Bericht zur Bewerbung 'Schaufensterregion Elektromobilität', Projektskizzen/Datenblätter aus Darmstadt, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15. Dezember 2011 (SV-Nr. 2011/0054)

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
24.04.2012 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I Dezernat III 
Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Amt für Wirtschaft 
und Stadtentwicklung 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2012/0053 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:       Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: Bericht zur Bewerbung "Schaufensterregion Elektromobilität", 
Projektskizzen/Datenblätter aus Darmstadt, Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 15. Dezember 2011 (SV-Nr. 2011/0054) 
 
Vorlage vom: 07.02.2012 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
Vorliegender Bericht mit Dokumentation wird zur Kenntnis genommen.

- 2 - 
Anlagen: 1. Datenblatt Wissenschaftsstadt Darmstadt 
2. Datenblatt HSE 
3. Datenblatt HEAG mobilo 
3a. Datenblatt HEAG mobilo Anhang 
4. Datenblatt ivm 
5. Datenblatt HEAG mobilo 
6. Datenblatt AGT 
7. Datenblatt AGT 
8. Datenblatt Regionalverband 
8a. Datenblatt Regionalverband Anhang 
9. Datenblatt ivm 
10. Datenblatt ivm 
11. Datenblatt Kreis Bergstraße 
Richtlinien GGEMO 
Beschluss des Magistrats der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 02.05.2012 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 07. Februar 2012  
 
Das Land Hessen bewirbt sich mit der Region Rhein-Main am bundesweiten Wettbewerb 
„Schaufensterregion Elektromobilität“. Im Rahmen des Nationalen Entwicklungsplanes 
Elektromobilität soll mit dem Aufbau von regionalen Schaufenstern in Deutschland ein neues 
innovatives Instrument etabliert werden, mit dem Kräfte, Wissen und Erfahrungen 
systemübergreifend gebündelt und elektromobile Aktivitäten konzentriert werden.  
Insgesamt liegen aus Darmstadt (unterschiedliche Akteure und Beteiligte aus Öffentlichen 
Einrichtungen, Betrieben, Wissenschaft, Wirtschaft) 11 Datenblätter vor, die im Dezember 
2011 von der Hessischen Staatskanzlei geprüft und mit den anderen Projekten aus der 
Region (dabei auch länderübergreifend Mainz und Aschaffenburg) zu einem einheitlichen 
Antrag zusammengefasst und aufbereitet wurden. Mitte Januar 2012 verschickte die 
Staatskanzlei die Unterlagen an die Bundesregierung (GGEMO, Gemeinsame 
Geschäftsstelle Elektromobilität der Bundesregierung). Von dort werden die Anträge an eine 
Fachjury zur Empfehlung und Entscheidung über die teilnehmenden Regionen (drei bis fünf) 
am bundesweiten Projekt „Schaufensterregion Elektromobilität“ weitergeleitet. Die Richtlinien 
der GGEMO sind dieser Dokumentation im Anschluss an die Datenblätter beigefügt. 
Bis Ende Frühjahr 2012 soll die Auswahl abgeschlossen sein. Danach erfolgt das 
Zuwendungsverfahren auf Grundlage der Präzisierung der einzelnen Projekte durch die 
Antragsteller, mit dem offiziellen Beginn bzw. der Umsetzung der Maßnahmen ist dann 
frühestens im Herbst 2012 zu rechnen, die Projektlaufzeit ist auf drei Jahre begrenzt. 
 
In der Anlage befinden sich in Reihenfolge die Datenblätter zu den Einzelprojekten 
 
1. Mobilitätsmanagement mit Schwerpunkt E-Mobilität in den Konversionsflächen in 
Darmstadt Lincoln-Siedlung/Cambrai-Fritsch-Quartier 
(Projekt der Wissenschaftsstadt Darmstadt, der Finanzierungsanteil der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt ist noch offen) 
2. „Well2Weel“ – Integration von Elektromobilität in Smart Grid 
(gemeinsames Projekt von HSE als städtischem Unternehmen und der TU Darmstadt)

- 4 - 
 
3. E-Quartierbus mit Anbindung an das bestehende ÖPNV-Netz in der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
(Projekt der HEAG mobilo GmbH als städtisches Unternehmen) 
4. Städtebauliche Integration der Elektromobilität – Gestaltungsentwürfe und 
Leitfaden 
(Projekt der ivm GmbH, Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement Region 
Frankfurt RheinMain unter Beteiligung der Wissenschaftsstadt Darmstadt) 
 
Diese vier Projekte sind in einem konzeptionellen Zusammenhang von Elektromobilität 
und der Entwicklung der Konversionsflächen in Darmstadt zu sehen. 
 
5. Zusätzliche Busverbindung zur TU Darmstadt, Campus Lichtwiese mit einem 
Elektrobus 
(gemeinsames Projekt von HEAG mobilo GmbH als städtischem Unternehmen und der 
TU Darmstadt) 
6. „Flottenverbund Darmstadt“: Aufbau einer wirtschaftlichen und gemeinsam 
genutzten Testflotte mit ca. 15 Elektrofahrzeugen im Einsatz bei Behörden und 
Wissenschaftseinrichtungen 
(Projekt der AGT Group, Germany GmbH mit Sitz in Darmstadt unter Beteiligung der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt u.a., die Frage über die finanzielle Beteiligung der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt ist noch nicht geklärt) 
7. Shared-Leasing-Pool Rhein-Main 
(Projekt der AGT Group, Germany GmbH mit Sitz in Darmstadt unter beratender 
Beteiligung der Wissenschaftsstadt Darmstadt u.a.) 
8. Regionales Radschnellwegnetz – Pedelecs in intermodalen Wegeketten 
(Projekt des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain unter Beteiligung der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt u.a.) 
9. Städtebauliche Gestaltung an S-Bahnstationen und Bahnhöfen zur intermodalen 
Verknüpfung mit E-Mobilität 
(Projekt der ivm GmbH unter Beteiligung der Wissenschaftsstadt Darmstadt als 
Gebietskörperschaft im RMV-Gebiet u.a.) 
10. Masterplan Elektromobilität für die Region Frankfurt RheinMain 
(Projekt der ivm GmbH  unter Beteiligung der Wissenschaftsstadt Darmstadt als Teil der 
Schaufensterregion Hessen/Rhein-Main u.a.) 
11. Solare Elektromobilität in der Freizeit erleben 
(Konsortialprojekt unter Führung des Kreises Bergstraße und unter Beteiligung der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt u.a.)

- 5 - 
 
Der Erfolg der hessischen Bewerbung mit der Rhein-Main-Region als „Schaufensterregion 
Elektromobilität“ hängt, wie bei den anderen Bewerbungen auch, von einem abgestimmten, 
geschlossenen Gesamtkonzept für die Region ab. Die Beiträge aus Darmstadt sind nur ein 
Teil dieses Konzepts, wenn auch ein gewichtiger schon durch die räumliche Nähe zum 
regionalen Kernprojekt Gateway Gardens am Flughafen Frankfurt Rhein-Main. Die Beiträge 
aus Darmstadt wurden im Vorfeld der Einreichung bei der Staatskanzlei in verschiedenen 
Facharbeitsgruppen auf Landesebene beraten und auf ihre Tauglichkeit und den Wert für die 
Gesamtkonzeption untersucht. Gerade die Verknüpfung von Konversionsflächenentwicklung 
und Elektromobilität fand bei den Verantwortlichen in der Hessischen Staatskanzlei 
Zustimmung. Nach aktuellen Informationen der Staatskanzlei wurden alle Projektskizzen mit 
Darmstädter Bezug, außer der Nr. 11, in die hessische Bewerbung eingearbeitet. Das 
Projekt Nr. 11 wurde der Bundesregierung als optionale Idee unabhängig vom Antrag von 
der Staatskanzlei zur Kenntnis gegeben. 
 
Zur Kosten- und Finanzierungsfrage: 
 
Aufwendungen im haushaltstechnischen Sinne würden für die Wissenschaftsstadt Darmstadt 
bei den Projekten Nr. 1 und Nr. 6 relevant. Konkrete Aussagen zu den Kosten sind jedoch 
erst dann möglich, wenn von Bundesseite die Entscheidung über die Auswahl zur 
Schaufensterregion gefallen ist und im weiteren Verlauf die Fördermittel auf die einzelnen 
Projekte verteilt sind. Die in den Datenblättern aufgeführten Kosten beruhen vorerst auf 
Schätzungen.  
Eine weitere Voraussetzung zur Bestimmung und Verteilung der Kosten liegt in der 
Gestaltung der Rahmenbedingungen des Konversionsprozesses, insbesondere bei der 
Eigentümerfrage.

- 6 - 
 
Danach wären die erforderlichen Produkt- und Kosteninformationen zu definieren und 
gegebenenfalls die notwendigen Mittel in den Haushalt einzustellen. 
 
 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch  Brigitte Lindscheid   André Schellenberg 
Oberbürgermeister  Stadträtin    Stadtkämmerer