Prioritätenliste Stadtbezirk Ehrenfeld

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• Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/660/1 661/3 Vorlagen-Nummer 1172/2018 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 07.05.2018 Prioritätenliste Stadtbezirk Ehrenfeld hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 19.03.2018, TOP 13 Frage: „Bezirksvertreter Klemm (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) fragt nach, warum der Umbau der Kepp- lerstraße nicht in der übersandten Prioritätenliste des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik enthal- ten ist und wann die Verwaltung beabsichtige diesen Beschluss umzusetzen.“ Antwort der Verwaltung: In die Prioritätenliste für die Bezirksvertretung Ehrenfeld wurden folgende Arten von Maßnahmen auf- genommen:  Maßnahmen der Unfallkommission (z. B. Venloer Straße/Auf dem Paulsacker)  Maßnahmen mit einem hohen finanziellen Volumen (z. B. Vogelsanger Straße (1. BA), Oskar-Jäger-Straße)  Maßnahmen, für welche Fördermittel abgerufen werden können (z. B. Mühlenweg)  Maßnahmen mit einer großen räumlichen Ausdehnung (z. B. Parkraumkonzept Ehrenfeld)  Maßnahmen, welche Teil eines Maßnahmenpaketes sind (z. B. Rosenhofsiedlung, Alternative Betriebsformen) Die Maßnahme „Keplerstraße“ ist keiner der o. g. Kategorien zuzuordnen. Maßnahmen bzw. Be- schlüsse, welche nicht in der Prioritätenliste für die Bezirksvertretung Ehrenfeld aufgeführt sind, wer- den abhängig vom Bearbeitungsfortschritt der priorisierten Maßnahmen und der zur Verfügung ste- henden Kapazitäten bearbeitet. Für die Keplerstraße beabsichtigt die Verwaltung, voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2018 mit der Planungsbearbeitung zu beginnen.