1012/2025
Benennung des Platzes vor dem Schauspielhaus („kleiner Offenbachplatz“) nach Dirk-Bach
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Mitteilung BV
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Dezernat, Dienststelle VIII/23/235/1 Vorlagen-Nummer 1012/2025 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 08.05.2025 Benennung des Platzes vor dem Schauspielhaus („kleiner Offenbachplatz“) nach Dirk- Bach In ihrer Sitzung vom 02.06.2022 hatte die Bezirksvertretung Innenstadt unter TOP 3.14 zur Vorlage 1527/2022 beschlossen, die unbenannte Platzanlage vor dem Schauspielhaus an der Brüderstraße in der Altstadt/Nord in „Dirk-Bach-Platz“ zu benennen. Der Beschluss hatte auf- grund der ausstehenden rechtlichen Prüfung zur Zuständigkeit vorläufigen Charakter. Der Rat hatte eine überbezirkliche Bedeutung des Platzes vor dem Schauspielhaus erkannt und in seiner Sitzung am 07.09.2023 zur Vorlage 2379/2022 den Beschluss gefasst, den Platz in den Offenbachplatz einzubeziehen und die Verwaltung zu beauftragen, einen geeigneten Platz für die Benennung nach Dirk Bach vorzuschlagen. Das Verwaltungsgericht Köln stellte mit Urteil vom 14.12.2023 fest, dass die Bezirksvertretung Innenstadt für die Benennung des Platzes zuständig ist. Eine überbezirkliche Bedeutung des Platzes und die daraus folgende Zuständigkeit des Rates für die Benennung des selbigen, wurde nicht konstatiert. Am 09.01.2025 hat in zweiter und letzter Instanz das Oberverwaltungsgericht für Nordrhein- Westfalen den Antrag auf Berufung abgelehnt. In seiner Sitzung vom 03.04.2025 hat der Rat unter TOP 10.27 (Vorlagen-Nummer 0828/2025) seinen Beschluss vom 07.09.2023 wieder aufgehoben. Der Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 02.06.2022, die Platzanlage vor dem Schauspielhaus an der Brüderstraße in der Altstadt/Nord in „Dirk-Bach-Platz“ zu benennen, kann somit umgesetzt werden. Nach Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Köln erlangt die Benennung Rechtskraft. Anlage Benennungsplan
Benennungsplan Dirk-Bach-Platz
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Anlage Dirk-Bach-Platz N
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (2)
- Brüderstraße
- Offenbachplatz
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Details
- Aktenzeichen
- 1012/2025
- Typ
- Mitteilung BV
- Datum
- 22.04.2025
- Erstellt
- 04.04.2025 10:59