Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2021" (1028/2021)

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VI/VI/2 
 
Vorlagen-Nummer 06.08.2021 
 2671/2021 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Kunst und Kultur 07.09.2021 
 
Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2021" 
(1028/2021) 
Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 03.05.2021 folgenden einstimmigen Beschluss ge-
fasst:  
 
Der Finanzausschuss beschließt zur Durchführung der Maßnahmen des „Film Festival Cologne 2021“ 
und „DIANA – KI Song Contest & Award Show 2021“ die Freigabe der im Teilergebnisplan 1501 - 
Wirtschaft und Tourismus - in der Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen - veranschlagten kon-
sumtiven zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen in Höhe von 270.000 Euro. 
 
Dieser wird hiermit dem Ausschuss Kunst und Kultur zur Kenntnis gebracht (siehe Anlage).  
 
 
gez. Blome 
 
 
Anlage

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VI/VI/2 
VI/2 
Vorlagen-Nummer 
 1028/2021 
Freigabedatum 
 13.04.2021 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2021" 
und der Veranstaltung "DIANA KI Song Contest & Award Show 2021" 
Beschlussorgan 
Wirtschaftsausschuss Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Im Haushaltsplan 2021 stehen aus der Kulturförderabgabe im Teilergebnisplan 1501 - Wirtschaft und 
Tourismus - Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen - für das „Film Festival Cologne 2021“ in Höhe 
von 240.000 Euro und die „DIANA KI Song Contest & Award Show 2021“ in Höhe von 30.000 Euro, 
insgesamt 270.000 Euro, der Stabsstelle Wirtschaftsförderung zur Verfügung. 
 
Der Wirtschaftsausschuss beschließt die Unterstützung des „Film Festival Cologne 2021“ und der 
„DIANA - KI Song Contest & Award Show 2021“. 
 
Der Finanzausschuss beschließt zur Durchführung der Maßnahmen die Freigabe der im Teilergeb-
nisplan 1501 - Wirtschaft und Tourismus - in der Teilplanzeile 15 -Transferaufwendungen - veran-
schlagten konsumtiven zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen in Höhe von 270.000 Euro für 
die Realisierung des „Film Festival Cologne 2021“ und die „DIANA KI Song Contest & Award Show 
2021“. 
 
Wirtschaftsausschuss 15.04.2021 
Finanzausschuss 03.05.2021

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  270.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Rat hat in seiner Sitzung am 07.11.2019 für das Haushaltsjahr 2021 im Rahmen der Haushalts-
planberatung 2020/2021 beschlossen, im Teilergebnisplan 1501 - Wirtschaft und Tourismus - Teil-
planzeile 15 - Transferaufwendungen – im Rahmen der Kulturförderabgabe für die Stabsstelle Wirt-
schaft Mittel in Höhe von 270.000 Euro für die Ausrichtung des Film Festival Cologne und DIANA 
bereit zu stellen. Die bereit gestellten Mittel in Höhe von 270.000 Euro bedürfen der Freigabe durch 
den Wirtschafts- und Finanzausschuss. 
 
Um die entsprechenden Förderanträge bearbeiten zu können, ist daher die Freigabe der Mittel erfor-
derlich. 
 
Für das Film Festival Cologne 2021 ist, wie in den Vorjahren, eine Auszahlung in drei Raten vorgese-
hen, für DIANA in zwei Raten. Hierdurch wird gewährleistet, dass die zwingend erforderlichen Vorar-
beiten durchgeführt und notwendige Verpflichtungen eingegangen werden können. Die weiteren Ra-
ten orientieren sich am weiteren Projektverlauf.

3 
Begründung der Dringlichkeit: 
Die notwendigen Vorarbeiten zur Durchführung der Veranstaltungen müssen dringend begonnen 
werden. Die Veranstalter benötigen hierfür Planungssicherheit. 
Mit dieser Dringlichkeit soll der nächstmögliche Termin des Finanzausschuss am 03.05.2021 erreicht 
werden.

Geschäftsführung  
Finanzausschuss 
Herr Müller (20) 
Telefon:  (0221) 221-24649  
Fax       :  (0221) 221-23902 
E-Mail:  Michael.Mueller6@stadt-koeln.de 
Datum: 10.05.2021 
Auszug 
aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des 
Finanzausschusses vom 03.05.2021 
öffentlich 
10.18 Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film 
Festival Cologne 2021" und der Veranstaltung "DIANA KI Song Contest 
& Award Show 2021" 
1028/2021 
RM Achtelik weist darauf hin, dass es unklar sei, ob das geplante Festival stattfinden 
könne. Der Zuschussnehmer solle darlegen, welche Mittel er im Fall der Absage 
nicht benötige. 
 
Frau Stadtkämmerin Professor Dr. Diemert berichtet, der Zuschuss werde zweckge-
bunden vergeben, aber die Verwaltung verzichte in diesen Fällen unter den Bedin-
gungen der Corona-Pandemie bewusst auf eine Rückforderung bereits verausgabter 
Mittel. 
 
RM Joisten bittet, den Ausschuss Kunst und Kultur über diese Beschlussvorlage 
nachträglich zu informieren. 
 
Beschluss: 
Im Haushaltsplan 2021 stehen aus der Kulturförderabgabe im Teilergebnisplan 1501 
- Wirtschaft und Tourismus - Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen - für das „Film 
Festival Cologne 2021“ in Höhe von 240.000 Euro und die „DIANA KI Song Contest 
& Award Show 2021“ in Höhe von 30.000 Euro, insgesamt 270.000 Euro, der Stabs-
stelle Wirtschaftsförderung zur Verfügung. 
 
Der Wirtschaftsausschuss beschließt die Unterstützung des „Film Festival Cologne 
2021“ und der „DIANA - KI Song Contest & Award Show 2021“. 
 
Der Finanzausschuss beschließt zur Durchführung der Maßnahmen die Freigabe der 
im Teilergebnisplan 1501 - Wirtschaft und Tourismus - in der Teilplanzeile 15 -
Transferauf-wendungen - veranschlagten konsumtiven zahlungswirksamen Auf-

wandsermächtigungen in Höhe von 270.000 Euro für die Realisierung des „Film Fes-
tival Cologne 2021“ und die „DIANA KI Song Contest & Award Show 2021“. 
 
Abstimmungsergebnis: 
 
Einstimmig zugestimmt