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AN/0824/2019

Schrankenanlage vor dem Caritas-Altenzentrum

Gem. Antrag nach § 3 BV1 (Grüne) 12.06.2019

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 1 (Innenstadt), Sitzung am 27.06.2019, TOP 5.2.11

Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)

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Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)

1442 Zeichen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
CDU-Fraktion 
 
 
 
 
 
Herrn Bezirksbürgermeister Andreas Hupke 
Herrn Bürgeramtsleiter Dr. Ulrich Höver 
Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker 
 
 
Eingang beim Bezirksbürgermeister:   12.06.2019 
 
 
Gemeinsamer Antrag gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium: Datum der Sitzung: 
Bezirksvertretung Innenstadt 27.06.2019 
 
Schrankenanlage vor dem Caritas-Altenzentrum 
 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
sehr geehrte Herren, 
wir bitten Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnung der kommenden Sitzung der BV Innen-
stadt aufzunehmen. Die Bezirksvertretung beschließt: 
Auf der Platzfläche vor dem Caritas-Altenzentrum in Deutz wird eine Schrankenanlage instal-
liert, die das verbotswidrige und gefährdende Beparken der Platzfläche verhindern soll. Die 
Schranke soll montags bis freitags von 19:00 h bis 06:00 h sowie samstags und sonntags 
ganztägig geschlossen sein. Das Caritas-Altenzentrum erhält die technische Möglichkeit, 
z.B. per Fernbedienung, die Schranke im Bedarfsfall auch während der Schließungszeiten 
zu öffnen. Die vorgesehene Position der Schranke ist der beigefügten Abbildung zu entneh-
men. 
Begründung: 
Die Maßnahme ist das Ergebnis eines weiteren Ortstermins. Eine weiter gehende Begrün-
dung erfolgt bei Bedarf mündlich. 
 
gez. 
Antje Kosubek     Ralf Uerlich 
GRÜNE Fraktion    CDU-Fraktion

- 2 - 
 
 
 
 
 
Abbildung: Position der geplanten Schrankenanlage

Beratungsverlauf (1)

27.06.2019 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 5.2.11 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0824/2019
Typ
Gem. Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)
Datum
12.06.2019
Erstellt
12.06.2019 15:49