Einwohneranfrage des Herrn Manfred Kreische vom 24.01.2017 betr. Sachstand Aktivitäten Rund um den Kalkberg II – Geheimsitzung am 18.01.2017

24.01.2017 Seite 1 von 2 
Dipl.-Ing. (FH) Manfred Kreische Kalk, den 24.01.2017 
Kalker Hauptstraße 196-198 
51103 Köln-Kalk 
 
 
Bezirksbürgermeister Kalk 
Herr BBM Markus Thiele 
Bezirksrathaus Kalk 
Bürgeramt Kalk 
Kalker Hauptstraße 247-273 
51103 Köln 
 
 
Eingabe für Einwohnerfragestunde –  
gemäß § 39 der „Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt 
Köln“ zur 20. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk in der Wahlperiode 2014/2020 am 
Donnerstag, dem 02.02.2017 
 
 
Thema: Sachstand Aktivitäten Rund um den Kalkberg II – Geheimsitzung am 
18.01.2017 
 
Sehr geehrter Herr BBM Thiele, 
 
hiermit reiche ich die folgende Einwohnerfrage form- und fristgerecht (fünfter Arbeitstag 
vor der Sitzung – bis 12.00 Uhr) zur o.g. BV-Sitzung ein. 
 
Vorbemerkung / Erläuterung zur Frage bzw. der 5 Unterfragen: 
Im Dezember 2016 wurde vom MdR Wortmann, Freie Wähler, in Funktion eines 
„Whistleblowers“ der geheim abgesprochene Termin für den 18. Januar 2017 öffentlich 
gemacht. 
Bisher scheint es auch dazu keine Berichterstattung zu geben… 
 
Einwohnerfrage: Wie ist der Sachstand zum Kalkberg bezüglich der nachfolgenden 
Unterfragen? 
 
a) Warum fand das Treffen geheim, d.h. nicht im Sitzungskalender des 
Ratsinformationssystems aufgeführt, und damit nichtöffentlich statt, was waren die 
Gründe dafür? 
Bei der in den „Sonntagsreden“ herausgestellten Transparenzrelevanz und 
Beteiligung für den Diskurs ist das Ganze ein krasser Widerspruch und zeugt gerade 
hier von mangelnder Sensibilität der verantwortlichen Politikern und 
Verwaltungsstellen gegenüber den betroffenen Bürgern! 
 
b) Wer hat an dem Treffen teilgenommen und gibt es informelle Beschlüsse sowie ein 
Protokoll? 
Wenn Ja, dann bitte auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes die 
Anwesenheitsliste und das Protokoll der Antwort beifügen. 
Sitzung  
der 
Bezirksvertretung Kalk 
am 02.02.2017, TOP 1.2 
0272/2017

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c) Gab es eine Vorentscheidung zu Standortalternativen sowie eine Erhöhung der 
Sanierungskosten bzw. -aufwendungen? 
 
d) Warum wurde der Gutachter, Prof. Benner, von seinem Auftrag entbunden? 
 
e) Besteht weiterhin eine Gefährdung bzw. Gefahr im Verzug, da immer noch nicht die 
Nordhanglage stabilisiert wurde? 
 
 
Mit freundlichen Grüßen & Kalk frei 
 
 
gez. Kreische 
 
 
Manfred Kreische 
Bürgerinitiative „Kalker Alpen“