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AN/0215/2020

Änderungsantrag Förderung der Antirassismus Arbeit / 1. Zuwendung 2020

AfD Änderungsantrag nach § 13 05.02.2020

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 06.02.2020

AfD Änderungsantrag nach § 13

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AfD Änderungsantrag nach § 13

1479 Zeichen

An die Oberbürgermeisterin der Stadt 
Köln 
 
 
Haus Neuerburg  
Gülichplatz 1 – 3  
50667 Köln 
 
Stephan Boyens 
Zimmer 320 
 
Tel: +49 (221) 221-25396 
 
stephan.boyens@stadt-
koeln.de 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 05.02.2020 
AN/0215/2020 
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Rat 06.02.2020 
 
Änderungsantrag Förderung der Antirassismus Arbeit / 1. Zuwendung 2020 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,  
sehr geehrte Damen und Herren,  
 
die Fraktion der AfD bittet Sie, folgenden Änderungsantrag zu Top 10.12 Förderung 
der Antirassismus Arbeit / 1. Zuwendung 2020“ auf die Tagesordnung der kommen-
den Sitzung des Rates zu nehmen. Die Punkte 1, 2, 4, und 5 der Beschlussvorlage 
(4360/2019) bleiben unberührt. Die Änderungen betreffen die Punkte 3 und 6.  
 
 
Beschluss:  
 
Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass dem „Deutsch-Türkischen Verein Köln e.V“ 
erst dann Fördermittel zufließen können, wenn dieser sich vollumfänglich von „Kein 
Veedel für Rassismus“ distanziert. Über eine zukünftige Vergabe an den „Deutsch-
Türkischen Verein Köln e.V“ ist danach neu abzustimmen. 
 
Der somit freigewordene Betrag von 4.000 € wird an „Stärke deine Haltung gegen 
Diskriminierung!- ein ganzheitlicher Ansatz“ und dem Antragssteller „Welcome Dinner 
e.V.“ vergeben, deren Förderung somit 6.000 € beträgt. 
 
 
Begründung:  
 
Erfolgt mündlich. 
 
gez. Matthias Büschges 
(Fraktionsgeschäftsführer)

Beratungsverlauf (1)

06.02.2020 Rat
Entscheidung Entscheidung

Beschluss: endgültig abgelehnt

Zur Sitzung

Orte (1)

  • Gülichplatz 1

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Details

Aktenzeichen
AN/0215/2020
Typ
AfD Änderungsantrag nach § 13
Datum
05.02.2020
Erstellt
05.02.2020 13:07