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Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Mitteilung BV 3437/2017 vom 08.11.2017

Stand: Am 04.12.2017 in der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.

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    Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/V-6 Vorlagen-Nummer 3437/2017 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 04.12.2017 Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes 4 hat unter TOP 9.5 in ihrer Sitzung am 11.09.2017 folgen- den Beschluss gefasst: “ Beschluss: Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Köln und dem Rat, die Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt“ Nach Beschlussfassung der Bezirksvertretung des Stadtbezirkes 4 sind aus sachlichen und rechtli- chen Gründen, noch folgende Änderungen vorzunehmen:  Vastersstr. Verbindungsweg zur Äußeren Kanalstr. Übertragung Reinigung auf Wunsch der Anlieger

Beratungsverlauf

  1. 04.12.2017

    Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

    TOP 12.6, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen

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