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Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Planungsgebiet der Hallen Kalk
SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 AN/1489/2023 vom 22.08.2023
Stand: Am 29.08.2023 im Ausschuss Kunst und Kultur endgültig abgelehnt.
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SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
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An die Vorsitzende des Ausschusses Kunst und Kultur Frau Elfi Scho-Antwerpes Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln fon 0221. 221 259 50 fax 0221. 221 246 57 mail fraktion@koelnspd.de web www.koelnspd.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 22.08.2023 AN/1489/2023 Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Ausschuss Kunst und Kultur 29.08.2023 Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Planungsgebiet der Hallen Kalk Sehr geehrte Frau V orsitzende, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD -Fraktion bittet Sie, folgenden Dringlichkeitsantrag auf die T agesordnung des Ausschusses Kunst und Kultur am 29.08.2023 zu setzen. Beschluss: Der Ausschuss für Kunst und Kultur beauftragt die V erwaltung, unverzüglich mit den (verbliebenen) Akteur*innen des „Osthof Kalk “ zu einem außerordentlichen T ermin des Dialogprozesses zusammen zu kommen und die Möglichkeiten der Weiterführung des Projekts Osthof Kalk nach Ausstieg der Montag Stiftung im Rahmen einer gemeinwohlorientierten Nutzung zu erörtern. Insbesondere so llen die Hintergründe des Ausstiegs der Montag Stiftung und die Möglichkeiten eines nachfolgenden Trägers des Projekts erörtert werden sowie welche Hilfestellung die V erwaltung den Akteur*innen hierzu bieten kann. Über die Ergebnisse soll die V erwaltung d em Ausschuss für Kunst und Kultur, dem Liegenschaftsausschuss sowie der Bezirksvertretung Kalk berichten. Die Ergebnisse des T ermins sollen Einfluss auf die weitere Erarbeitung und ggf. Anpassung des V ergabekonzepts nehmen. Begründung: - 2 - Erfolgt mündlich. Begründung der Dringlichkeit: Ende der KW 33 wurde bekannt, dass sich der bisher maßgebliche Träger aus dem Projekt „Osthof Kalk“ zurückzieht. Das Thema bedarf dringend einer politischen Behandlung und Entscheidung. Mit freundlichen Grüßen gez. Christian Joisten SPD-Fraktionsvorsitzender
Beratungsverlauf
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