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Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Frau Klein und Herrn Joisten in der 27. Sitzung des Wirtschaftsausschusses zum Thema Online-Gewerbemeldung
Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 2106/2018 vom 05.11.2018
Stand: Am 06.11.2018 im Wirtschaftsausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/32/321 Vorlagen-Nummer 30.10.2018 2106/2018 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Wirtschaftsausschuss 06.11.2018 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Frau Klein Herrn Joisten in der 27. Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 01.03.2018 zum Thema Online-Gewerbemeldung (TOP 14.3, lfd. Nr.3, der Sitzung vom 01.03.2018) Herr Joisten fragt in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 01.03.2018 unter TOP 14.3, lfd. Nr.3, hinsichtlich der Online-Gewerbeanmeldung nach dem Startdatum des Testbetriebs, nach des- sen Dauer und wann die Schlüsse aus diesem Testbetrieb gezogen werden sollen. Frau Klein fragt ebenfalls in Bezug auf die Online-Gewerbemeldung nach den Gründen der Verzöge- rungen und ob es rechtliche Probleme gibt. Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung: Der Testbetrieb der aktuellen Version der Online-Gewerbemeldung (sog. eMeldung) begann im 4. Quartal 2017. Aus diesem ergaben sich in der Folgezeit notwendige Designanpassungen. Langfristige Erkrankungen verzögerten ebenfalls die Produktivschaltung. Des Weiteren waren die endgültige Zustimmung der Schwerbehindertenvertretung sowie das Einver- ständnis des Datenschutzbeauftragten einzuholen. Vor Freischaltung der eMeldung wurden die erforderlichen Schulungen der Mitarbeiterinnen und Mit- arbeiter der Gewerbemeldestelle durchgeführt. Probleme rechtlicher Art lagen nicht vor. Am 27.09.2018 erfolgte schließlich die Produktivsetzung der eMeldung. Gez. Dr. Keller
Beratungsverlauf
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