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Projekt "Einführung von Nachhaltigkeitshaushalten"
Mitteilung Ausschuss 0208/2021 vom 21.01.2021
Stand: Am 01.02.2021 im Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Mitteilung Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle II/II Vorlagen-Nummer 21.01.2020 0208/2021 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Finanzausschuss 01.02.2021 Projekt "Einführung von Nachhaltigkeitshaushalten" Mit der Vorlage 3066/2017 wurde der Finanzausschuss am 13.10.2017 erstmalig über das Projekt „Einführung von Nachhaltigkeitshaushalten“ informiert. Die Pilotphase des Projektes wurde im Mai 2018 mit einem ersten Amt (67 - Amt für Landschaftspfle- ge und Grünflächen) beendet. Der Finanzausschuss wurde hierüber am 02.07.2018 mit der Mitteilung Nr.1907/2018 informiert und das Vorgehen und die Möglichkeiten des Nachhaltigkeitshaushalts in Köln vorgestellt, sowie das Zu- sammenspiel mit dem Wirkungsorientiertem Haushalt verdeutlicht. Der Nachhaltigkeitshaushalt wurde fortgeführt und um zwei weitere Ämter (52 - Sportamt und 37 - Amt für Feuerschutz, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz), auf insgesamt drei Ämter, ausgewei- tet. Der Band 3 des Haushalts 2019 wurde damit, mit bundesweiter Beachtung, erstmalig um den Nachhaltigkeitshaushalt erweitert. Seitdem ist der Nachhaltigkeitshaushalt als Ergänzung im Band 3 des Haushalts eingebunden. Im Jahr 2020 wurden zwei weitere Ämter (43 - Stadtbibliothek und 53 - Gesundheitsamt) auf ihre Nachhaltigkeitswirkung hin untersucht und werden im nächsten Haushalt Band 3 zu finden sein. Mit diesem Projekt ist sowohl die Verknüpfung von Nachhaltigkeitszielen mit den Finanzressourcen der Stadt Köln gelungen, als auch die Fortentwicklung des Wirkungsorientierten Haushalts im Sinne der Nachhaltigkeit. Hierbei wurden sowohl die Sustainable Development Goals (SDGs) sowie die Nachhaltigkeitsziele von Bund und Land berücksichtigt und den Produkten und Produktbereichen des Haushalts zugeordnet. Der Nachhaltigkeitshaushalt geht in der Wirkungskette damit einen Schritt weiter als der Wirkungsori- entierte Haushalt („Vom Outcome zum Impact“). Das Projekt erfährt bereits seit Beginn stadt- und bundesweite Aufmerksamkeit, da der Stadt Köln als erste Kommune eine Verknüpfung von Haushalt zu den SDGs gelungen ist. Nach erfolgreicher Einführung des Nachhaltigkeitshaushaltes in fünf Ämtern, stellt sich nun die Frage nach dem Fortgang des Projektes und damit die eines stadtweiten Roll-outs. Hierbei ist wesentlich zu betrachten, inwieweit die Erwartungen an das Projekt erfüllt wurden, welche Wirkungen möglich sind, wie steuerungsrelevant ein Nachhaltigkeitshaushalt sein kann und welche Hürden vorliegen oder zu erwarten sind. Das Jahr 2021 soll daher nun der Evaluation dienen, die diese Fragen untersucht. Der Ausschuss wird über den Fortgang in Kenntnis gesetzt. Gez. Prof. Dr. Diemert
Beratungsverlauf
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