Neuwahl der Mitglieder der Schulkommission

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
07.08.2026 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2026/0086 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Neuwahl der Mitglieder der Schulkommission  
 
Vorlage vom: 30.07.2026  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Mit Beginn der neuen Legislaturperiode sind die Mitglieder der Schulkommission zu wählen. 
Hierfür sind folgende Beschlüsse zu fassen:  
 
1. Der Magistrat ist durch den Oberbürgermeister Kraft Amtes oder ein von ihm bestimmten 
Vertreter sowie von 3 weiteren Magistratsmitgliedern in der Kommission vertreten.  
Der Magistrat wä hlt die 3 weiteren Vertreter aus seiner Mitte nach den Grundsätzen der 
Verhältniswahl und leitet die Vorlage zur Beschlussfassung der Punkte 2. und 3. an die 
Stadtverordnetenversammlung weiter.  
 
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt wie aus der Begründung ersichtlich ihre Vertreter in 
die Kommission.

- 2 - 
3. Die Stadtverordnetenversammlung wählt wie aus der Begründung ersichtlich sachkundige 
Einwohnerinnen und Einwohner in die Kommission  
 
 
Anlagen: akuelle Liste Schulkommission - neue Mitglieder - Stand 29.5.2026  
aktuelle Liste Schulkommission - neue Mitglieder - Vertreter - Stand 29.5.2026  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  30.07.2026 
 
Die Schulkommission setzt sich wie folgt zusammen:  
 
1. Oberbürgermeister Kraft Amtes oder ein von ihm bestimmtes Magistratsmitglied  
 
2. 3 weitere Magistratsmitglieder  
 
Listenwahl inklusive Stellvertreter.  
 
3. 4 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung  
 
Listenwahl inklusive Stellvertreter.  
 
4. mehrere sachkundige Einwohner/innen  
Hierzu wird durch das z uständige Fachamt der Stadtverordnetenversammlung eine 
entsprechende Liste vorgelegt.  
 
Zu 2. und 3. 
Die Listen sind so zu besetzen, dass im Falle eines Ausscheidens ausreichend  Nachrücker 
zur Verfügung stehen. Sollte eine Liste während der Legislaturperiod e ausgeschöpft werden, 
bliebe der Platz sodann unbesetzt.  
 
Darmstadt, 30.07.2026 
 
Dezernat I 
 
 
 
Hanno Benz 
Oberbürgermeister

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
07.08.2026 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstel le  OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 772 
V 40 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2026/0086 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
249 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Neuwahl der Mitglieder der Schulkommission  
 
Vorlage vom: 30.07.2026  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Mit Beginn der neuen Legislaturperiode sind die Mitglieder der Schulkommission zu wählen. 
Hierfür sind folgende Beschlüsse zu fassen:  
 
1. Der Magistrat ist durch den Oberbürgermeister Kraft Amtes oder ein von ihm bestimmten 
Vertreter sowie von 3 weiteren Magistratsmitgliedern in der Kommission vertreten.  
Der Magistrat wählt die 3 weiteren Vertreter aus seiner Mitte nach den Grundsätzen der 
Verhältniswahl und leitet die Vorlage zur Beschlussfassung der Punkte 2. und 3. an die 
Stadtverordnetenversammlung weiter.

- 3 - 
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt wie aus der Begründung ersichtlich ihre Vertreter in 
die Kommission.  
 
3. Die Stadtverordnetenversammlung wählt wie aus der Begründung ersichtlich sachkundige 
Einwohnerinnen und Einwohn er in die Kommission  
 
 
Anlagen: akuelle Liste Schulkommission - neue Mitglieder - Stand 29.5.2026  
aktuelle Liste Schulkommission - neue Mitglieder - Vertreter - Stand 29.5.2026  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom 12.08.2026 
 
Gewählt sind: 
 
Stadtkämmerer Schellenberg  
Stadtrat Siebel  
Stadträtin Wagner

Begründung zur Magistratsvorlage vom 30.07.2026  
 
Die Schulkommission setzt sich wie folgt zusammen:  
 
1. Oberbürgermeister Kraft Amtes oder ein von ihm bestimmtes Magistratsmitglied  
 
2. 3 weitere Magistratsmitglieder  
 
Listenwahl inklusive Stellvertreter.  
 
3. 4 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung  
 
Listenwahl inklusive Stellvertreter.  
 
4. mehrere sachkundige Einwohner/innen  
Hierzu wird durch das zuständige Fachamt der Stadtverordnetenversammlung eine 
entsprechende Liste vorgelegt.  
 
Zu 2. und 3. 
Die Listen sind so zu besetzen , dass im Falle eines Ausscheidens ausreichend  Nachrücker 
zur Verfügung stehen. Sollte eine Liste während der Legislaturperiode ausgeschöpft werden, 
bliebe der Platz sodann unbesetzt.  
 
Darmstadt, 30.07.2026 
 
Dezernat I 
 
 
 
Hanno Benz 
Oberbürgermeister