Baubeschluss für die Optimierung der Knotenpunkte Escher Straße/Liebigstraße/Lämmerstraße und Escher Straße/Geldernstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Str

Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung  
[Beim Druck ausgeblendeter Text: Hier geht es um eine Verfahrensentscheidung. Bitte wählen Sie eine der drei folgenden Varianten.] 
 
VARIANTE 1 
 Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. 
 Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: 
      
 
 Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. 
     Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: 
 
Beteiligungsspielraum Komplexität 
 Information  einfach / standardisiert 
 Anhörung / Beratung  teilstandardisiert 
 Mitgestaltung / Mitverantwortung  komplex / individuell 
 
Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt.  
 
VARIANTE 2 
 Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. 
 
Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: 
  
Beteiligungsspielraum Komplexität 
 Information  einfach / standardisiert 
 Anhörung / Beratung  teilstandardisiert 
 Mitgestaltung / Mitverantwortung  komplex / individuell 
 
Das Beteiligungskonzept ist bere its beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt.  
 
VARIANTE 3 
 Eine Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: 
 
 Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. 
 Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. 
 Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden. 
Ressourcen stehen nicht zur Verfügung.

Amtsleiter (66)
Datum
Straßenname/Massnahme
Bezirk/Stadtteil
Abteilungsleiter (661) Gruppenleiter (661/3) Sachbearbeiter (661/3)
Plannummer EDV-Projekt/Dateiname
Planart Bearbeitet/Datum
Massstab
Gezeichnet/Datum
1:
Än
derungen Bearb. Gez. Gepr. Geneh. Datum
Dienststelle Art der Abstimmung Unterschrift Datum
Amt für Straßen +
V
erkehrstechnik
Pos.
A
B
C
D
Ü
bersichtsplan
Blattgrösse
x
Ausschnitt P lotdatum:
250
1-250
Liebigstr - Escher Str - Lämmerstr1189 mm 841 mm
19.03.2018
gez.
Herr Harzendorf
09.02.2017
gez.
Fr. Stolte-Neumann
03.02.2017
gez.
Herr Claußen
02.02.2017
gez.
Fr. Eschbach
02.02.2017
16.03.2018
Fr. EschbachLiebigstraße / Escher Straße / Lämmerstraße
AusführungsplanungB ilderstöckchen
661/5
661/5
Fahrradständer
Radverkehrsführung
662/5
gez. Herr Roder 22.07.2013
Herr Stefanac
Material und Vorgaben zur Bauausführung gez. Herr Tkotz 11.01.2017
gez. Herr Colmer 14.12.2016
662/5 Kostenberechnung 04.11.2015
Darstellung der anzukaufenden Flächen ( Privatflächen
die als öffentliche Gehwegflächen ausgebaut sind )
Fr. Eschbach
1
6.03.2108 gez. Herr Claußen 19.03.2018
Dienststelle Art der Abstimmung Unterschrift Datum
671/11 Baumscheiben und Neupflanzungen gez. Herr Vive 19.03.2014
Rheinenergie Beleuchtungsstanorte Herr Schneickert Mail 13.05.2014
Dienststelle Art der Abstimmung Unterschrift Datum
671/441 Baumscheiben und Neupflanzungen Herr Stuffrein Mail 31.08.2015
Beschilderung / Markierung
taktile Elemente Herr Sämann661/14 08.09.2015
663/34
BusführungKVB - 16
KVB - 153 Busführung gez. Fr. Börgeling 18.02.2013
gez. Herr Fuchs 19.02.2013
Radverkehrsführung:Ergänzung Fahrradschutzstreifen im
Kreuzungsbereich Escher Str./ Liebigstr., Aufhebung der Rad-
wegbenutzungspflicht in der Escher Str.in Richtung Liebigstr.661/5 gez. Herr Leitow 02.02.2017
gez. Frau Schmitz 08.11.2017
Anlage 2

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VIII/66/660/2 
 
Vorlagen-Nummer 
 2779/2019 
Freigabedatum  07.11.2019 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Baubeschluss für die Optimierung der Knotenpunkte Escher 
Straße/Liebigstraße/Lämmerstraße und Escher Straße/Geldernstraße sowie Freigabe einer 
investiven Verpflichtungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, 
Generalinstandsetzung von Straßen 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung Nippes beauftragt die Verwaltung mit der Optimierung des Knotenpunk-
tes Escher Straße/Liebigstraße/Lämmerstraße mit investiven Gesamtkosten in Höhe von 
591.000 € sowie mit der Optimierung des Knotenpunktes Escher Straße/Geldernstraße und 
Erneuerung der Gehwegoberfläche zwischen den beiden Knotenpunkten mit konsumtiven 
Aufwendungen in Höhe von 442.000 €. 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung zu 
Lasten des Haushaltsjahres 2020 in Höhe von 402.000 € für die Optimierung des Knotenpunk-
tes Escher Straße/Liebigstraße/Lämmerstraße im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, 
bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8, 
Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2019. 
 
 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 05.12.2019 
Finanzausschuss 09.12.2019

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen   591.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja 84.161,80      
     % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  442.000      € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2020 ff 
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen   17.490,00    € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten   1.683,24  € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Die Bezirksvertretung Nippes hat in ihrer Sitzung am 07.12.2017 den Bedarf für die Straßen- und 
Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Stadtbezirk Nippes für die Jahre 2017 ff festgestellt und die 
Verwaltung mit der Durchführung der Maßnahmen beauftragt (s. Vorlagen-Nr.: 1020/2017). Die Maß-
nahme „Kreuzungsbereich Escher Straße/Liebigstraße/Lämmerstraße“ ist darin mit Kosten in Höhe 
von 185.000 € enthalten. 
 
Vorgesehen war den Kreuzungsbereich sowie die Parktaschen in der Liebigstraße im Anschlussbe-
reich zu sanieren. Im Rahmen der Maßnahmenbearbeitung wurde die Planung zur Anpassung der 
baulichen Gegebenheiten an die verkehrlichen Belange im Kreuzungsbereich optimiert.  
 
Neben einer Generalinstandsetzung des Knotenpunktes Escher Straße/Liebigstraße/Lämmerstraße 
ist vorgesehen, die Radwegebenutzungspflicht entlang der Escher Straße zwischen Liebigstraße und 
Geldernstraße aufzuheben und Radfahrende auf der Fahrbahn zu führen. Im Bereich der Escher 
Straße zwischen Liebigstraße und Geldernstraße werden die Radfahrenden entgegen der Einbahn-
straße geführt. 
 
Im Abschnitt der Escher Straße von der Geldernstraße bis Liebigstraße werden die vorhandenen 
Stellplätze um vier neue öffentliche Stellplätze erweitert. Auf Höhe der Liebigstraße Hausnummer 257 
entfallen zwei Stellplätze. Außerdem sind neun neue Fahrradständer im Bereich der Einmündung der 
Liebigstraße/Escher Straße vorgesehen.  
Im Knotenpunktbereich soll die Liebigstraße in Teilbereichen eine neue Asphaltdeckschicht erhalten. 
Die vorhandenen Bushaltestellen werden nach „Kölner Standard“ als Buskap ausgebaut mit Kosten in 
Höhe von 84.161,80 €.  
 
Ferner ist im Zuge der vorgenannten Maßnahme eine Optimierung der Radverkehrsführung im Be-

3 
reich des Knotenpunktes Escher Straße/Geldernstraße vorgesehen. 
Die Planung zur Maßnahme wurde der Bezirksvertretung Nippes in Ihrer Sitzung vom 04.07.2019 
unter TOP 10.2.17 (Vorlagen Nr. 2268/2019) mitgeteilt. 
Es werden ausgeweitete Aufstellflächen für den Radverkehr geschaffen und somit die Sichtbeziehun-
gen zwischen den Verkehrsteilnehmenden verbessert. An der östlichen Zufahrt Escher Straße wird 
ein neuer Signalgeber installiert, sodass auch dieser Abschnitt für den gegenläufigen Radverkehr 
geöffnet werden kann. Des Weiteren werden Erneuerungen an bestehenden Lichtsignalanlagen 
(LSA) vorgenommen. 
 
Entlang der gesamten Strecke zwischen den beiden Knotenpunkten soll zusätzlich eine Erneuerung 
der Gehwegoberfläche erfolgen.  
 
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf rd. 1.033.000 €. Diese setzen sich zusammen 
aus Investitionsauszahlungen für die Optimierung des Knotenpunktes Liebigstraße/ Escher Stra-
ße/Lämmerstraße in Höhe von rd. 591.000 € (davon 402.000 € Straßenbaukosten und 189.000 € 
Kosten für LSA) und konsumtiven Aufwendungen für die Optimierung des Knotenpunktes Escher 
Straße/Geldernstraße sowie Erneuerung der Gehwegoberfläche in Höhe von rd. 442.000 €. Die Kos-
ten für die Buskaps in Höhe von rd. 84.161,80 € (investiv) werden aus Mitteln der ÖPNV-Pauschale 
gemäß § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW refinanziert.  
Die erforderlichen investiven Haushaltsmittel und Verpflichtungsermächtigungen stehen im Haus-
haltsjahr 2019 inklusive Mittelfristplanung 2020 – 2022 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plät-
ze, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen bei Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Gene-
ralinstandsetzung von Straßen (für Straßenbau) sowie 6400-1201-0-0004, Schaltgeräte für Lichtsig-
nalanlagen (für LSA) zur Verfügung. 
 
Des Weiteren sind im Hpl. 2019 einschließlich Mittelfristplanung ab 2020 im Teilergebnisplan 1201 in 
der Teilplanzeile 14 - Bilanzielle Abschreibungen - entsprechende Ansätze für die jährlichen Ab-
schreibungen in Höhe von 17.490 € sowie in der Teilplanzeile 2 – Zuwendungen und allgemeine Um-
lagen – entsprechende Ansätze für die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten in Höhe von 
jährlich 1.683,24 € berücksichtigt.  
Zudem sind im gleichen Teilergebnisplan im Hpl. 2019 inklusive mittelfristiger Finanzplanung ab 2020 
entsprechende Ansätze in der Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen – zur 
Finanzierung der konsumtiven Anteile eingeplant.  
Anlagen 
1. Öffentlichkeitsbeteiligung 
2 : Lageplan Liebigstraße / Escher Straße/Lämmerstraße 
3: Lageplan Escher Straße / Geldernstraße

22-6h
22-6h
22-6h
22-6h
5.00 2.50
1.60
4.00
4.00
4.00
4.00
1.00
5.00
50
5.00
2.50
1.50
4.61
Fahrradparken 1xParken entfällt
Fahrradparken 2xParken entfällt
Parken, Bestand
Parken, Bestand
Radweg entfällt, Plattenumlage
Radweg entfällt, Plattenumlage
+/- 0,00
+/- 0,00
Radweg entfällt, Plattenumlage bis Anschlussplanung Liebigstraße
B 0,5/0,2
Plattenumlage bis Anschlussplanung Liebigstraße
Beet um 50 cm vergrößern
S
1.60
3.27
3.25
1.60
1.60
3.26
3.31
1.60
S
S
S 1/1
S 1/1
B
B
B
B
S 1/1
S 0,5/0,2
S 0,5/0,2
S 0,5/0,2
S 0,5/0,2
S 0,5/0,2
S 0,5/0,2
+/- 0,00
B
Amtsleiter/-in (66)
Datum
Straßenname/Massnahme
Bezirk/Stadtteil
Abteilungsleiter/-in (661) Gruppenleiter/-in Sachbearbeiter/-in
Plannummer EDV-Projekt/Dateiname
Planart Sachbearbeiter/ Datum
Maßstab
Zeichner/ Datum
1:
Änderungen Bearb. Gez. Gepr. Geneh. Datum
Dienststelle Art der Abstimmung Unterschrift Datum
Pos.
A
B
C
Übersichtsplan
Vermessungtechnische Grundlage im Höhensystem: Koordinatensystem:
NHN NN Gauß-Krüger UTM/ ETSR85
x
250
Planung
719 mm 552 mm
Nippes/Bilderstöckchen
Geldernstraße - Escherstraße
Optimierung Radverkehrsführung
1
6.04.2019
Herr Leitow
Frau Colmer
Herr Harzendorf
gez. 26.03.2019
Herr Dörkes
gez. 22.03.2019
Herr Colmer
gez. 22.02.2019
Herr Möllers
gez. 26.03.2019
661-43 661-43
Herr Leitow
gez. 21.02.2019
Markierungsplan
661/3 Mitzeichnung Regionalgruppe Herr Claußen 07.03.2017
642/1 Mitzeichnung Planung LSA Herr Rosa 05.06.2018
661/14 Mitzeichnung Taktile Elemente Herr Sämann
665/4
21.06.2018
Mitzeichnungen Ausbau (mit Anmerkungen) Herr Queitsch 27.09.2018
Anpassungen Haltelinien Nord und Ost Herr Leitow Frau ColmerHerr LeitowHerr Möllers09.01.2019
66
662/1  _______________________________
1. Anordnung gemäß §§ 44 StVO
hiermit erteilt.
2. 662/3   Beschilderung
m.d.B. um Durchführung
Auftrag Nr.___________
_____________________________________
662/3
Anordnung ausgeführt am: ______________
Radweg, Platten rot (15 x 30 x 8 cm)
Gehwegplatten grau 30x30
Grünstreifen
Radweg, Bestand
Parken Bestand, geduldet
Legende
Anlage 3