Baulandreserveflächen nach Prioritäten - Anfrage von GUT & Klima Freunde -

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VI/61/1 
612 Schw  Sa 
Vorlagen-Nummer 
 1298/2022 
Freigabdatum 28.04.2022  
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Baulandreserveflächen nach Prioritäten  
- Anfrage von GUT & Klima Freunde - 
1. Welche Baulandreserveflächen gibt es im Stadtbezirk Nippes? 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Der Stadtbezirk  Nippes ist in weiten Teilen durch Bestandsbebauung vorgeprägt, sodass eine Viel-
zahl von Bauvorhaben nach §34 Baugesetzbuch über die Kriterien der Einfügung in die nähere Um-
gebung entwickelt und beurteilt werden kann. Aus diesem Grund hat sich in Nippes die Anzahl der 
größeren Wohnungsbauprojekte auf Grundlage eines Bebauungsplanverfahrens in der Vergangen-
heit in Grenzen gehalten. Ein Beispiel hierfür wäre das Vorhaben Simonskaul. 
 
Allerding zeichnen sich zurzeit eine Reihe von Vorhaben ab, die in naher Zukunft auf den Weg ge-
bracht werden sollen. Hierbei handelt es sich um Vorhaben der Nachverdichtung, der Ortsabrundun-
gen, der Wiedernutzbarmachung von Altstandorten sowie der Sanierung und Bebauung von Altlas-
tenflächen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen können diese privaten Vorhaben und Grundstücke 
nicht öffentlich benannt werden, die Einleitungsbeschlüsse sind jedoch für dieses und das kommende 
Jahr geplant, sodass die politischen Gremien auf diesem Weg Informationen zu den jeweiligen 
Standorten erhalten und eine Entwicklung aktiv mitgestalten können. 
 
Grünflächen und Kaltluftschneisen sind überwiegend durch Schulbauprojekte, die eine entsprechende 
Flächengröße benötigen, betroffen. Hierbei sollen die Anordnung der Gebäude und die Gestaltung 
der Schulhöfe und Dachflächen so erfolgen, dass die Eingriffe so verträglich wie möglich gestaltet 
werden können. Ein bereits durch einen Einleitungsbeschluss der Politik bekanntes Grundstück ist 
zum Beispiel die ehemalige Erweiterungsfläche des Nordfriedhofs südlich der Schmiedegasse. Weite-
re potenzielle Grundstücke sind zurzeit in der Untersuchung. 
 
 
2. Wie sind die Prioritäten? Also welche davon werden vorrangig hinsichtlich einer möglichen Be-
bauung geprüft? 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Schulbauvorhaben werden zurzeit prioritär behandelt, die Schmiedegasse sowie zwei weitere Schul-
grundstücke sollen zügig entwickelt werden, letztere, sobald geeignete Grundstücke gefunden wor-
den sind. Private Wohn- und Gewerbebauvorhaben werden aufgrund ihrer Wartezeiten auf der Priori-
tätenliste des Stadtplanungsamtes, aber auch hinsichtlich ihrer Bedeutung für den Wohnungs- und 
Gewerbebau zeitlich aufeinander abgestimmt.

2 
 
 
3. Nach welchen Kriterien werden diese Prioritäten vergeben? 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Siehe Antwort zu 2 
 
 
4. Was befindet sich momentan auf den priorisierten Flächen? 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Bei den Schulbauflächen handelt es sich um Grün- und Mischgebietsflächen sowie um untergenutzte 
Gewerbestandorte, bei den Wohnbauflächen um Altstandorte für gewerbliche und kirchliche Nutzun-
gen sowie um Altlastenstandorte, die im Zuge der Neubebauung saniert werden sollen.