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Anfrage zur Beteiligung des Integrationsrates
Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates AN/0626/2018 vom 23.04.2018
Stand: Am 07.05.2018 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen.
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Dokumente
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Turan Özkücük - Anfrage zur Beteiligung des Integrationsrates
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Turan Özküçük Köln, d. 20.04.2018 An den Vorsitzenden des Integrationsrates Herrn Tayfun Keltek An die Geschäftsstelle des Integrationsrates Herrn Andreas Vetter Anfrage gem. § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates Gremium Datum der Sitzung Integrationsrat 07.05.2018 Beteiligung des Integrationsrates AN/0626/2018 Sehr geehrter Herr Vorsitzender Keltek, Es ist bereits in der laufenden Legislaturperiode mehrfach vorgekommen, dass die Jugend- verwaltung das gesetzliche Recht des Integrationsrates geschnitten und seine Beteiligungs- rechte bei mehreren Vorlagen missachtet hat. In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung der Frage: Liegt eine Absicht vor? Wenn ja, was ist der Grund dafür? Wenn nein, a) Warum ist dann die Jugendverwaltung nicht in der Lage die Beteiligungs- rechte des Integrationsrates zu beachten? b) Was gedenkt die Jugendverwaltung in der Zukunft zu tun damit diese Rechte gewahrt werden? Mit freundlichen Grüßen Turan Özküçük
Beratungsverlauf
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07.05.2018
TOP 4.2, Antrag / Anfrage. Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
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