Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt (Taxitarif); Ergänzung zur Vorlage Nr. 2022/0199

Punkt 13: Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und 
Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt (Taxitarif); Ergänzung zur Vorlage Nr. 2022/0199 
 (V-Nr. 2022/0234) 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
15.08.2022 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat       an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Bürger- und 
Ordnungsamt  OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2022/0234 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 122080 
Kostenstelle:  032-003-1000 Investitionsnummer:  entfällt  
Kostenträger:  1220-81 Sachkonto: entfällt 
 
Betreff: Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und 
Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt (Taxitarif); Ergänzung zur Vorlage Nr. 2022/0199  
 
Vorlage vom: 04.08.2022  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der beiliegenden Verordnung zur Änderung wird zugestimmt.  
 
 
Anlagen: Tarifverordnung 321 ab 01.08.2016  
20220727Taxitarif 2022 Entwurf  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage Taxitariferhöhung 
 
Der Magistratsbeschluss vom 6. Juli 2022 zur Vorlage-Nr. 2022/0199 enthielt kein 
Inkraftsetzungsdatum, daher ist eine erneute Beschlussfassung erforderlich. 
Die Verordnung soll am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft treten. 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch 
Oberbürgermeister