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Beantwortung einer Anfrage betreffend "Baubeschluss für den Neubau von vier stationären Verschlusseinrichtungen für den Hochwasserschutz von Stadtbahnanlagen in der Kölner Innenstadt (0471/2022)"
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 1075/2023 vom 21.04.2023
Stand: Am 04.05.2023 im Stadtentwicklungsausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
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Dezernat, Dienststelle III/692/10 Vorlagen-Nummer 21.04.2023 1075/2023 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Stadtentwicklungsausschuss 04.05.2023 Beantwortung einer Anfrage betreffend "Baubeschluss für den Neubau von vier stationären Verschlusseinrichtungen für den Hochwasserschutz von Stadtbahnanlagen in der Kölner Innenstadt (0471/2022)" In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 16.03.2023 wurde zu der Beantwortung der mündlichen Anfrage aus dem Stadtentwicklungsausschuss vom 02.02.2023 betreffend der Beschlussvorlage „Baubeschluss für den Neubau von vier stationären Verschlusseinrichtun- gen für den Hochwasserschutz von Stadtbahnanlagen in der Kölner Innenstadt" (0471/2022, 0666/2023) folgende mündliche Anfrage gestellt (): 1. SB Frenzel (SPD) möchte wissen, inwiefern es sich auf Fördermittel auswirkt, falls eine Untertunnelung des Rheins dazu führen würde, dass die Rampe an der Hochwasser- schutzvorrichtung des Standortes Mindener Straße nicht mehr genutzt werden könnte. Stellungnahme der Verwaltung: 1. Zurzeit wird seitens der Verwaltung in dem Bereich der Deutzer Brücke und der Tun- neleinfahrt an der Mindener Straße kein Stadtbahntunnel unter dem Rhein geplant. Aus diesem Grund kann zu der mündlichen Anfrage keine Aussage getroffen werden. Die Verschlusseinrichtung an der Tunnelrampe zwischen den Haltestellen Deutzer Freiheit und Deutz/Messe wird nach heutigem Stand bereits im Jahr 2026 fertiggestellt und bietet danach einen Schutz vor hohen Rhein- und Grundhochwasserständen. Ob die vorliegende Maßnahme grundsätzlich förderfähig ist, wird derzeit noch über- prüft. Gez. Egerer
Beratungsverlauf
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