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Beantwortung mündliche Anfrage von RM Kockerbeck betr. „Gutachten zum Kalkberg“
Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 1641/2019 vom 09.05.2019
Stand: Am 13.05.2019 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/37/374/1 TOP 8.1. der 33.Sitzung des Bauausschuss vom 25.03.2019 Vorlagen-Nummer 09.05.2019 1641/2019 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Si tzung öffentlicher Teil Gremium Datum Bauausschuss 13.05.2019 Beantwortung mündliche Anfrage von RM Kockerbeck betr. „Gutachten zum Kalkberg„ Unter Bezugnahme auf Presseberichterstattung zum Kalkberg bittet RM Kockerbeck in der Bauaus- schusssitzung vom 25.03.2019 unter TOP 8.1 die Verwaltung um Auskunft, ob es zutreffend sei, dass die Oberbürgermeisterin und der Stadtdirektor noch vor der Sommerpause einen Beschluss zum Hangar herbeiführen möchten. Zudem bittet er um Bestätigung, ob sich die Verwaltung tatsächlich Anfang Mai zum Sachstand der San ierung des Kalkbergs offiziell äußern wird. Er gehe davon aus, dass der Verwaltung Gutachten vorliegen und er fragt nach, warum diese Gutachten nicht veröffent- licht werden und ob es möglich ist, diese Gutachten schnellstmöglich zu veröffentlichen, damit de r Rat und die Öffentlichkeit diese Gutachten auch studieren können. Sofern es zutreffe, dass Gutachten vorhanden, aber noch nicht bekannt gegeben worden sind, wäre hiermit aus seiner Sicht eine Missachtung des Rates gegeben. Antwort der Verwaltung: Die Verwaltung trägt derzeit sämtliche Entwicklungen zum Thema Hubschrauberbetriebsstation z u- sammen, um den Sachverhalt umfassend darzustellen. Die Sachverhaltsdarstellung wird auch das Gutachten zu den Alternativstandorten beinhalten. Es wird getrennte Veranstaltungen für den Rat, die Bezirksvertretungen Kalk und Mülheim sowie die Öffentlichkeit geben, in denen die Verwaltung über alle Aspekte zur Hubschrauberbetriebsstation informiert. Die Sachverhaltsdarstellung sowie die Ver- anstaltungen bilden die Basis für die anschließende politische Entscheidungsfindung zum weiteren Vorgehen. Gez. Dr. Keller
Beratungsverlauf
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