3957/2018
Beantwortung einer Anfrage aus der BV Chorweiler (13.09.2018) zu der MItteilung "Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
4929 Zeichen
Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/15/152 152/12 Vorlagen-Nummer 3957/2018 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 06.12.2018 Beantwortung einer Anfrage aus der BV Chorweiler (13.09.2018) zu der MItteilung "Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln" (2024/2018) Frage: Bezirksvertreter Herr Roth möchte zum Anhang der Mitteilung wissen, was unter dem Hinweis „Wird vom Fachamt nicht weiter verfolgt“ bei jeder einzelnen Maßnahme genau zu ver- stehen ist. Laut Mitteilung geschieht dies, weil ein geeigneter Förderzugang fehlt oder bereits Angebote außerhalb des Programms umgesetzt werden. Falls man bei einzelnen Maßnahmen keinen geeigneten Förderzugang gefunden hat, möchte Herr Roth wissen warum nicht, und welche Möglichkeiten es gibt hier entsprechend Abhilfe zu schaffen, da der Bedarf durchaus besteht. Antwort der Verwaltung: Im Rahmen des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ werden Fördermittel in Anspruch genommen. Die Inanspruchnahme von Fördermitteln setzt voraus, dass keine anderen Förder- zugänge bestehen. Sollten andere Förderzugänge existieren, müssen diese vorrangig genutzt werden. Darüber hinaus können Fördermittel ausschließlich für Maßnahmen in Anspruch ge- nommen werden, für die nicht bereits außerhalb des Programms „Starke Veedel – Starke Köln“ Angebote bestehen. 1.0.5 „Integration von (zugewanderten) Kindern/ Jugendlichen/jungen Erwachsenen in die Regelsysteme durch aufsuchende mobile Arbeit“ Die Maßnahme 1.0.5 „Integration von (zugewanderten) Kindern/ Jugendlichen/jungen Erwachse- nen in die Regelsysteme durch aufsuchende mobile Arbeit“ wird nicht weiterverfolgt, da die Maß- nahme „Zugehende Beratung von neu zugewanderten Familien aus Südosteuropa und deren Kindern“ (ZuBeFa) mit einem vergleichbaren Ansatz über den „Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen“ umgesetzt wird. Die Maßnahme ZuBeFa wird vom 01.01.16 bis 31.12.18 in den Stadtbezirken Rodenkirchen, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler, Porz, Kalk und Mülheim durchgeführt. 1.0.12 „Sprachförderangebote für neu eingereiste Jugendliche und junge Erwachsene mit Jugendintegrationskursen“ Aufgrund veränderter Förderbedingungen kann die Maßnahme 1.0.12 „Sprachförderangebote für neu eingereiste Jugendliche und junge Erwachsene mit Jugendintegrationskursen“ nicht über den bisher als Förderzugang vorgesehenen „Europäischen Sozialfonds“ umgesetzt werden. Ein anderweitiger Förderzugang ist trotz intensiver Recherche bisher nicht bekannt. 1.0.17a „Kölner Bildungsberatungszentrum einschließlich Stadtteileltern (hier nur Bil- dungsberatungszentrum)“ Für die Maßnahme 1.0.17a „Kölner Bildungsberatungszentrum einschließlich Stadtteileltern (hier nur Bildungsberatungszentrum)“ konnte trotz intensiver Recherche kein Förderzugang ermittelt werden. 2 1.0.21 „Ferienschulen“ Parallel zu der Erarbeitung des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ wurde ein umfangrei- ches nicht-städtisches Angebot an Freizeit- und Betreuungsmöglichkeiten in den Schulferien entwickelt, so dass für die Maßnahme 1.0.21 „Ferienschulen“ keine Fördermöglichkeit im Rah- men des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ besteht. 2.0.10 „Unser Park“ Im Rahmen des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ konnte trotz intensiver Recherche bisher kein geeigneter Förderzugang für die Maßnahme 2.0.10 „Unser Park“ ermittelt werden. 3.3.2 „Jobcoach im Quartier Chorweiler“ Parallel zu der Erarbeitung des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ wurde ein nicht- städtisches vergleichbares Angebot beim Jobcenter entwickelt, so dass für die Maßnahme 3.3.2 „Jobcoach im Quartier Chorweiler“ keine Notwendigkeit der Förderung im Rahmen des Pro- gramms „Starke Veedel – Starkes Köln“ besteht. 4.0.2 „Offen für Regen: Grüne Höfe, grüne Plätze“ Die Inhalte der Maßnahme 4.0.2 „Offen für Regen: Grüne Höfe, grüne Plätze“ werden über ein städtisches Programm umgesetzt, so dass keine Notwendigkeit der Förderung im Rahmen des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ besteht. 4.0.9 Maßnahmen rund um eine Leitart zur Verbesserung der Identifikation der Bürgerin- nen/ Bürger mit ihrem Sozialraum und gleichzeitiger Erhöhung der Biodiversität sowie der Aufenthaltsqualität im Sozialraum Die Maßnahme 4.0.9 „Leitart zur Verbesserung der Identifikation der Bürgerinnen/ Bürger mit ih- rem Sozialraum und gleichzeitiger Erhöhung der Biodiversität sowie der Aufenthaltsqualität im Sozialraum“ wird aus inhaltlichen Gründen vom Fachamt nicht weiterverfolgt. Frage: Bezirksvertreter Herr Kleinjans möchte zu Seite 10 des Anhangs hinsichtlich des Hit- zewarnsystems wissen, wer diesen Antrag gestellt hat. Das Amt für Umwelt und Verbraucherschutz hat den Förderantrag für die Maßnahme 4.0.4 „Aufbau eines Hitzewarn- und Informationssystems“ gestellt.
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 3957/2018
- Typ
- Beantwortung einer Anfrage (BV)
- Datum
- 28.11.2018
- Erstellt
- 28.11.2018 15:26