Linienbündel Kranichstein - Notvergabe

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
22.01.2015 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Straßenverkehrs - 
und Tiefbauamt   OBW bei abschl.  
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2014/0471 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 547 
Kostenstelle:  735-100-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  Stadt Darmstadt  Sachkonto: 7 123 020 
 
Betreff: Linienbündel Kranichstein - Notvergabe 
 
Vorlage vom: 20.11.2014  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Es wird zugestimmt, das Linienbündel Kranichstein (Linien H und U) für die Fahrplanjahre 2015 
und 2016 mit einer Notvergabe an die HEAG mobiBus zu vergeben. Der erforderliche städtische 
Zuschuss in Höhe von ca. € 296.000/Jahr (dies entspricht dem 74% -Anteil der Stadt Darmstadt) 
wird in der Verbandsumlage Wirtschaftspläne der DADINA 2015 und 2016 berei tgestellt. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  20.11.2014: 
 
 
Seit Dezember 2006 wird das Linienbündel Kranichstein von der HEAG mobiBus 
eigenwirtschaftlich (ohne Zuschüsse) bedient. Es werden für diese Linien auch keine Anteile 
der pauschalierten  § 45a -Mittel (Schülerbeförderung) an die HEAG mobiBus gezahlt.  
 
Nach der RMV-Erhebung aus dem Jahr 2010 ist die Einnahmenzuteilung explizit für dieses  
Linienbündel zurückgegangen. Es wurde dann auf der Linie H noch eine Nacherhebung 
durchgeführt, die aber zu einem weiteren Rückgang der Einnahmenzuteilung für dieses 
Linienbündel g eführt hat. Weiterhin gibt es Kostensteigerungen v. a. im Personalbereich.  
 
Die HEAG mobiBus sieht sich jetzt nicht mehr in der Lage das Linienbündel Kranichstein ab 
Dezember 2014 weiterhin eigenwirtschaftlich zu bedienen, da die gesunkenen Einnahmen 
nicht mehr ausreichen, die steigenden Kosten zu decken. Die Ergebnisse der Nacherhebung 
lagen erst im Frühjahr 2014 vor, so  dass der Wegfall der Eigenwirtschaftlichkeit erst zu 
einem relativ späten Zeitpunkt festgestellt werden konnte.  
 
Ab Dezember 2016 soll d as Linienbündel Kranichstein gemäß dem mit der HEAG mobiBus 
abgeschlossenen Eckpunktepapier in die Direktvergabe integriert werden. Deshalb wird 
vorgeschlagen für den Zwischenzeitraum (2015 und 2016) die Linien mit einer Notvergabe 
an die HEAG mobiBus zu v ergeben. Der RP Darmstadt ist mit dieser Vorgehensweise 
einverstanden.  
  
Zur weiteren Bedienung des Linienbündels Kranichstein benötigt die HEAG mobiBus einen 
Zuschuss von insgesamt ca. € 400.000/Jahr. Dies ist auch aus Sicht der DADINA und der 
Stadt Darmstadt nachvollziehbar. Da es sich um Status -quo – Verkehre handelt, beträg t die 
Aufteilung zwischen der Stadt Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt -Dieburg 74/26 %.  
 
Der Zuschuss der Stadt Darmstadt von ca. € 296.000/Jahr und des Landkreises Darmstadt -
Dieburg von ca. € 104.000/Jahr  wird in den DADINA -Wirtschaftsplänen 2015 und 2016 
bereitgestellt. Da es Einsparungen in anderen Bereichen  u.a. durch insgesamt gestiegene 
Fahrgeldeinnahmen und rückläufige Beschaffungskosten für Treibstoffe  gibt, ist dies ist 
voraussichtlich ohne eine Erhöhung der DADINA -Verbandsumlage zu realisieren . 
 
 
 
 
 
Darmstadt, den 20.11.2014 
I / 66/4 ÖPNV wei  
Nst. 3937 
 
Die Dezernentin III     Der Dezernent IV  
 
 
 
Cornelia Zuschke     André Schellenberg  
Stadträtin     Stadtkämmerer

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
22.01.2015 
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor  
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III  an die Stadtverordnetenversammlung 
 
  OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
 
Amt: Straßenverkehrs- 
und Tiefbauamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
I 30 
III 66 
IV 20 
Stvv 
 
 
Vorlage-Nr. 2014/0471 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
27 
 
Produkt-Nr.:  547 
Kostenstelle:  735-100-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  Stadt Darmstadt Sachkonto:  7 123 020 
 
Betreff: Linienbündel Kranichstein - Notvergabe 
 
Vorlage vom: 20.11.2014 
 
Beschlussvorschlag : 
 
Es wird zugestimmt, das Linienbündel Kranichstein (Linien H und U) für die Fahrplanjahre 2015 
und 2016 mit einer Notvergabe an die HEAG mobiBus zu vergeben. Der erforderliche städtische 
Zuschuss in Höhe von ca. € 296.000/Jahr (dies entspricht dem 74%-Anteil der Stadt Darmstadt) 
wird in der Verbandsumlage Wirtschaftspläne der DADINA 2015 und 2016 bereitgestellt. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 3 - 
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 28.01.2015 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  20.11.2014: 
 
 
 
Seit Dezember 2006 wird das Linienbündel Kranichstein von der HEAG mobiBus 
eigenwirtschaftlich (ohne Zuschüsse) bedient. Es werden für diese Linien auch keine Anteile 
der pauschalierten  § 45a-Mittel (Schülerbeförderung) an die HEAG mobiBus gezahlt. 
 
Nach der RMV-Erhebung aus dem Jahr 2010 ist die Einnahmenzuteilung explizit für dieses 
Linienbündel zurückgegangen. Es wurde dann auf der Linie H noch eine Nacherhebung 
durchgeführt, die aber zu einem weiteren Rückgang der Einnahmenzuteilung für dieses 
Linienbündel geführt hat. Weiterhin gibt es Kostensteigerungen v. a. im Personalbereich.  
 
Die HEAG mobiBus sieht sich jetzt nicht mehr in der Lage das Linienbündel Kranichstein ab 
Dezember 2014 weiterhin eigenwirtschaftlich zu bedienen, da die gesunkenen Einnahmen 
nicht mehr ausreichen, die steigenden Kosten zu decken. Die Ergebnisse der Nacherhebung 
lagen erst im Frühjahr 2014 vor, so dass der Wegfall der Eigenwirtschaftlichkeit erst zu 
einem relativ späten Zeitpunkt festgestellt werden konnte. 
 
Ab Dezember 2016 soll das Linienbündel Kranichstein gemäß dem mit der HEAG mobiBus 
abgeschlossenen Eckpunktepapier in die Direktvergabe integriert werden. Deshalb wird 
vorgeschlagen für den Zwischenzeitraum (2015 und 2016) die Linien mit einer Notvergabe 
an die HEAG mobiBus zu vergeben. Der RP Darmstadt ist mit dieser Vorgehensweise 
einverstanden.  
  
Zur weiteren Bedienung des Linienbündels Kranichstein benötigt die HEAG mobiBus einen 
Zuschuss von insgesamt ca. € 400.000/Jahr. Dies ist auch aus Sicht der DADINA und der 
Stadt Darmstadt nachvollziehbar. Da es sich um Status-quo – Verkehre handelt, beträgt die 
Aufteilung zwischen der Stadt Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg 74/26 %.  
 
Der Zuschuss der Stadt Darmstadt von ca. € 296.000/Jahr und des Landkreises Darmstadt-
Dieburg von ca. € 104.000/Jahr wird in den DADINA-Wirtschaftsplänen 2015 und 2016 
bereitgestellt. Da es Einsparungen in anderen Bereichen u.a. durch insgesamt gestiegene 
Fahrgeldeinnahmen und rückläufige Beschaffungskosten für Treibstoffe gibt, ist dies ist 
voraussichtlich ohne eine Erhöhung der DADINA-Verbandsumlage zu realisieren. 
 
 
 
 
 
Darmstadt, den 20.11.2014 
I / 66/4 ÖPNV wei 
Nst. 3937 
 
Die Dezernentin III    Der Dezernent IV 
 
 
 
Cornelia Zuschke    André Schellenberg 
Stadträtin     Stadtkämmerer