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1172/2018

Prioritätenliste Stadtbezirk Ehrenfeld

Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV) 26.04.2018

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld), Sitzung am 07.05.2018, TOP 12.7

Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)

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Ansehen

Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)

1749 Zeichen 

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/66/660/1 
661/3 
Vorlagen-Nummer 
 1172/2018 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 07.05.2018 
 
Prioritätenliste Stadtbezirk Ehrenfeld 
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 
19.03.2018, TOP 13 
Frage: 
 
„Bezirksvertreter Klemm (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) fragt nach, warum der Umbau der Kepp-
lerstraße nicht in der übersandten Prioritätenliste des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik enthal-
ten ist und wann die Verwaltung beabsichtige diesen Beschluss umzusetzen.“  
 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
In die Prioritätenliste für die Bezirksvertretung Ehrenfeld wurden folgende Arten von Maßnahmen auf-
genommen: 
 
 
 Maßnahmen der Unfallkommission 
(z. B. Venloer Straße/Auf dem Paulsacker) 
 
 Maßnahmen mit einem hohen finanziellen Volumen 
(z. B. Vogelsanger Straße (1. BA), Oskar-Jäger-Straße) 
 
 Maßnahmen, für welche Fördermittel abgerufen werden können 
(z. B. Mühlenweg) 
 
 Maßnahmen mit einer großen räumlichen Ausdehnung 
(z. B. Parkraumkonzept Ehrenfeld) 
 
 Maßnahmen, welche Teil eines Maßnahmenpaketes sind 
(z. B. Rosenhofsiedlung, Alternative Betriebsformen) 
 
 
Die Maßnahme „Keplerstraße“ ist keiner der o. g. Kategorien zuzuordnen. Maßnahmen bzw. Be-
schlüsse, welche nicht in der Prioritätenliste für die Bezirksvertretung Ehrenfeld aufgeführt sind, wer-
den abhängig vom Bearbeitungsfortschritt der priorisierten Maßnahmen und der zur Verfügung ste-
henden Kapazitäten bearbeitet. Für die Keplerstraße beabsichtigt die Verwaltung, voraussichtlich im 
zweiten Halbjahr 2018 mit der Planungsbearbeitung zu beginnen.

Beratungsverlauf (1)

07.05.2018 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 12.7 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (6)

  • Venloer Straße
  • Vogelsanger Straße
  • Oskar-Jäger-Straße
  • Keplerstraße
  • Mühlenweg
  • Auf dem Paulsacker

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Details

Aktenzeichen
1172/2018
Typ
Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)
Datum
26.04.2018
Erstellt
12.04.2018 09:36