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0992/2021

Vergabe von bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2021

Beschlussvorlage Bezirksvertretung 12.03.2021

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 9 (Mülheim), Sitzung am 15.03.2021, TOP 9.1.6

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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Ansehen

Beschlussvorschlag bezirksorientierte Mittel Anträge 2021 1-24

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Ansehen

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

2193 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02-9/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 0992/2021 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Vergabe von bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2021 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Für das Haushaltsjahr 2021 stehen 189.900 € an bezirksorientierten Haushaltsmitteln gemäß § 37 
Absatz 3 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie rd. 5.500 € an Kulturmitteln zur 
Verfügung. 
 
Gemäß beigefügter Anlage beschließt die Bezirksvertretung Mülheim die Vergaben der bisher vor-
liegenden Anträge der bezirksorientieren Mittel für das Jahr 2021.  
 
Die Antragsfrist wird verlängert bis zum 30.04.2021. 
 
 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 15.03.2021

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  58.787,78€ 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Nach den Vorgaben des § 37 Abs. 3 GO NRW erfüllen die Bezirksvertretungen die ihnen zugewiese-
nen Aufgaben im Rahmen der vom Rat bereitgestellten Haushaltsmittel, „dabei sollen sie über den 
Verwendungszweck eines Teils dieser Haushaltsmittel allein entscheiden können“.  
Die Mittel stehen zur Verfügung. 
Die Antragsfrist endet am 31.03.2021. Bereits jetzt ist absehbar, dass bis dahin die zur Verfügung 
stehenden Mittel nicht ausgeschöpft werden, aus diesem Grund wird die Antragsfrist bis 30.04.2021 
verlängert. 
 
 
Anlage

Beschlussvorschlag bezirksorientierte Mittel Anträge 2021 1-24

6429 Zeichen

Antrags-
Nr. Antragsteller Projekt Antragseingang Zeitraum ab wann wird der 
Zuschuss benötigt
beantragter Zuschuss 
(bezirksorientierte Mittel) Entscheidung
beantragter 
Zuschuss 
(Kulturmittel)
Entscheidung Anmerkung
1 Bürgerverein Köln-Flittard von 1989 e.V. 14. Ausstellung "Kunst und Handwerk in Köln-Flittard" 27.01.2020 25.-27.09.2020 01.07.2020 1.000,00 EUR 1.000,00 EUR
2 Interkultur e.V.
Publizieren eines 2-sprachigen Buches von Menschen mit 
Migrationshintergrund (Literarische und kreative Aufarbeitung der 
eigenen (Migrations)-Geschichte nach und in Deutschland
27.11.2020 01.02. - 31.06.2021 01.02.2021 6.370,36 EUR 4.000,00 EUR
3 Jugendeinrichtung Aea51, KJA Köln 
gGmbH Jungen-Ballsportangebot 03.12.2020 01.01. - 31.12.2021 ca. Mitte 2021 2.200,00 EUR 2.200,00 EUR
4 offene Kinder.- und Jugendeinrichtung 
TeeNTown der KJA Köln
OsterHerbstferienfahrt (Bildungs- und Freizeitreise für Kinder und 
Jugendliche aus Köln Mülheim und Buchforst) 03.12.2020 05. - 10.04.20201 Mitte 2021 4.652,52 EUR 4.652,52 EUR
5 Eltenrat KiTa St. Maria Himmelfahrt
Webbasierte Plattform - informiert während der Corona-Zeit über 
aktuelle Hygienekonzepte und Maßnahmen sowie über die Motivation 
und Zielsetzung der KiTa
09.12.2020 01.01. - 01.03.2021 01.03.2021 6.699,00 EUR 0,00 EUR
6 Buchheimer Selbsthilfe e.V. Ferienangebote (Oster-, Sommer- und Herbstferien) für Buchheimer 
Kinder 10.12.2020 29.03. - 23.10.2021 15.03.2021 2.000,00 EUR 2.000,00 EUR
7 Schmitz un Fründr KG vun 2016 e.V. Begrüßung neuer Anwohner in Köln-Höhenhaus durch Flyeraktion 04.01.2021 Ende 2020 - 
Frühjahr 2021
zum nächstmöglichen 
Zeitpunkt 169,00 EUR 169,00 EUR
8 Kulturwoche Kölner Schüler e.V. Anschaffung von Spiegelreflexkamera, Laptop und Scanner für digitale 
Veranstaltungen 04.01.2021 01.01. - 31.12.2021 so bald wie möglich 1.450,00 EUR 1.450,00 EUR
9 FEE-Fördern und Erfolge ernten e.V. Digitalisierungsoffensive 2021 und Lernförderung 23.12.2020 01.01. - 31.12.2021 01.01.2021 5.570,00 EUR 5.570,00 EUR
Dringlichkeits-
entscheidung 
vom 02.02.2021
10 Mülheimer Wassersport e.V. 100jähriges Jubiläum, des Mülheimer Wassersports e.V.
Erstellun einer Dokumentation 11.01.2021 01.01. - 01.04.2021 01.03.2021 6.713,00 EUR 3.000,00 EUR
11 Anadolu Kultur und Sport Verein e.V. Sportfest in Buchforst (Jugendliche in Buchforst ansprechen und für 
den Sport gewinnen) 21.01.2021 19.09.2021 September 2021 800,00 EUR 800,00 EUR
12 Kölner Jugendzentren gGmbH Köln Rheinblick Sounds: Kinder und Jugendliche sollen an Musik- 
produktion und Tontechnik herangeführt werden 29.01.2021 04.03. - 09.12.2021 04.03.2021 3.933,00 EUR 3.933,00 EUR
13 Förderverein Rhein-Gymnasium Köln-
Mülheim e.V.
Bau einer Sternwarte auf dem Dach des Rhein-Gymnasiums und 
entsprechende Inbetriebnahme.
Die Bezirksvertretung bittet darum, über den Tag der offenen Tür 
hinaus den Zugang für die Mülheimer Bevölkerung und insbesondere 
Mülheimer Schulen zu ermöglichen 
17.02.2021 04 - 12/2021 05/2021 10.000,00 EUR 5.000,00 EUR
14 Runder Tisch Buchforst e.V.
"Straßengold" Fest zur Förderung des Zusammenlebens der 
Anwohner*innen und Anlieger*innen auf der Kalk-Mülheimer Str. am 
05.09.2021
22.02.2021 Mai 2021 - 05.09.2021 01.05.2021 2.850,00 EUR 2.850,00 EUR
15 Runder Tisch Buchforst e.V.
"Weihnachtsmarkt Buchforst 2021" Familien- und Bürgerfest und 
adventliche Aktionen im Veedel 22.02.2021 25.11. - 18.12.2021 ab Oktober 2021 2.819,00 EUR 900,00 EUR
16 Johann-Bendel Realschule Köln Mülheim "Starke Klasse"-"Starke Pänz", Training zum sozialen Lernen und zur 
Gewaltprävention der Schüler der 5. und 7. Jahrgangsstufe 26.02.2021 23.08.2021 - 
24.06.2022 01.09.2021 5.400,00 EUR 5.400,00 EUR
17 Netzwerk "Sportive Kids" e.V. Ferienprogramm - Circuittraining und Rugby-Ballsport 03.03.2021 01.07. - 23.10.2021 15.04.2021 3.909,00 EUR 3.909,00 EUR
18 Mülheimer Turnverein Köln von 1850 Bau eines multifunktionalen Kunststoffplatzes auf der Sportanlage des 
MTV Köln 1850 am Herler Ring 05.03.2021 Herbst 2021 - 
Frühjahr 2022 01.10.2021 6.154,26 EUR 6.154,26 EUR
2021: Übersicht über die eingegangenen Anträge und den Sachstand

Antrags-
Nr. Antragsteller Projekt Antragseingang Zeitraum ab wann wird der 
Zuschuss benötigt
beantragter Zuschuss 
(bezirksorientierte Mittel) Entscheidung
beantragter 
Zuschuss 
(Kulturmittel)
Entscheidung Anmerkung
2021: Übersicht über die eingegangenen Anträge und den Sachstand
19 Interkultur e.V. Gurbet: Von der Vergangenheit in die Gegenwart 05.03.2021 01.02. - 31.11.2021 ab sofort 2.700,00 EUR 2.700,00 EUR
20 Mülheim … anders (Wolgang Hippe) Fotokalender "Mülheim … anders" 05.03.2021 fortlaufend - 
31.01.2022 01.08.2021 700,00 EUR 700,00 EUR
21 Offene Jazz Haus Schule e.V. BalkonMusik (Konzerte in den Innenhöfen der Hermann-Kunz-Siedlung 
und der Carlswerk-Siedlung Köln-Buchheim 05.03.2021 20.03.2021 20.03.2021 700,00 EUR 700,00 EUR
22 St. Sebastianus Schützenbruderschaft 
Mülheim am Rhein von 1435
Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen zum Erhalt des 
Brauchtums (Schützenheim) 05.03.2021 04.10.2021 sofort 1.700,00 EUR 1.700,00 EUR
23 Förderverein für psych. Kranke Mitbürger 
im Stadtbezirk Köln-Mülheim e.V.
Öffentlicher Gesprächskreis im SPZ (Sozialpsychiatrisches Zentrum 
Köln-Mülheim) zum Thema: Wohin entwickelt sich unsere Gesellschaft 
nach Corona? - Utopien im 21. Jahrhundert
08.03.2021 sobald als möglich -  
Ende 12/2021 Dez 21 650,00 EUR 650,00 EUR
24 Et Kapellche e.V. Lichtinstallation für unterschiedliche kulturelle musikalische 
Veranstaltungen 10.03.2021 ab sofort 6.000,00 EUR 3.000,00 EUR
Gesamtsummen 80.039,14 €                            53.687,78 €           5.100,00 €              5.100,00 €             GESAMT REST:
verbleiben (bei 100%): 109.760,86 €                          136.112,22 €         713,48 €                 713,48 €                       136.825,70 € 
Bezeichnung Teilergebnis-/finanzplan Ansatz 2020
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 94.700,00 
Freiwillige Sozialleistungen und interkulturelle 
Hilfen 56.900,00 
Sportförderung 19.100,00 
Kulturförderung "T-Mittel" 19.100,00 
Gesamtbetrag 2020 189.800,00 
Übersicht über die bezirksorientierten Kulturmittel (Betrag lt. Info von Herrn Schnabel)
Auszahlung/Erstattung konsumtive "sonstige Kulturmittel" (nicht im DR)
Bezeichnung Teilergebnis-/finanzplan Ansatz 2020
Kulturförderung "Verwaltungsmittel" 5.813,48 
5.813,48 
Auszahlung/Erstattung konsumtive "T-Mittel" (Die Mittel sind grundsätzlich deckungsfähig)

Beratungsverlauf (1)

15.03.2021 Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
TOP 9.1.6 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (2)

  • Kalk-Mülheimer Straße
  • Herler Ring 05

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Details

Aktenzeichen
0992/2021
Typ
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Datum
12.03.2021
Erstellt
12.03.2021 09:48