Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur vom 26.09.2023 betreffend Top 11.6 "Zugang zum Areal Kalk, AN/1702/2023"

Dezernat, Dienststelle  
IX/151/2 
 
Vorlagen-Nummer 08.05.2024 
 1465/2024 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Kunst und Kultur 14.05.2024 
 
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des 
Ausschusses Kunst und Kultur vom 26.09.2023 betreffend Top 11.6  "Zugang zum Areal 
Kalk, AN/1702/2023" 
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Frage 2: 
 
2. Wie könnte ein Lösungsansatz aussehen, dass die Einnahmen aus Vermietung 
des Areals der Hallen Kalk z.B. an Filmproduktionen, den Initiativen der VGO 
und der Entwicklung des Areals zugutekommen? 
 
Es entspricht der üblichen Verwaltungspraxis, dass Einnahmen aus der Vermie-
tung/Verpachtung von Objekten und Flächen in den städtischen Haushalt fließen, da 
die Stadt auch die Eigentümerverantwortung und Verkehrssicherungspflicht trägt. Die 
Einnahmen aus der Vermietung der Gebäude im Osthof und der Hallen 70/71 (eine 
Separierung ist nicht möglich) betrugen im Jahre 2023 rund 16.500 €. Die Vermietung 
als Filmkulisse wurde inzwischen eingestellt. 
 
Sobald ein Objekt an einen Dritten vermietet/verpachtet wird, geht diese Verantwor-
tung über und je nach vertraglicher Ausgestaltung auch das Recht zur Untervermie-
tung. Sofern eine Untervermietung zugelassen ist, stehen der Mieterin/Pächterin auch 
die Einnahmen zu.  
 
Die Stadt führt mit den in der Verantwortungsgemeinschaft Osthof verbundenen Initia-
tiven Gespräche über eine Überlassung von Objekten. In diesem Rahmen wird dann 
auch eine Regelung getroffen, unter welchen Voraussetzungen eine Untervermietung 
durch die Initiativen möglich ist.   
 
Gez. Haack