Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken; Anfrage der SPD-Fraktion im Rat vom 14.06.2017; AN/0922/2017

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VI/61/1 
611 zlon ma 
Vorlagen-Nummer 
 2603/2017 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Stadtentwicklungsausschuss 21.09.2017 
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 14.06.2017 
betreffend die Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken 
hier: Zwischeninformation über den Sachstand der Beantwortung 
AN/0922/2017 
Die SPD Fraktion hat in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 06.07.2017 folgende An-
frage gestellt: 
 
 
Text der Anfrage 
 
Der Rat hat für die Jahre 2014 und 2015 jeweils 2,4 Mio. Euro, also insgesamt 4,8 Mio. Euro für die 
Aufwertung von öffentlichen Plätzen in Chorweiler, Porz und Mülheim (jeweils 2014) sowie Rodenkir-
chen, Nippes und Kalk (jeweils 2015) zur Verfügung gestellt. Für jeden Bezirk stehen daher 800.000 
€ zur Verfügung. 
 
Vor diesem Hintergrund stellt die SPD-Fraktion folgende Anfrage: 
 
1. Wie ist der Stand der Umsetzung der Beschlüsse aus 2014 und 2015? Es wird um eine Auf-
schlüsselung nach konkreten Plätzen gebeten. 
 
2. Wie sieht die weitere zeitliche Planung aus? Wann ist die Fertigstellung der Maßnahmen ge-
plant? Es wird um eine Aufschlüsselung nach konkreten Plätzen gebeten. 
 
3. Die SPD-Fraktion hat in der Ratssitzung am 18.05.2017 wiederholt die Forderung nach Mitteln 
für die Aufwertung von Veedelsplätzen auch in der Innenstadt, Lindenthal und Ehrenfeld erho-
ben. Auch für diese drei Bezirke sollten 2,4 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden. Entspre-
chende Beschlusslagen gibt es in den Bezirksvertretungen der Innenstadt, Linden-thals und Eh-
renfelds. 
 
Welche Maßnahmen schlägt die Verwaltung zur Aufwertung von Veedelsplätzen in den ge-
nannten Bezirken vor? Mit welchen Mitteln werden diese hinterlegt? Wie werden die Beschlüsse 
der Bezirksvertretungen umgesetzt? 
 
4. Bereits 2001/2002 hat der Stadtentwicklungsausschuss das Konzept zur gestalterischen Ver-
besserung der Kölner Plätze „Auf die Plätze“ beschlossen. Auch damals durften die Stadtbezir-
ke Plätze benennen, für die Aufwertungsmaßnahmen erfolgen sollten. 
 
Wie wurde dieses Programm umgesetzt? Wurde das Programm abschließend umgesetzt? Es 
wird um eine nach Stadtbezirken aufgeteilte Darstellung gebeten. 
 
Die Verwaltung wird gebeten, die Beantwortung der Anfrage auch dem Verkehrsausschuss und dem 
Ausschuss Umwelt und Grün mitzuteilen.

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Antwort der Verwaltung - als Zwischeninformation 
 
Die Beantwortung befindet sich derzeit noch in der Bearbeitung. 
 
Bei der Anfrage ist ein umfassendes Bild über alle Bezirke gewünscht. Dabei befinden sich die jewei-
ligen Sachstände in den verschiedensten Phasen einer Planung oder Umsetzung. Sowohl die Lage 
als auch die verschiedenen Phasen bedingen dienst- und dezernatsübergreifende Abfragen. 
 
Die Zusammenstellung nimmt daher noch etwas Zeit in Anspruch. Geplant ist die abschließende Be-
antwortung der Anfrage für den nächsten Turnus, im 4. Quartal 2017. Die Beantwortung wird neben 
dem Stadtentwicklungsausschuss dann auch dem Verkehrsausschuss und dem Ausschuss Umwelt 
und Grün mitgeteilt.