Installation und Finanzierung zweier Geschwindigkeitsanzeigen an der Bundesgrenzschutzstraße
Beschlussvorlage 253433-02 vom 15.10.2025
beschlossen Stand: Am 10.12.2025 in der Bezirksvertretung Beuel ungeändert beschlossen.
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Verlauf
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24.06.2025
253433, „Bürgerantrag: Installation einer Geschwindigkeitsanzeige an der Bundesgrenzschutzstraße“, federführend: 01-1 OB-Büro.
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15.10.2025
Beschlussvorlage
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10.12.2025 zuletzt
beschlossen ungeändert beschlossen
TOP 6.14, Entscheidung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Beschlussvorlage öffentlich 253433-02 Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: Bezirksverwaltungsstelle Beuel Dezernat: Dez. I Installation und Finanzierung zweier Geschwindigkeitsanzeigen an der Bundesgrenzschutzstraße Beratungsfolge Bezirksvertretung Beuel 10.12.2025 Entscheidung Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird ermächtigt, für die Anschaffung und Installation zweier Geschwindigkeitsanzeigen in der Bundesgrenzschutzstraße weitere 1.000 EUR aus dem investiven Feuerwehrtopf 2025 zu entnehmen. Begründung Mit Beschluss vom 27.08.2025 wurden bereits 5.000 EUR zur Anschaffung und Installation zweier Geschwindigkeitsanzeigen in der Bundesgrenzschutzstraße aus dem investiven Feuerwehrtopf 2025 beschlossen. Inzwischen konnte festgestellt werden, dass sich die Kosten entgegen der ers- ten Annahme auf insgesamt 6.000 EUR belaufen. Die fehlenden Mittel müssen auch noch bereitgestellt werden, um den Beschluss umsetzen zu können. Es stehen für diesen Betrag entsprechende Haushaltsmittel in 2025 bei der Finanzstelle 51088013220000 der Bezirksverwaltungsstelle Beuel zur Verfü- gung. Finanzielle Auswirkungen: Produktgruppe Produktgruppenbe- zeichnung Produkt Produktbezeichnung 1.01.32 BezVSt Beuel 1.10.88.01.32.01 BezVSt Beuel Investive Kosten der Maßnahme Brutto Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen 1.000 EUR 5108801322000/ 78.5200 2025 Einzahlungen Seite 1 von 2 Seite 2 — — Investiver Finanzsaldo 1.000 EUR Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten Brutto Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen / Aufwendungen Einzahlungen / Erträge Haushaltsbelastung jährlich Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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