ueber-strassensperren-am- 11-11--31581764 2 https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=688868&type=do& - 2 - Vor diesem Hintergrund fragen wir die Stadtverwaltung: 1. Wie hat die Stadt Köln auf die Beschwerden der Wirte und Wirtinnen rund um den Session s- auftakt reagiert? 2. Wurden die geplanten Maßnahmen im Rahmen der Sitzungen des „Runden Tischs Karneval“ besprochen? Wurde das Sicherheitskonzept im Konsens mit allen Beteiligten erarbeitet? 3. Sieht die Stadtverwaltung einen Widerspruch darin, dass sie einer seits sehr hohe und vorau s- sichtlich die Stimmung beeinträchtigende Sicherheitsmaßnahmen durchführt, aber andererseits das Kulturprogramm zu Silvester herunterfährt? Gez. Thomas Hegenbarth gez. Lisa Hanna Gerlach