Wahl des Kindergartenausschusses Wixhausen

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
12.04.2016 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2016/0121 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Wahl des Kindergartenausschusses Wixhausen  
 
Vorlage vom: 12.04.2016 
 
Beschlussvorschlag : 
Nach der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. 04 2016 ist der 
Kindergartenausschuss Wixhausen neu zu wählen. 
 
Dem Kindergartenausschuss Wixhausen gehören an:  
 
a) Bezirksverwalter Wixhausen  
 
b) 2 Mitglieder des Ortsbeirates und deren Stellve rtreter 
(Listenwahl durch den Ortsbeirat ) 
 
Der Magistrat bestätigt zu a) und leitet die Vorlage dem Ortsbeirat Wixhausen zur 
Beschlussfassung zu b) weiter.

- 2 - 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 12.04.2016 
 
Nach dem Vertrag der ehemals selbständigen Gemeinde Wixhausen und der Evangelischen 
Kirchengemeinde Wixhausen vom 11.03 .1971 bestimmt § 3, dass für die Wixhäuser 
Kindergärten ein Ausschuss gebildet wird, der sic h u. a. aus zwei Mitgliedern des  
Ortsbeirates und deren Stellvertreter und dem Bezirksverwalter zusammensetzt.  
 
Der Magistrat bestätigt den Bezirksverwalter Bernd Henske als Mitglied im 
Kindergartenausschuss  Wixhausen. 
 
Die Wahl der 2 Mitglieder des Ortsbeirates ist durch den Ortsbeirat Wixhausen  (Listenwahl) 
durchzuführen.  
 
 
Darmstadt, 12.04.2016 
772/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister