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V/0440/2018

Siemensstraße 2. BA - Ausbau des Knotenpunktes Siemensstraße/Trauttmansdorffstraße

Vorlagen 14.05.2018

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Nächste Beratung: Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen, Sitzung am 19.06.2018, TOP 5.17

Anlage A

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Ansehen

Beschlussvorlage

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Ansehen

AUKB_V_0440_2018_Siemensstraße_Planausschnitt_Plan_1

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Ansehen

AUKB_V_0440_2018_Siemensstrasse_Planausschnitt_2

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Ansehen

Anlage A

1475 Zeichen

Anlage A zur V/0440/2018 
Kurzüberblick 
Siemensstraße 2. BA - Ausbau des Knotenpunktes Siemensstraße/Trauttmansdorffstraße und 
Trauttmansdorffstraße - Mittelinsel in Höhe geplanter Grundstückszufahrt KÜS 
Trauttmansdorffstraße 95 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
Mit der Vorlage wird das Ziel „ordnungsgemäße, sichere, umweltgerechte und wirtschaftliche Be-
reitstellung von Verkehrsflächen“ verfolgt. 
Das Teilziel ist die Schaffung von zusätzlicher Verkehrssicherheit. 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und –anlagen 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan x Ja  Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan x Ja  Nein   
Im beschlossenen Haushaltsplan 2018 enthalten? x Ja  Nein  Deckungs-
ring 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? x Ja  Nein   
Bereits veranschlagt? x Ja  Nein   
 
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig 
X überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig frei-
willig 
Rechtliche Grundlagen: 
 
Grundgesetz (GG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Bundesfernstraßengesetz (FStrG), 
Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) 
 
Beeinflussbarkeit der finanziellen Auswirkungen: 
Eine Reduzierung der finanziellen Auswirkungen ist nicht möglich bzw. ist der in der Vorlage aufge-
führten Reduktionsvariante zu entnehmen. 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen  
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) 
-

Beschlussvorlage

8723 Zeichen

V/0440/2018 
V/0440/2018 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Siemensstraße 2. BA - Ausbau des Knotenpunktes Siemensstraße/Trauttmansdorffstraße und 
Trauttmansdorffstraße - Mittelinsel in Höhe geplanter Grundstückszufahrt KÜS 
Trauttmansdorffstraße 95 
- Baubeschluß Straßenbau - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   07.06.2018 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Anhörung 
   19.06.2018 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Der vom Tiefbauamt der Stadt Münster aufgestellten Straßenplanung (Lageplan Nr. 10327 Blatt 6a(6) 
vom 13.10.2015 und Nr. 10327 Blatt 1(1) vom 04.04.2017) und der baulichen Ausführung wird zuge-
stimmt.   
 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster Baukosten in Höhe von ca. 1.115.000, - € 
entstehen. Dem gegenüber stehen Einnahmen in Höhe von ca. 255.000 € aus Investitionszuwendu n-
gen gemäß den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau (FöRi -kom-Stra) und Einnahmen in Höhe 
von 65.000,- € durch Kostenerstattungen. An Beiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz für das 
Land Nordrhein -Westfalen (§ 8 KAG NW) werden für den 2. BA Knotenpunkt Siem ensstra-
ße/Trauttmansdorffstraße anteilig 230.000,- € in den Ansatz gestellt.  
 
Zusätzliche Folgekosten fallen nicht an, da es sich um eine Ersatzinvestition handelt. 
Tiefbauamt 
 
25.05.2018 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Herr Grimm 
Telefon: 492 66 00 
Grimm@stadt-muenster.de

- 2 - 
V/0440/2018 
Die v. g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: 
 
Teilfinanzplan 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ Bemerkungen  
Produktgruppe 1201 
 
Bereitstellung von Verkehrsflä-
chen und –anlagen 
   
Investitionsmaßname 4080 Robert-Bosch-Str./Siemensstr., 
B 51 – Trauttmansdorffstr. 
 
   
Auszahlungen 
 
  2018 
2019 
400.000 
530.000 
Ausbau Knoten-
punkt Siemensstr./ 
Trauttmansdorffstr. 
Einzahlungen 
 
 
4080 
 
 
0005 
Robert-Bosch-Str./Siemensstr., 
B51-Trauttmannsdorffstr. 
 
Straßenbaubeiträge nach KAG 
2019 
 
 
2020 
255.000 
 
 
230.000 
Investitionszuwen-
dungen 
 
 
Anliegerbeiträge 
Saldo 445.000  
 
 
Teilergebnisplan 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkun-
gen 
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrsflä-
chen und –anlagen 
   
Mittelinsel, 
Fahrbahn-
instandsetzung, 
Zufahrt Küs 
Zeile  13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 
2018 
2019 
25.000 
160.000 
Zeile 06 Kostenerstattungen und Kosten-
umlagen 2019 65.000 
Kostenerstat-
tung durch die 
Fa. KÜS – 
TÜV-Prüfstelle 
Saldo    120.000  
 
Die zur Finanzierung erforderlichen Mittel für 2018 und Verpflichtungsermächtigungen für 2019 we r-
den aus dem  Gesamtbudget der Produktgruppe 1201 im Rahmen der flexiblen Haushaltsführung 
nach § 9 (1) der Haushaltssatzung gedeckt. 
 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen für 2019 sind im Haushaltsplan-Entwurf 2019 bei 
der o. g. Produktgruppe aufgenommen. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Beschlussausfü h-
rung unter dem Vorbehalt steht, dass der Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2019 bzw. der mittel-
fristigen Ergebnis- und Finanzplanung die Ermächtigungen bereitstellt. 
 
 
Begründung: 
 
1. Voraussetzungen 
 
Der AUKB hat mit der Beschlussvorlage Nr. V/ 1000/2015 in seiner Sitzung am 09.02.2016 dem Bau 
zur Verbesserung der Verkehrsanlage Siemensstraße in Form eines Ausbaus der Knotenpunkte 
Siemensstraße/Robert-Bosch-Straße und Siemensstraße/Trauttmansdorffstraße  im Zusammenhang 
mit notwendigen Erneuerungsarbeiten an der Fahrbahn zugestimmt. Die Bezirksvertretung Münster -
Hiltrup wurde im Rahmen einer vorhergehenden Anhörung am 14.01.2016 beteiligt. 
 
Ebenfalls hat der AUKB mit der Beschlussvorlage Nr. V/ 0137/2017 in seiner Sitzung am 04.04.2017 
dem Bau zur Verbesserung der Erreichbarkeit der TÜV-Stelle KÜS einer direkten Grundstückszufahrt 
von der Trauttmansdorffstraße zugestimmt. Die Bezirksvertretung Münster-Hiltrup wurde im Rahmen 
einer vorhergehenden Anhörung am 09.03.2017 beteiligt.

- 3 - 
V/0440/2018 
 
Im Verlauf der Ausschreibung haben sich erhebliche Kostensteigerungen gegenüber den im Baub e-
schluss genannten Kosten in Höhe von 575.000,- € ergeben. Daher wird ein neuer Baubeschluss für 
den Knotenpunkt Siemensstraße/Trauttmansdo rffstraße und der Grundstückszufahrt KÜS von der 
Trauttmansdorffstraße eingeholt.  
Ein neuer Baubeschluss für den Knotenpunkt Siemensstraße/Robert -Bosch-Straße erfolgt soweit 
erforderlich zu einem späteren Zeitpunkt, da dieser zur Zeit aufgrund von fehlend en Vereinbarungen 
mit der Immobiliengesellschaft Prime Management bezüglich der Anbindung Mediamarkt nicht au s-
gebaut werden kann. 
 
Die Kostensteigerungen begründen sich wie folgt: 
 
1. Siemensstraße 2. BA - Ausbau des Knotenpunktes Siemensstraße/Trautmansdorffstraße: 
- Im Kreuzungsbereich gestaltet sich nach Abstimmung mit der Straßenverkehrsbehörde und 
der Polizei die Baustelleneinrichtung und die Verkehrssicherung erheblich umfangreicher als 
zuvor berücksichtigt. 
Mehrkosten ca. 60.000,- €. 
- Aufgrund eines zuvor nicht bekannten Bombenverdachtspunktes sind umfangreiche Bauleis-
tungen für die Kampfmittelräumung erforderlich. 
Mehrkosten ca. 150.000,- €. 
- Seit der Kostenermittlung aus dem Jahre 2015 haben sich erhebliche Preissteigerungen im 
gesamten Bausektor ergeben. 
Mehrkosten ca. 150.000,- €. 
- Die erforderliche Kleinteiligkeit der Bauabwicklung wurde vorher nicht ausreichend berücksich-
tigt. 
Mehrkosten ca. 125.000,- €. 
 
2. Trauttmansdorffstraße - Mittelinsel in Höhe geplanter Grundstückszufahrt KÜS Trauttmans-
dorffstraße  95: 
- Seit der Kostenermittlung aus dem Jahre 2016 haben sich erhebliche Preissteigerungen im 
gesamten Bausektor ergeben. 
Mehrkosten ca. 30.000,- €. 
- Die erforderliche Kleinteiligkeit der Bauabwicklung wurde vorher nicht ausreichend berücksich-
tigt. 
Mehrkosten ca. 30.000,- €. 
 
Des Weiteren ergeben sich Mehrkosten aus der derzeitigen sehr guten wirtschaftlichen Auslastung 
der Baufirmen. 
 
 
2. Beschreibung der Baumaßnahme 
   
Ausschreibung und Bau 
 
Der Knotenpunkt Siemensstraße/Trauttmansdorffstraße und die Grundstückszufahrt KÜS von der 
Trauttmansdorffstraße ist als eine Maßnahme öffentlich ausgeschrieben. Der Baubeginn für die G e-
samtmaßnahme ist für das 3. Quartal 2018  vorgesehen. Die Bauzeit wird auf insgesamt 18  Monate 
veranschlagt. 
 
Die Baumaßnahme wird in mehreren Abschnitten ausgeführt. Der Knoten bleibt für alle Verkehrstei l-
nehmer befahrbar. Geringfügige Umleitungen sind vorgesehen. Die Verkehrsführung während der 
Bauarbeiten wird in Abhängigkeit des Bauforts chritts fortlaufend abgestimmt, um Verkehrsbehinde-
rungen weitestgehend zu reduzieren.  
 
Seitens der Versorgungsunternehmen sind keine Um- oder Neuverlegungen von Versorgung sleitun-
gen geplant.

- 4 - 
V/0440/2018 
 
3. Beiträge Dritter/Zuschüsse 
 
Gemäß der „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für Straßenbaumaßnahmen der 
Stadt Münster“ vom 24.02.2017 ist gem. § 3 Abs. 3 Buchstabe c) die Siemensstraße als Hauptve r-
kehrsstraße ein zustufen. Die Anlage erstreckt sich in beitragsrechtlicher Hinsicht von der Robert -
Bosch-Straße bis zur Trauttmansdorffstraße.  
 
Für die Erneuerung und Verbesserung im Kreuzungsbereich sind Anliegerbeiträge gemäß § 8 KAG 
zu erheben. Die Anliegeranteile erhöhen sic h für diesen Bereich um ca. 115.000, - € auf 230.000,- €. 
Die Maßnahme ist Teil der Gesamtmaßnahme Siemensstraße, der 1. BA wurde bereits in 2016/17 
erstellt. Insgesamt erhöhen sich die Anliegeranteile nun um ca. 15%. 
 
Die Ausbaumaßnahme ist gemäß den Förde rrichtlinien kommunaler Straßenbau (FöRi-kom-Stra) mit 
60 % der förderfähigen Kosten förderfähig. Der Zuschussanteil erhöht sich von 230.000, - € auf 
255.000,- €. 
 
An den Kosten für den Ausbau der Grundstückszufahrt  KÜS einschließlich Mittelinsel beteiligt sich 
der  Betreiber der  Fa. KÜS auf der Grundlage eines Erschließungsvertrages mit 65.000,- €. 
 
4. Genehmigungen/Vereinbarungen 
 
Für die Maßnahme sind keine Genehmigungen notwendig.  
 
5. Liegenschaftliche Regelungen 
 
Liegenschaftliche Regelungen sind nicht erforderlich. 
 
6. Sonstiges 
 
Die Planung Knotenpunkt Siemensstraße/Trauttmansdorffstraße wurde im Rahmen der Ämterbeteil i-
gung mit der Arbeitsgruppe 5 der KIB abgestimmt.  
 
Die Straßenausbauplanung wie auch die Kostenübernahme der durch den Antrag ausgelösten Kos-
ten für den Ausbau der Grundstückszufahrt  KÜS wurde mit dem Antragsteller einvernehmlich abg e-
stimmt.  
 
Anwohner und Eigentümer werden entsprechend dem Serviceversprechen des Tiefbauamtes frühzei-
tig über die Maßnahme informiert. 
 
 
I.V. 
 
gez. 
 
Denstorff 
Stadtbaurat 
 
 
Anlagen: 
Anlage A 
Lagepläne 2 Stück

AUKB_V_0440_2018_Siemensstraße_Planausschnitt_Plan_1

335 Zeichen

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6882 Zeichen

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Beratungsverlauf (2)

07.06.2018 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
TOP 4.12 Anhörung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
19.06.2018 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
TOP 5.17 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Orte (4)

  • Siemensstraße 2
  • Trauttmansdorffstraße 95
  • Robert-Bosch-Straße
  • Kesslerweg 52

Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.

Details

Aktenzeichen
V/0440/2018
Typ
Vorlagen
Datum
14.05.2018
Erstellt
06.10.2020 14:37