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Aufhebung veralteter Beschlüsse
Änderungsantrag BV5 (SPD) AN/1961/2022 vom 02.11.2022
Stand: Am 03.11.2022 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Sache ist erledigt.
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Dokumente
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Änderungsantrag (SPD BV5)
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Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 03.11.2022 AN/1961/2022 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. §§ 13 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Aufhebung veralteter Beschlüsse - Änderungsantrag der SPD - Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: Die Verwaltung wird gebeten, der BV Nippes bis zur Sitzung im März 2023 eine Liste vorzulegen, bei welchen Beschlüssen der BV der ursächliche Grund mittlerweile weggefallen ist oder die in anderen Beschlüssen enthalten sind oder verändert wurden. Begründung: Erfolgt mündlich. gez. Müller
Beratungsverlauf
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