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AN/1961/2022

Aufhebung veralteter Beschlüsse

Änderungsantrag BV5 (SPD) 02.11.2022

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 03.11.2022

Änderungsantrag (SPD BV5)

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Änderungsantrag (SPD BV5)

736 Zeichen 

Frau Bezirksbürgermeisterin 
Dr. Diana Siebert 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 03.11.2022 
AN/1961/2022 
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. §§ 13 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der 
Bezirksvertretungen 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Aufhebung veralteter Beschlüsse 
- Änderungsantrag der SPD - 
Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: 
 
Die Verwaltung wird gebeten, der BV Nippes bis zur Sitzung im März 2023 eine Liste vorzulegen, 
bei welchen Beschlüssen der BV der ursächliche Grund mittlerweile weggefallen ist oder die in 
anderen Beschlüssen enthalten sind oder verändert wurden. 
 
Begründung: 
 
Erfolgt mündlich. 
 
 
 
gez. Müller

Beratungsverlauf (1)

03.11.2022 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Entscheidung Entscheidung

Beschluss: Sache ist erledigt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1961/2022
Typ
Änderungsantrag BV5 (SPD)
Datum
02.11.2022
Erstellt
03.11.2022 14:33