Einwohneranfrage des Herrn Manfred Kreische vom 24.01.2017 betr. Sachstand Aktivitäten Rund um den Kalkberg II – Geheimsitzung am 18.01.2017

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• Einwohnerfrage Kreische vom 24.01.2016 betr. Sachstand Kalkberg II

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  24.01.2017 Seite 1 von 2 Dipl.-Ing. (FH) Manfred Kreische Kalk, den 24.01.2017 Kalker Hauptstraße 196-198 51103 Köln-Kalk Bezirksbürgermeister Kalk Herr BBM Markus Thiele Bezirksrathaus Kalk Bürgeramt Kalk Kalker Hauptstraße 247-273 51103 Köln Eingabe für Einwohnerfragestunde – gemäß § 39 der „Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln“ zur 20. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk in der Wahlperiode 2014/2020 am Donnerstag, dem 02.02.2017 Thema: Sachstand Aktivitäten Rund um den Kalkberg II – Geheimsitzung am 18.01.2017 Sehr geehrter Herr BBM Thiele, hiermit reiche ich die folgende Einwohnerfrage form- und fristgerecht (fünfter Arbeitstag vor der Sitzung – bis 12.00 Uhr) zur o.g. BV-Sitzung ein. Vorbemerkung / Erläuterung zur Frage bzw. der 5 Unterfragen: Im Dezember 2016 wurde vom MdR Wortmann, Freie Wähler, in Funktion eines „Whistleblowers“ der geheim abgesprochene Termin für den 18. Januar 2017 öffentlich gemacht. Bisher scheint es auch dazu keine Berichterstattung zu geben… Einwohnerfrage: Wie ist der Sachstand zum Kalkberg bezüglich der nachfolgenden Unterfragen? a) Warum fand das Treffen geheim, d.h. nicht im Sitzungskalender des Ratsinformationssystems aufgeführt, und damit nichtöffentlich statt, was waren die Gründe dafür? Bei der in den „Sonntagsreden“ herausgestellten Transparenzrelevanz und Beteiligung für den Diskurs ist das Ganze ein krasser Widerspruch und zeugt gerade hier von mangelnder Sensibilität der verantwortlichen Politikern und Verwaltungsstellen gegenüber den betroffenen Bürgern! b) Wer hat an dem Treffen teilgenommen und gibt es informelle Beschlüsse sowie ein Protokoll? Wenn Ja, dann bitte auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes die Anwesenheitsliste und das Protokoll der Antwort beifügen. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 02.02.2017, TOP 1.2 0272/2017 24.01.2017 Seite 2 von 2 c) Gab es eine Vorentscheidung zu Standortalternativen sowie eine Erhöhung der Sanierungskosten bzw. -aufwendungen? d) Warum wurde der Gutachter, Prof. Benner, von seinem Auftrag entbunden? e) Besteht weiterhin eine Gefährdung bzw. Gefahr im Verzug, da immer noch nicht die Nordhanglage stabilisiert wurde? Mit freundlichen Grüßen & Kalk frei gez. Kreische Manfred Kreische Bürgerinitiative „Kalker Alpen“