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AN/0626/2018

Anfrage zur Beteiligung des Integrationsrates

Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates 23.04.2018

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Nächste Beratung: Integrationsrat, Sitzung am 07.05.2018, TOP 4.2

Turan Özkücük - Anfrage zur Beteiligung des Integrationsrates

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Turan Özkücük - Anfrage zur Beteiligung des Integrationsrates

1037 Zeichen

Turan Özküçük        Köln, d. 20.04.2018 
 
 
 
 
An den  
Vorsitzenden des Integrationsrates 
Herrn Tayfun Keltek 
 
An die  
Geschäftsstelle des Integrationsrates 
Herrn Andreas Vetter 
 
 
Anfrage gem. § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates 
 
Gremium Datum der Sitzung 
Integrationsrat 07.05.2018 
 
 
Beteiligung des Integrationsrates 
 
AN/0626/2018 
 
 
Sehr geehrter Herr Vorsitzender Keltek, 
 
Es ist bereits in der laufenden Legislaturperiode mehrfach vorgekommen, dass die Jugend-
verwaltung das gesetzliche Recht des Integrationsrates geschnitten und seine Beteiligungs-
rechte bei mehreren Vorlagen missachtet hat.  
In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung der Frage: 
 
Liegt eine Absicht vor? 
 Wenn ja, was ist der Grund dafür? 
 Wenn nein, 
a) Warum ist dann die Jugendverwaltung nicht in der Lage die Beteiligungs-
rechte des Integrationsrates zu beachten? 
b) Was gedenkt die Jugendverwaltung in der Zukunft zu tun damit diese 
Rechte gewahrt werden? 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
Turan Özküçük

Beratungsverlauf (1)

07.05.2018 Integrationsrat
TOP 4.2 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0626/2018
Typ
Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates
Datum
23.04.2018
Erstellt
23.04.2018 11:09