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0146/2017

Ehemaliges Ratsschiff "MS Stadt Köln" hier: Überlassung an "Freunde und Förderer des Historischen

Mitteilung Ausschuss 20.01.2017

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Nächste Beratung: Liegenschaftsausschuss, Sitzung am 07.02.2017, TOP 1.4

Mitteilung Ausschuss

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Mitteilung Ausschuss

2383 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
III/23/230 
230-4 
Vorlagen-Nummer  20.01.2017 
 0146/2017 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Liegenschaftsausschuss 07.02.2017 
 
Vereinbarung über die Überlassung und Sanierung des Kulturdenkmals MS Stadt Köln an den 
Verein "Freunde und Förderer des Historischen Ratasschiffes MS Stadt Köln e. V." 
Am 19.12.2016 hat die Stadt Köln, vertreten durch das Amt für Liegenschaften, Vermessung und Ka-
taster, mit dem Verein „Freunde und Förderer des Historischen Ratsschiffes MS Stadt Köln e.V.“ eine 
Vereinbarung über die Überlassung und Sanierung des Kulturdenkmals abgeschlossen.  
Die Vereinbarung beginnt am 01.01.2017 und ist zunächst auf eine Laufzeit von drei Jahren begrenzt. 
Sie verlängert sich automatisch um jeweils drei weitere Jahre, wenn der Verlängerung nicht spätes-
tens sechs Monate vor dem Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit widersprochen wird. 
Damit hat der Verein die Grundlage, gezielt die zusätzlich von Dritten benötigten Fördermittel für eine 
Instandsetzung des Ratsschiffes einzuwerben. Der Verein geht davon aus, die erforderlichen Mittel 
einzuwerben. Nach Erhalt der Förderbescheide bzw. entsprechender Förderzusagen setzt der Verein 
die Stadt umfassend in Kenntnis und stellt ihr Ausfertigungen zur Verfügung. 
Der Vertrag tritt unter der aufschiebenden Wirkung in Kraft, dass der Verein Fördermittel in Höhe von 
700.000 € einwirbt bzw. Förderzusagen in Höhe dieses Betrages erhält. Hierfür ist eine Frist bis zum 
31.12.2017 vereinbart. 
Wenn diese Bedingung erfüllt ist, wird die Stadt Köln die mit Ratsbeschluss vom 12.11.2015 bereitge-
stellten Fördermittel in Höhe von 500.000 € an den Verein auszahlen. 
Für die durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen werden nach derzeitigem Kenntnisstand  
ca. 1,2 Mio. € benötigt. Sollten dem Verein die erforderlichen Drittmittel in Höhe von 700.000 Euro 
bewilligt werden, wird er die Sanierungsmaßnahmen durchführen. 
Das zwischen der Rheincargo GmbH & Co.KG und der Stadt Köln/Amt für Liegenschaften, Vermes-
sung und Kataster vereinbarte Entgelt für die Liegekosten im Niehler Hafen und die Betreuung des 
Schiffes vor Ort (Überwachung, Heizung, geringfügige, substanzerhaltende Maßnahmen) in Höhe von 
ca. 75.000 €/jährlich wird weiterhin von der Stadt geleistet. 
Als endgültiger Liegeplatz ist der Rheinauhafen vorgesehen.  
 
 
gez. Berg

Beratungsverlauf (1)

07.02.2017 Liegenschaftsausschuss
TOP 1.4 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
0146/2017
Typ
Mitteilung Ausschuss
Datum
20.01.2017
Erstellt
03.08.2017 00:27