Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VI/61/1 
612 Schw Az 
Vorlagen-Nummer 
 3052/2018 
Freigabedatum: 15.09.2018 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 20.09.2018 
 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Hier: Neugestaltung der "Chorweiler Plätze" 
Text der Anfrage: 
 
1. 
Weshalb verzögert sich die Umsetzung der Neugestaltung der Plätze? 
 
2. 
Wie sind die bisherigen Gespräche mit der Vergabestelle der Bundesfördergelder gelaufen? 
 
3. 
Gibt es inzwischen ein Beleuchtungskonzept für diese Plätze? 
 
 
Stellungnahme der Verwaltung: 
 
Zu 1: 
 
Aufgrund einer überdurchschnittlichen Kostensteigerung bei der Ausschreibung der Vergabeeinheiten 
zu den Frei- und Verkehrsflächen musste eine umfangreiche Prüfung und Abstimmung seitens der 
Verwaltung erfolgen. Des Weiteren ist die Kostensteigerung dem Rat mitzuteilen. Bei einer Zustim-
mung durch die Politik kann die Baumaßnahme im Herbst 2018 aufgenommen werden. 
 
Zu 2: 
 
Die Verwaltung hat einen Antrag auf Verlängerung des Förderzeitraums um ein Jahr beantragt. Eine 
abschließende Aussage seitens des Fördergebers zu einer Verlängerung liegt zurzeit noch nicht vor. 
Eine verbindliche Voreinschätzung seitens der Verwaltung kann nicht erfolgen, um nicht dem Förder-
geber vorzugreifen. 
 
Zu 3: 
 
Das Beleuchtungskonzept wird der Bezirkspolitik digital zur Verfügung gestellt. 
 
 
Anlagen