Zu Top 7.1 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2021 (Vorlage 3023/2017)

Anlage VN HPL 2018 
TP Dez. Maßnahme Verbesserung 
2018 
Verschlechterung 
2018 Haushalts- und Sperrvermerke 
0101 OB Städtepartnerschaften Personalaufwand 0 48.000 0,5 Stelle A/E12; Fortschreibung in der mittelfristigen 
Finanzplanung 
0101 OB Klimapartnerschaft - Personalaufwand 0 52.000 0,5 Stelle E/A13 bei V/7; Fortschreibung in der 
mittelfristigen Finanzplanung 
0108 III Grundstücksgeschäfte 2.000.000 
0
0301 IV Fensterreinigung an Schulen, Kitas und 
öffentlichen Gebäuden (innen und außen) 0
410.000 
Beschluss Schulausschuss vom 30.01.2017/ 
Reinigungsintervall verkürzt von  15 auf 12 Monate (vgl. 
Mitteilung 2975/2017); Fortschreibung in der 
mittelfristigen Finanzplanung 
0403 VII Personalaufwand Sanierung römische 
Stadtmauer 0
65.000 
0405 VII Öffentlichkeitsarbeit MAKK - 1 Stelle 0 72.000 zusätzliche Personalkosten für eine E10-Stelle; 
Fortschreibung in der mittelfristigen Finanzplanung
0416 VII Akademie der Künste der Welt 400.000 
0 Fortschreibung des reduzierten Ansatzes in der 
mittelfristigen Finanzplanung 
0416 VII Bau- und Infrastrukturbeihilfen für die freie 
Szene 0
300.000 
Reparaturen und Technik in den Einrichtungen der freien 
Szene; Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss und 
Fortschreibung in der mittelfristigen Finanzplanung
0504 VII Therapiezentrum für Folteropfer 0 76.000 Fortschreibung in der mittelfristigen Finanzplanung
0504 V Humanitäre Hilfen für Menschen aus Staaten 
der EU-Osterweiterung 0
650.000 
Mittel für Anlaufstellen, Sprachmittler, Sozialarbeiter, 
Streetworker; Fortschreibung in der mittelfristigen 
Finanzplanung 
1

Anlage VN HPL 2018 
0604 IV FreD 0 35.000 
Frühintervention bei erstauffälligen 
Drogenkonsumenten; dauerhaft für die 
Förderungzusätzlicher Projekte der Jugendarbeit 
0604 IV KIDsmiling 0
20.000 Zusätzliche Förderung von Fußballtrainings etc. / 
Personal 
0604 IV Erziehungsberatung - Abschmelzen des 
erhöhten Trägeranteils 0
300.000 Fortschreibung in der mittelfristigen Finanzplanung
0604 IV EigenArt e.V. - Berufsorientierung rrh. Köln, 
Finanzierung einer Stelle 0
56.000 Fortschreibung in der mittelfristigen Finanzplanung
0604 IV Projektförderung Freakout 0 50.000 Fortschreibung in der mittelfristigen Finanzplanung
0604 IV Ferienhilfswerk 0 100.000 Stadtranderholung; Fortschreibung in der mittelfristigen 
Finanzplanung 
0604 IV Väterarbeit in Köln 0 30.000 Fortschreibung in der mittelfristigen Finanzplanung
0604 IV Ring politische Jugend 0 4.440 Fortschreibung in der mittelfristigen Finanzplanung
0604 IV Wilhelmshof (Jugendfarm) 0 65.000 Fortschreibung in der mittelfristigen Finanzplanung
0604 IV Traube e. V. 0 30.000 Fortschreibung in der mittelfristigen Finanzplanung
0604 IV Hennamond 0 50.000 Fortschreibung in der mittelfristigen Finanzplanung
0604 IV Schlau e. V./Anyway (Schulaufklärung) 0 60.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 
0604 IV Personalaufwand für die Erneuerung von 
Spielplätzen 0
85.000 Fortschreibung in der mittelfristigen Finanzplanung
0604 IV Jugendangebot Waldbadviertel Ostheim 290.000 0
0801 IV Abschaffung der Nutzungsgebühren für 
Sportvereine (inkl. Schwimmsport) 0
450.000 320.000 Hallennutzung und 130.000 
Schwimmbadnutzung 
0801 IV Personalaufwand für Planung und 
Realisierung von Sportanlagen 0
85.000 Gartenbauingenieur Sportamt 
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Anlage VN HPL 2018 
0801 IV Verlustabdeckung Kölner Sportstätten GmbH 200. 000 0
1001 II Verzinsung Gewerbesteuer 1.000.000 0
1002 VII Vollendung des Reiterdenkmals auf dem 
Heumarkt 0
500.000 Freigabe durch Finanzausschuss 
1004 V Mieten 500.000 0
1201 VI Optimierung Grünpflege 0 500.000 Aufstockung der Mittel für Grünpflege inkl. 
Straßenbegleitgrün für externe Auftragsvergabe 
1301 VI Personalaufwand Umweltbildung 0
80.000 1 Stelle Haus des Waldes 
1401 VI Personalaufwand - Maßnahmen zur 
Reduzierung der Folgen des Klimawandels 0
161.000 1 Stelle Entsiegelung Ingenieur A11 (85.000 €); 1 Stelle 
Begrünung A10 (76.000 €) 
1401 V
Kommunales Ökokonto für 
Kompensationsmaßnahmen bei 
Flächeneingriffen 
0
150.000 
vgl. Verwaltungsvorlage 0241/2016 und HPL- 
Begleitbeschluss Ziff. 2. aus AN/1211/2016 - 
Sperrvermerk: Mittelfreigabe auf Basis eines 
Umsetzungskonzepts durch Fachausschuss 
1501 OB Zuschuss BioCampus Grundbesitz GmbH & Co 
KG 100.000 
0
 
GES. 4.490.000 
4.484.440 
3

CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat 
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln 
Ratsgruppe GUT 
 
 
An den  
Vorsitzenden des Finanzausschusses 
 
Herrn 
Martin Börschel 
 
 
 
 
Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 13.10.2017 
 
AN/1514/2017 
 
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Finanzausschuss 13.10.2017 
 
Zu Top 7.1 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018 einschl. 
mittelfristiger Finanzplanung bis 2021 (Vorlage 3023/2017) 
Sehr geehrter Herr Börschel, 
 
bitte nehmen Sie folgenden Änderungsantrag zu Top 7.1 - Haushaltssatzung der Stadt Köln 
für das Haushaltsjahr 2018 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2021 (Vorlage 
3023/2017) auf die Tagesordnung der Sitzung des Finanzausschusses am 13.10.2017: 
 
 
Beschluss: 
 
Der erste Absatz des Beschlussvorschlags wird wie folgt ergänzt: 
 
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat den Beschluss der Haushaltssatzung 2018 
gem. dem durch die vorliegenden Veränderungsnachweise fortgeschriebenen En t-
wurf der Verwaltung sowie unter Berücksichtigung der aus der beigefügten Anlage 
ersichtlichen und den vom Finanzausschuss befürworteten Änderungen. 
 
 
 
Begründung: 
 
 
Die Begründung erfolgt mündlich.

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Anlage VN HPL 2018 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
gez. Niklas Kienitz    gez. Jörg Frank    
CDU-Fraktionsgeschäftsführer    GRÜNE-Fraktionsgeschäftsführer 
 
gez. Ulrich Breite    gez. Thor Zimmermann 
FDP-Fraktionsgeschäftsführer   Ratsgruppe GUT